Wahlen/
Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni
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14F: Katalonien hat gewählt.
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Nach der Absetzung von Präsident Quim Torra (JxC) hat Katalonien gestern vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis: Die separatistischen Kräfte legen zu (+4 Sitze) und gewinnen diesmal nicht nur — zum dritten Mal in Folge — eine Sitzmehrheit (74 von 135), sondern mit 50,7% auch die Mehrheit der Stimmen (also mehr als unionistische und
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Ärztinnen: Sprachliche Gleichstellung unter Beschuss.
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Bis die Vorschrift nicht endgültig genehmigt sei, sollten wir uns nicht freuen. Mit einer Überraschung in letzter Sekunde sei immer zu rechnen. Das habe ich am 18. November geschrieben, als es hieß, ein Passus im italienischen Haushaltsgesetz könnte die Gleichstellung der deutschen mit der italienischen Sprache bei der Ärztekammer in trockene Tücher bringen. Für meine
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Rest in power, Lidia!
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Im Alter von 96 Jahren hat uns heute die Widerstandskämpferin Lidia Menapace verlassen. Sie war Zeit ihres Lebens eine unerschütterliche Antifaschistin und Vorkämpferin für die Rechte der Frauen. Gemeinsam mit Waltraud Gebert-Deeg (SVP) war die Lehrerin und Publizistin 1964 für die DC als erste Frau in den Südtiroler Landtag gewählt worden. Von 1965 bis 1969
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Die CUP will ein Referendum vor 2025.
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Mit Blick auf die Neuwahlen, die nach der Absetzung des katalanischen Präsidenten Quim Torra (JxC) am 14. Februar stattfinden werden, hat die linksradikale CUP ihre politischen Leitlinien neu justiert. In einem heute verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Antikapitalistinnen für Selbstbestimmung und Amnestie aus und kritisieren die Politik von ERC und JxC als wirr und uneffektiv.
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Wozu eine kommissarische Verwaltung?
Nach dem Scheitern von Paul Rösch–
Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, wozu in Gemeinden, in denen nach Wahlen keine Ratsmehrheit zustande kommt, eine Kommissärin nötig sein soll. Wäre es nicht besser und auch aus demokratischer Sicht sinnvoller, wenn die scheidende Bürgermeisterin, ihr Ausschuss und der Rat ihre Ämter bis zur Neuwahl mit eingeschränkten Befugnissen weiter ausübten? Bei staatlichen Regierungen ist
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Ardern holt die Absolute.
Dankesrede auch auf Te Reo Māori–
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern und ihre Labour Party haben bei den gestrigen Parlamentswahlen einen historischen Sieg eingefahren. Labour legte im Vergleich zu 2017 12,2 Prozentpunkte zu und erreichte 49,1 Prozent der Stimmen, während die schärfste Konkurrentin, die von Judith Collins geführte National Party, 17,6 Prozentpunkte verlor und mit 26,8 Prozent ein Debakel erlebte. Erstmals seit
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Der Cluster in Sexten und die SVP.
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In Südtirol gibt es jetzt zwei bedeutende Corona-Cluster. Der erste und bislang auch größere liegt in Sexten, wo eine der wesentlichen Ursachen die Nachbesprechung der Gemeindewahlen durch die SVP gewesen sein soll. Der neugewählte Bürgermeister Thomas Summerer räumte ein, dass dabei die empfohlenen und die vorgeschriebenen Vorsichtsmaßnahmen nicht eingehalten worden seien. Angesichts schwerer Krankheitsverläufe mit