Catalunya/
Katalonien – Catalogna – Catalonia
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Barcelona gegen Auflösung von Diplocat.
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Wie der stellvertretende Bürgermeister von Barcelona, Gerardo Pisarello (Barcelona en Comú), am Freitag mitteilte, hat die Gemeindeverwaltung der katalanischen Hauptstadt beschlossen, die Auflösung der katalanischen Auslandsvertretungen gerichtlich anzufechten. Über die zentralstaatliche Zwangsverwaltung der Generalitat hatte das Madrider Finanzministerium kürzlich beschlossen, bis auf jene in Brüssel sämtliche Vertretungen sofort zu schließen und das gesamte Diplocat —
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Repression ohne Ende.
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Im Anschluss an die Wahl vom Sonntag hatte der katalanische Präsident Puigdemont dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy erneut ein Gesprächsangebot unterbreitet, das der einmal mehr ausschlug. Indes wurde ein Papier der Militärpolizei Guardia Civil bekannt, in dem die massiven Sezessionskundgebungen der letzten Jahre, an denen sich — jeweils zum katalanischen Feiertag — Millionen Menschen beteiligt hatten,
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3 Erkenntnisse.
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Drei Beobachtungen zur gestrigen Wahl in Katalonien: Die “schweigende Mehrheit“ scheint ein Mythos zu sein. Mit Schlagstöcken und Inhaftierungen gewinnt man in einer Demokratie keine Sympathien. Die Wahl ist über Manipulation — zumindest zugunsten der Unabhängigkeitsparteien — erhaben, da sie unter der Schirmherrschaft der Madrider Zentralverwaltung organisiert wurde. Democrazia/ Politik/ Zentralismus/ · · · ·
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21D: Unionistische Städte, separatistisches Land?
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Zugleich haben allerdings auch die „spanientreuen“ Unionisten, besonders in den urbanen Zentren, ihre grundtiefe Ablehnung jeder Loslösung vom Gesamtstaat geschlossen behauptet. schreibt Lorenz Gallmetzer auf Salto Ist diese Interpretation der Wahlergebnisse von Fakten gedeckt? Ja, wenn damit gemeint ist, dass sich die Unionistinnen eher in den Städten konzentrieren. Nein, wenn suggeriert werden soll, dass die
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21D: Das Wahlergebnis.
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Katalonien hat heute ein neues Parlament gewählt. Die massive Einschüchterung des Zentralstaats hat nicht gewirkt. Bei hoher Wahlbeteiligung (rund 82%) haben die Wählenden den sezessionistischen Kräften trotz widriger Verhältnisse den Rücken gestärkt. Junts per Catalunya (JxCat – 21,7%), ERC (21,4%) und CUP (4,5%) kommen gemeinsam auf 70 von 135 Sitzen. Sie behalten somit die absolute
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Katalonien: Demokratische Garantien?
Eine kritische Betrachtung der heutigen Wahl–
Zur Stunde finden in Katalonien vorgezogene Neuwahlen statt, einberufen von der spanischen Zentralregierung, nachdem sie Ende Oktober die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und das Parlament aufgelöst hatte. Das Referendum vom 1. Oktober war — zum Beispiel auch von der die Selbstbestimmung grundsätzlich befürwortenden Podemos — nicht erst nach dem gewaltsamen Einschreiten der spanischen Polizei, sondern
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Gezielte Erniedrigung.
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Der Leiter des SZ-Büros in Madrid, Thomas Urban, hat im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien einen Beitrag verfasst, in dem er das Vorgehen Madrids gegenüber der abtrünnigen Region als »gezielte politische Erniedrigung« bezeichnet. Er thematisiert dabei die personellen Überschneidungen zwischen der Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy auf der einen und Justiz bzw. Rechnungshof auf
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Katalonien: VfG billigt Geschäftsordnungsreform.
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Am 26. Juli hatten Junts pel Sí und die linke CUP im katalanischen Regionalparlament eine Änderung des Abstimmungsreglements beschlossen, um der angekündigten Verzögerungstaktik der Opposition in Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsprozess vorzubeugen. Damit sollte sichergestellt werden, dass die Verabschiedung eines Übergangs– und eines Referendumgesetzes nicht trotz klarer Mehrheitsverhältnisse durch exzessives Filibustering gefährdet würde. Sowohl in Spanien,