PD&Co/
Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra
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›Autonomie scheibchenweise adieu.‹
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Unter diesem Titel berichten die Dolomiten in ihrer heutigen Ausgabe von der erneuten Aberkennung autonomer Befugnisse durch ein Gericht. Rechtsanwalt Peter Paul Brugger, Bruder des ehemaligen SVP-Obmanns Siegfried, sei im Zuge des inzwischen eingestellten Disziplinarverfahrens gegen Dr. Reinhold Perkmann auf ein Urteil zur Personalordnung des Landes gestoßen, das vom Bozner Landesgericht am 18. Dezember 2015…
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Vernichtende Kritik an der Verfassungsreform.
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Florian Kronbichler (Vërc/italienische Linke), Abgeordneter zum italienischen Parlament, hat gegen die am Montag verabschiedete Verfassungsreform der Regierung Renzi gestimmt. In einem Beitrag auf seiner Homepage erhebt er schwerste Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten, die Südtiroler Volkspartei und den Inhalt der Reform. Der italienische Regierungschef habe sich selbst mit einer »unkontrollierbaren Machtfülle« ausgestattet, die es in keinem…
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Vorauseilende Müllautonomie.
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Wie man vernimmt, verhandeln Bozen und Trient über die Lieferung von Müll aus dem Trentino zum Bozner Verbrennungsofen. Anfang kommenden Jahres soll ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden, obschon das Landesgesetz bis dato Müllimporte untersagt. Doch das scheint niemanden zu kümmern — SVP und PD verfügen ohnehin über die für eine Gesetzesänderung nötige Landtagsmehrheit. Die Regierung…
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Autonomie-Freunderl.
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Ich habe [Ministerin Boschi] neulich darum gebeten, meinem aostanischen Kollegen zu helfen. Dieser hatte nämlich beim Haushalt nichts für seine Region herausholen können. Der war ziemlich deprimiert und wurde in seiner Region sputtaniert (sic): Wie könne er ein Abkommen mit dem PD schließen und dann mit leeren Händen nach Hause kommen? Boschi hat mich um…
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Regionalrat gegen Selbstbestimmungskonvent.
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Letzte Woche wurde im gemeinsamen Regionalrat von Südtirol und Trentino über den Vorschlag abgestimmt, eine beratende Volksabstimmung mit folgender Fragestellung einzuleiten: Wollt ihr, dass der Regionalrat einen Konvent für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Region Trentino-Südtirol und der beiden autonomen Provinzen Trient und Bozen einberuft? Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf von der populistischen Lega Nord, die…
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Kultur als Waffe.
Quotation–
Immaginano il terrore, noi rispondiamo con la cultura. — Matteo Renzi Italiens Premier Matteo Renzi (PD) hat als Reaktion auf die Attentate in Paris angekündigt, je eine Milliarde Euro in Kultur und Sicherheit zu investieren – mit Fokus auf heruntergekommene Vorstädte und Jugendliche. Für 18-Jährige soll es eine “Kultur-Bonus-Card” im Wert von 500 Euro geben,…
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Rai: PD ›eliminiert‹ Sardisch und Friaulisch.
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Renzi-Regierung und PD treiben im römischen Parlament gerade eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran, in deren Zuge sämtliche Minderheiten außen vor gelassen wurden, die nicht auf den externen Schutz durch einen anderen Staat verweisen können. Während Deutsch und Ladinisch (Südtirol/Österreich), Französisch (Aoûta/Frankreich) und Slowenisch (Friaul-JV/Slowenien) im Gesetzestext ausdrücklich erwähnt wurden, bleibt allen anderen anerkannten Minderheitensprachen…