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Beiträge in deutscher Sprache
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Bozen: CPI fliegt raus.
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Von der allgemeinen Stärkung der italienischen Rechtsparteien konnten sie nicht profitieren — im Gegenteil: Die erklärten Faschistinnen von CasaPound (CPI) flogen mit ihren immer noch viel zu vielen 1.184 Stimmen (2,8 Prozent) ganz aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. Auch in die Stadtviertelräte schafften sie es diesmal nicht. Bei der Wahlwiederholung von 2016 hatten die Rechtsextremistinnen…
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GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.
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Die soeben geschlagenen Gemeinderatswahlen bescheren den italienischen Rechtsparteien südtirolweit teils deutliche Zugewinne. Wo sie angetreten waren, konnten sie in Summe fast durch die Bank (Ausnahme: Gde. Brenner) zulegen: In drei Gemeinden, in denen die italienische Rechte (wenigstens zuletzt) nicht vertreten war, konnte die Lega auf Anhieb in den Rat einziehen: Es geht dabei um Burgstall…
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GW20: Ergebnisse.
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Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen. In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo…
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GW20: Hohe Beteiligung trotz Corona.
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Nach den Gemeinderatswahlen, die wegen des gleichzeitig abgehaltenen Referendums zur Verkleinerung des italienischen Parlaments an zwei Tagen (gestern und heute bis 15.00 Uhr) abgehalten wurden, gibt es eine erste gute Nachricht: Die Höhe der Wahlbeteiligung (65,4%) ist im Vergleich zum letzten Mal (66,4%) fast unverändert geblieben. Die Pandemie hat die Menschen also nicht davon abgehalten,…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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RU-486: Zwangsaufenthalt abgeschafft.
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Erst im Jahr 2010 war in Italien das sogenannte Präparat RU-486 zugelassen worden, mit dem ein schonenderer Schwangerschaftsabbruch herbeigeführt werden kann. Das war 22 Jahre später als Frankreich und elf Jahre später als die meisten anderen Länder Westeuropas (einschließlich Deutschland, Österreich und die Schweiz), die ihm bis spätestens 1999 die Zulassung gewährten. Eine italienische Besonderheit…
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Vertrauen in die Institutionen 2018-2019.
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Im Rahmen der Mehrzweckerhebung 2019, deren Ergebnisse vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden, hat das Landesstatistikinstitut (Astat) auch nach dem Vertrauen der Südtirolerinnen in verschiedene Institutionen gefragt. Grafik zum Vergrößern anklicken Wie schon im Vorjahr genießt dabei die Feuerwehr — wenn auch leicht rückläufig (-1,0) — bei weitem das größte Vertrauen. Auf Abstand folgen die Ordnungskräfte,…
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Post kaputt, Justiz kaputt.
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Die höchstmögliche Strafe (von 5 Millionen Euro) hat die italienische Wettbewerbsbehörde AGCM gegen die italienische Post verhängt, weil sie ihrer Ansicht nach massiv gegen das Konsumentenschutzgesetz verstoßen hat. Konkret geht es um die Zustellung sowie die elektronische Entgegennahme von eingeschriebener Post, wobei die Behörde einerseits Kundentäuschung und sogar gesetzwidrige Zustellungspraktiken nachweisen konnte, andererseits aber auch…