Autorinnen und Gastbeiträge
Archivierte Beiträge externer Autorinnen.
Contributi archiviati di autrici esterne.
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Worüber abgestimmt wurde und wer gewonnen hat.
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von Brigitte Foppa In Italien hat das Nein zur Verfassungsreform Renzi-Boschi gewonnen, in Südtirol das Ja. Wie bereits in der Vorwahlzeit kreuzen sich auch in der Analyse des Ergebnisses mehrere Interpretationsachsen. Erste Feststellung: Die hohe Wahlbeteiligung ist ein gutes Zeichen. Fast drei Viertel der BürgerInnen Italiens haben sich mit dem wichtigsten Dokument der Republik befasst…
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»Viel mehr kann man von einem Staat nicht verlangen.«
Autonomiegruppe und Verfassungsreform–
Das Großaufgebot der parlamentarischen Autonomiegruppe im Bozner Hotel Laurin am 21. November war für Karl Zeller eine gute Gelegenheit, mit der ihm nachgesagten Arroganz seine politischen Gegner herunterzuputzen. Persönliche Seitenhiebe auf Parteikollegen fehlten nicht, und schließlich erklärte Zeller die Nein-Befürworter kurzerhand zu “Totengräbern der Autonomie”. Gravierend auch eine Reihe von Sachbehauptungen, die falsch oder unhaltbar…
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Hätte die SVP auch anders können?
Verfassungsreferendum (10/10)–
Die offizielle Empfehlung der SVP vom 7. November 2016 für ein JA zur Verfassungsreform der Regierung Renzi kam nicht überraschend und markiert eher Kontinuität als einen Wendepunkt: Die Kontinuität einer staatstragenden Partei. Im Jahr 2006 hat die SVP zusammen mit dem PD die Verfassungsreform von Berlusconi und Bossi abgelehnt, die wegen ihrer Tendenz zum Präsidialsystem…
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Demokratischer Konföderalismus.
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Leserbeitrag von Schierhangl Weitgehend unbeachtet von den westlichen Leitmedien wurde im März 2016 mitten in den Wirren des syrischen Bürgerkriegs in einer Versammlung von kurdischen, assyrischen, arabischen und turkmenischen Delegierten in Rumaylan die autonome Föderation Rojava ausgerufen, welche aus den Kantonen Efrin, Sehba, Kobane und Cizire besteht. Die internationale Anerkennung und die Anerkennung innerhalb eines…
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Vom perfekten zum konfusen Zweikammersystem.
Verfassungsreferendum (9/10)–
Die Beendigung des perfekten Zweikammernsystems — das ist ein deklariertes Ziel der von Renzi durchgesetzten Verfassungsreform, weil zu zeitaufwändig und ineffizient. Zahlreiche europäische Demokratien kommen mit einer einzigen Kammer aus. Andere (z.B. Spanien, Frankreich, England) haben ein Oberhaus mit weit geringeren Befugnissen. Warum nicht auch Italien? Ein Problem für Italiens parlamentarisches System war das Erfordernis…
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Das SVP-Vademecum zur Verfassungsreform.
Verfassungsreferendum 8/10–
Gegendarstellung zum Vademecum der SVP zum Verfassungsreferendum vom 4. Dezember (Abschnitt “Abschließende Bewertung”. von Thomas Benedikter, Oskar Peterlini, Thomas Vaglietti Im Zuge der Debatte um die Verfassungsreform hat die SVP ein Dokument herausgegeben, das auf zwölf Seiten die Reform erläutert und dazu abschließend Stellung bezieht. Das Dokument bestreitet nicht, dass diese Reform eine Reihe von…
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Nonstaler Ladiner: Die Rekonstruktion einer Sprachgruppe.
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Waren es im Nonstal 2011 noch 18,8% offiziell erklärte Ladiner gewesen, so stieg deren Anteil 2012 auf 23%. Von einem Jahr aufs andere erlebte das Nonstal einen Zuwachs von 1.928 Ladinern. Bei der Volkszählung 2011 zählte man im Trentino insgesamt 18.550 Ladiner. Während sich im Fassatal 81,54% der Bevölkerung als Ladiner erklärten, sind es im…
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Volksabstimmungsrechte: Reform enttäuscht auf ganzer Linie.
Verfassungsreferendum (7/10)–
“Più efficienza! Più partecipazione” verkündete das Spruchband, mit dem das Komitee für das JA die neue Verfassung am 6. Juni in Bozen bewarb. Mehr Effizienz muss sich noch erweisen, bei der Bürgerbeteiligung ist die Reform ein Reinfall. In Sachen direkte Demokratie bringt diese Reform nur zwei Neuerungen. Für einen Volksbegehrensgesetzentwurf (ohne Recht auf Volksabstimmung) werden…