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Le buone notizie
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Mitbestimmung: UN-Ausschuss ermahnt Italien.
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Wie die Initiative für mehr Demokratie (IfmD) mitteilt, wurde Italien vom UN-Menschenrechtsausschuss dazu aufgefordert, Behinderungen und unbegründete Einschränkungen von Mitbestimmungsrechten zu beseitigen. Diesbezügliche sei eine Verletzung des von Italien unterzeichneten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) festgestellt worden. Die Aufforderung sei im November 2019 ergangen, die festgelegte Umsetzungsfrist im Mai abgelaufen. Nach Ansicht…
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Black Lives Matter in Bozen.
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Auch in Südtirol haben sich gestern — trotz Corona — mehrere hundert Menschen den weltweiten Protesten gegen Rassismus angeschlossen, ausgelöst von der Ermordung George Floyds durch einen Polizisten in den Vereinigten Staaten. Auf Einladung von Bapa Dame Diop fanden sich am Bozner Waltherplatz unter Schlagworten wie Black Lives Matter oder I Can’t Breathe zahlreiche Menschen,…
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Konföderierte Denkmäler zu Fall gebracht.
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Während der laufenden BLM-Proteste gegen die Ermordung von George Floyd durch einen Polizisten wurden quer durch die USA zahlreiche Denkmäler der Konföderation gestürzt, zerstört oder von den zuständigen Verwaltungen entfernt. So warfen aufgebrachte Bürgerinnen am 31. Mai in Birmingham, Alabama die Statue des konföderierten Marinekapitäns und Stadtgründers Charles Linn vom Sockel. Das Confederate Soldiers and Sailors…
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Covid: Schienennetzbetreiber bessert nach.
Weiterhin nicht gesetzeskonform–
Neulich hatten wir die illegalen, einsprachigen Hinweise auf die Covid-Sicherheitsvorschriften an Südtirols Bahnhöfen thematisiert (01 02). Jetzt hat der italienische Schienennetzbetreiber RFI nachgebessert, wie diese Bilder zeigen, die uns wiederum Lokführer Andreas Thanei zugeschickt hat: Zusammenfassend kann man sagen: Deutsch kommt später, Deutsch kommt schlampig, Deutsch kommt zweitgereiht und Deutsch kommt teils mit deutlich kleinerem…
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Historisierung mit dem Schremmhammer.
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Am 6. Mai hatte Markus Wilhelm in seinem Blog dietiwag.org auf ein Hakenkreuz hingewiesen, das wohl Mitte der 1930er Jahre auf einen Felsen in Sölden gemalt worden war, als die NSDAP in Österreich verboten war. Es wurde später von den einheimischen Heimwehrlern mit roter Farbe übertüncht möglicherweise beides mehrfach, das eine [Hakenkreuz] wie das andere…
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Europäische Gerichte kippen pauschale Quarantäne.
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Das französische Verfassungsgericht, der Conseil constitutionnel, hat ein Gutachten zu einem neuen Gesetz veröffentlicht, mit dem einerseits der gesundheitliche Notstand im Land verlängert und andererseits Lockerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Die Verfassungsrichterinnen hießen die Vorlage — deren Promulgation noch bevorsteht — ingesamt gut, hatten aber Einwände beim Thema Datenschutz und bei den Vorgaben zur Quarantäne. Insbesondere dürfe…