PD&Co/
Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra
Achtung: Bereits archivierte Gastbeiträge werden hier leider nicht berücksichtigt. · Attenzione: qui non sono visibili i contributi di autori esterni che sono già stati archiviati.
-
Die Mutter aller Infografiken.
oder Willkommen im Swingerclub der italienischen Rechten Südtirols–
Es ist gut möglich, dass gerade die komplexeste Aufgabe vollendet hat, die je von Menschenhand angegangen wurde: eine Übersicht über Parteigründungen, -auflösungen, -umbenennungen, -übertritte und -bündnisse der italienischen Rechten Südtirols anhand von 17 der wichtigsten Bozner Exponenten dieser Spezies der vergangenen 30 Jahre. (Für eine optimale Darstellung wird der Ankauf eines 72-Zoll-Bildschirms empfohlen). Der Swingerclub…
-
M5S favorevole alla macroregione del «Triveneto».
–
La sezione sudtirolese del Movimento 5 Stelle (M5S) critica aspramente qualsiasi tentativo di annacquare la nostra autonomia, tacciando di centralismo il progetto di riforma territoriale del PD che prevedrebbe l’accorpamento di Veneto, Friuli, Venezia Giulia, Trentino e — appunto — il Sudtirolo in un’unica macroregione del «Triveneto», dal sapore vagamente fascista. D’altro canto però nella…
-
OffenSeltsam.
–
Grundsätzlich ist jede Initiative zu begrüßen, die Menschen dazu bringt, sich mit Politik und dem uns umgebenden Gemeinwesen auseinanderzusetzen. Es mutet aber seltsam an, wenn ausgerechnet Exponenten jener Partei, die zusammen mit der SVP den Autonomiekonvent ins Leben gerufen hat, einen eigenen Minikonvent auf die Beine stellen – mit Diskussionsrunden und dazugehöriger Online-Plattform. Die PD-Politiker…
-
Verwaltungspersonal am Verwaltungsgericht.
–
Gestern hat der Ministerrat in Rom eine neue Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut verabschiedet, »mit der dem Land die Zuständigkeit für das Verwaltungspersonal sowie für organisatorische und verwalterische Belange der Bozner Sektion des Verwaltungsgerichts übertragen werden« (Landespresseamt). Zuständig ist das Land Südtirol desweiteren für die Bezahlung der Betriebskosten und der Gehälter. Die Kernzuständigkeit für das Verwaltungsgericht als…
-
Brave Jungs — Persilschein für CasaPound.
Erschreckendes Gutachten des italienischen Innenministeriums–
Dass die italienische Polizei, zumal in Südtirol, recht gut mit den Faschisten kann, war bisher vor allem ein — stark ausgeprägtes — Gefühl. Immer wieder wurden die Rechtsextremisten geschont, nie wirklich mit Nachdruck verfolgt. Stattdessen erhielten sie noch staatliche Unterstützung für ihre rassistisch motivierten »Projekte« und wurden federführend in Gedenkveranstaltungen zum ersten Weltkrieg eingebunden. Nun…
-
Freiheitliche gegen antifaschistischen Antrag.
–
Im römischen Parlament steht eine Gesetzesänderung zur Debatte, die endlich eine Lücke in der geltenden italienischen Rechtsordnung schließen und den Verkauf faschistischer und nationalsozialistischer Devotionalien verbieten würde. Eingebracht wurde sie von drei PD Vertretern aus der Emilia-Romagna. Sicher: Eine restriktivere Auslegung von Mancino- und Scelba-Gesetz hätte vermutlich auch gereicht, doch offenbar sind italienische Gerichte nur…
-
Wiederherstellung.
Quotation–
Bisher hat Rom noch nicht einmal jene ehemaligen Zuständigkeiten wiederhergestellt, die das Verfassungsgericht Südtirol genommen hat und deren Neuauflage im Wahlpakt der SVP mit dem PD enthalten ist. Was der Staat zuletzt gegeben hat, sind fast ausschließlich Kompetenzen, die ihn finanziell entlasten. Robert Weißensteiner, ehem. Chefredakteur, im SWZ-Leitartikel vom 29. Jänner 2016 Cëla enghe: 01…
-
Verwaltungsgericht gegen Sprachgleichstellung.
–
Die Tageszeitung berichtete am 21. Jänner 2016 darüber, dass Cristian Kollmann von der STF zweimal beim Verwaltungsgericht mit einem Rekurs gegen Einsprachigkeit bei der italienischen Post abgeblitzt ist. Vorvergangenes Jahr (Urteil 236/2014) hatte das Verwaltungsgericht Kollmanns Rekurs gegen eine Reihe einsprachiger Formulare, die der Aktivist der Südtiroler Freiheit in einem Postamt aufgelesen hatte, als unzulässig…