Italy/
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,…
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Storia… repressa.
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Ciò che viene documentato da questo brevissimo spezzone potrebbe essere il risultato di decenni di televisione berlusconiana — oppure il sintomo di troppa spensieratezza nell’affrontare e fare i conti con la (propria) storia. In ogni caso l’episodio e quel che, in tutta la sua banalità, evidenzia è molto preoccupante. A volte sarebbe meglio occuparsi anche…
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Links-Rechts-Nationalismus.
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Der Nationalismus war immer die Kernkompetenz der Rechten. Aber das verwischt sich heute, denn die Linke ist in die Falle gegangen. Sie glaubt, den nationalen Arbeitsmarkt und das nationale Sozialsystem verteidigen zu müssen, und kippt damit selbst in den Nationalismus. Heute kann man zwischen Rechts- und Linkspopulisten kaum noch unterscheiden, sondern nur noch zwischen Populisten…
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Stoppt diese Faschisten.
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Italien steht am Abgrund, doch die Politik ist wie gehabt nur mit sich selbst beschäftigt: Parteispaltungen, Neugründungen, Umbenennungen, die neue Rolle Berlusconis, Vorwahlen, der christdemokratische PD-Sekretär, Parteienfinanzierung, Wahlgesetz, Unfähigkeit der Grillo-Bewegung — aber keine einzige nachhaltige Antwort auf die realen Probleme. Ergebnis dieser nicht nur wirtschaftlichen, sondern vor allem politischen und gesellschaftlichen Krise sind staatsweite…
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Renzi e le autonomie.
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Il caso Durnwalder-Unità d’Italia continua a scatenare commenti nazionali. Il tema «basta privilegi all’Alto Adige ricco e ingrato» tiene ancora banco. Particolarmente vivace il sindaco di Firenze Matteo Renzi (Pd): «Il presidente della Provincia di Bolzano festeggi l’Unità come tutti: altrimenti, se non vuole farlo, abbia il coraggio di restituire i denari che riceve da…
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Eingesparte Autonomie.
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Wer entscheidet darüber, wie das Südtiroler Landesparlament das Geld der Südtiroler Steuerzahler einsetzt, um seine eigene Funktionstüchtigkeit zu gewährleisten? Der Südtiroler Landtag selbst? Nein. Die Bevölkerung? Genausowenig. Richtig: Auch in diesem Fall entscheidet Rom — womit der Staat zum wiederholten Male zeigt, was er von Autonomie, Föderalismus und Eigenverantwortung hält, nämlich gar nichts. Und was…
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Illegale Demokratie.
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Das Verfassungsgericht hat vor zwei Tagen das italienische Parlamentswahlgesetz von 2005 für verfassungswidrig erklärt, insbesondere den Mehrheitsbonus und die gesperrten Listen, die keine Umreihung durch Vorzugsstimmen mehr gestatten. Damit ist Italiens repräsentative Demokratie seit 2006, als erstmals auf Grundlage dieses Gesetzes gewählt wurde, und bis heute illegal, zumal die Mehrheiten aufgrund verfassungswidriger Normen zustande gekommen…