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Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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Riskantes Unterfangen?
Der Zentralismus im Kopf–
Die TAZ schreibt heute auf der Titelseite: Der zweite Sonderweg Obwohl die römische Regierung Südtirol nach wie vor als rote Zone einstuft, wagt der Landeshauptmann “vorsichtige Öffnungen”. Ein riskantes Unterfangen. Den ganzen Artikel habe ich zugegebenermaßen nicht gelesen. Doch ich will bewusst diese Darstellung auf Seite 1 kommentieren, weil sie symptomatisch für die Bewertung der…
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Deutschland unterstützt Minority Safepack.
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Der Deutsche Bundestag hat gestern einstimmig beschlossen, sich an die Seite der europäischen Minderheiten zu stellen und den sogenannten Minority Safepack (MSPI) zu unterstützen. Mit dem von SPD und CDU/CSU eingebrachten Antrag wird die Europäische Kommission zur Umsetzung der erfolgreichen Bürgerinitiative (EBI) aufgefordert. Aus Artikel 2 EUV ergebe sich, dass die Wahrung der Rechte der…
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Besenplakat: STF ruft Straßburg an.
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Während sich die Südtiroler Landesregierung des Slappings schuldig macht, zieht die STF vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, um eine anachronistische Einschränkung der Meinungsfreiheit zu bekämpfen. Vor nunmehr zehn Jahren hatte Staatsanwalt Guido Rispoli ein provokatives Plakat der Partei beschlagnahmen lassen, auf dem ein Besen zu sehen ist, der die italienische Flagge…
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Die CUP will ein Referendum vor 2025.
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Mit Blick auf die Neuwahlen, die nach der Absetzung des katalanischen Präsidenten Quim Torra (JxC) am 14. Februar stattfinden werden, hat die linksradikale CUP ihre politischen Leitlinien neu justiert. In einem heute verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Antikapitalistinnen für Selbstbestimmung und Amnestie aus und kritisieren die Politik von ERC und JxC als wirr und uneffektiv.…
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Südtirol slappt.
Verheerendes Signal–
Die Pressemitteilung der Hohen Kommissärin für Menschenrechte des Europarats, Dunja Mijatović, ist fast einen Monat alt, doch sie ist nach wie vor von höchster und beschämender Aktualität. Es geht um SLAPPs, den Missbrauch der Justiz zum Zweck der Einschüchterung, genauer um »strategische Klagen gegen die öffentliche Partizipation« (strategic lawsuit against public participation). Neben anderen prominenten…
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Alles auf?
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Nach der durchaus sehr erfolgreichen Massentestung am soeben vergangenen Wochenende wird aufgrund der geringen Anzahl an asymptomatischen Infizierten schon der Ruf laut, wieder alles zu öffnen. Warum die Schlussfolgerung, die dieser Forderung zugrundeliegt, sinnbefreit ist, hat Harald bereits aufgezeigt. Vielleicht sollten wir uns aber auch noch einmal die düstere Ausgangslage konkret vor Augen führen. Ich…
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›Blödes Geoblocking.‹
Quotation–
[Geoblocking] baut digitale Grenzbalken in die EU, nimmt keine Rücksicht auf Minderheiten, und (fast) niemand schert sich drum. Aber zurück ins Kino. Das ist geschlossen, aber online ist das österreichische Kino offen. Der VOD-Club der österreichischen Programmkinos ist so eine Plattform, oder Flimmit. Unter dem Motto „Streamen auf österreichisch“ bietet sie alles an, was es…