Deutschland/
Deutschland – Germania
Leider werden in diesem Archiv derzeit aus technischen Gründen nicht alle relevanten Gastbeiträge angezeigt. · Per ragioni tecniche attualmente in questo archivio non sono visibili tutti i contributi provenienti da autori esterni.
-
Der Nationalismus- und Intoleranz-Index.
–
Das Pew Research Center, ein unparteiischer Fact Tank mit Sitz in Washington D.C., hat Ende Mai die Studie Being Christian in Western Europe veröffentlicht, in deren Rahmen auf der Grundlage von 22 relevanten Fragen auch ein 15 Westeuropäische Länder umfassender Nationalismus- und Intoleranzindex erstellt wurde. Dieser sogenannte NIM-Score (mit Werten von 0 bis 10) umfasst
-
Die Angelobung und die Eidesformeln.
–
Nach der heutigen Vereidigung der neuen italienischen Regierung (5SB/Lega) habe ich kurz recherchiert, welche Eidesformeln in anderen Staaten üblich sind. Grund ist, dass ich den italienischen Text — wiewohl man die Prozedur vielleicht nicht überbewerten sollte — problematisch finde: Giuro di essere fedele alla Repubblica, di osservarne lealmente la Costituzione e le leggi e di
-
Freiheit der Kunst: EU kein Vorbild.
Sorgenkinder Spanien, Polen und Frankreich–
Freemuse/Artsfreedom ist eine internationale Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Freiheit der Kunst zu verteidigen. In diesem Bestreben hat sie kürzlich zum ersten Mal den State of Artistic Freedom Report (2018) veröffentlicht, in dem die weltweite Situation analysiert und Missstände angeprangert werden. Dabei sticht in der EU vor allem ein Land negativ
-
Fall Puigdemont: Rüffel für die Staatsanwaltschaft.
OLG sieht weitehin keine Rebellion–
Verschiedene Medien berichten heute, dass die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein, die im Falle des ehemaligen katalanischen Präsidenten die Interessen der spanischen Justiz vertritt, eine baldige Auslieferung des Angeklagten wünsche. Das ist eine eher merkwürdige Deutung der Tatsachen, die — unschwer nachweisbar — folgendermaßen liegen: Angesichts neuer aus Spanien eingetroffener Zusatzinformationen forderte der Generalstaatsanwalt am 9. Mai das
-
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz.
–
Der Bayerische Landtag hat am Dienstag das neue sogenannte Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet, welches die Befugnisse der Landespolizei auf besorgniserregende Weise ausweitet. Gegen das novellierte PAG und die damit einhergehende Einschränkung von Grundrechten formiert sich Widerstand: Eine breite und bunte Bewegung hat während der letzten Tage und Wochen in Kundgebungen sichtbar gemacht, was auch Repräsentativumfragen bestätigen:
-
Südtiroler Neonazis in Ostritz.
Anlass »Führergeburtstag«–
Wie die Meraner Antifa berichtet, haben am 20. und 21. April mehrere Neonazis aus dem Raum Meran-Naturns an einem rechtsextremen Treffen im sächsischen Ostritz (Oberlausitz) — übrigens im Siedlungsgebiet der sorbischen Minderheit — teilgenommen. Wohltuenderweise wurde diese äußerst beunruhigende Meldung von mehreren Südtiroler Medien aufgegriffen. Insgesamt konnten laut Antifa Meran auf der Grundlage veröffentlichten Fotomaterials
-
Euregio: Erwerbslosigkeit 2017.
–
Das europäische Statistikinstitut Eurostat hat die neuen regionalen Erwerbslosenzahlen veröffentlicht. Hier die Situation in der Europaregion Tirol, in den angrenzenden Gebieten und im Tessin. In der gesamten Euregio — wie in allen beobachteten Gebieten mit Ausnahme von Vorarlberg — ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Erstmals seit 2010 ist Südtirol wieder der Landesteil
-
Bürokratiemonster gewerblicher Auslandseinkauf.
Voll grenzenlos (und zweisprachig)–
Ich habe in einer Münchner Filiale einer bekannten deutschen Elektronikkette etwas gekauft, was ich aus beruflichen Gründen benötige und mir die dafür vorgesehene mehrwertsteuerfreie Rechnung ausstellen lassen. Als Nachweis, dass ich die Ware auch tatsächlich in ein anderes EU-Land gebracht habe, muss ich eine sogenannte Gelangensbestätigung ausfüllen und zurück an das Geschäft schicken. Das geht