Italy/
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Neue Zuständigkeit!
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Vor genau zehn Tagen hatten wir darüber geklagt, dass uns Rom an der Nase herumführt. Doch auch diese Zuständigkeit haben wir inzwischen (neben der Gefängnisbaufinanzierung) selbst übernommen — und wie das Tagblatt der Südtiroler zeigt, können wir uns selbstverständlich auch wesentlich besser selbst an der Nase herumführen als der Zentralstaat: Die Regierung zieht, anders als…
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Spanisch-italienische Extrawurst.
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Um die Gültigkeit einer Mehrwertsteuer-Nummer zu überprüfen steht Unternehmen weltweit das MwSt-Informationsaustauschsystem (MIAS) — bzw. VAT Information Exchange System (VIES) — der Europäischen Kommission zur Verfügung. In der Datenbank sind sämtliche MwSt.-Nummern europäischer Unternehmen abrufbar. Unlängst habe ich von shutterstock.com, einer amerikanischen Bildagentur, folgende Meldung erhalten, als ich einen Abo-Vertrag verlängern wollte. We’ve noticed that…
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Gerichtssprache: Antwort der EU-K.
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Vor wenigen Monaten erklärte das italienische Kassationsgericht ein Gerichtsverfahren für ungültig, weil es in deutscher Sprache geführt worden war. Dieses Recht stehe nur Einheimischen zu, argumentierten die Richter in Widerspruch zu einem vorherigen Entscheid des EuGH. Daraufhin wandte ich mich an die EU-Kommission, um in Erfahrung zu bringen, ob diese Entscheidung nicht ein Vertragsverletzungsverfahren rechtfertige.…
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Pinzgers Unabhängigkeit.
Quotation–
Im TAZ-Interview äußerte sich HGV-Präsident Manfred Pinzger unter anderem wie folgt zur Unabhängigkeit: Der größte Unterschied [zwischen Italien und Österreich] ist natürlich die Planungs- und Rechtssicherheit, die man in einem zivilisierten Staat [!] hat – und das sind Grundvoraussetzungen für ein Unternehmen, die man in unserem Staat leider nicht hat. Bei uns gelten Notstandsdekrete mit…
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Realitätsverweigerung ist Chefsache.
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Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) war heute in Wien, um Bundespräsident Heinz Fischer über die Situation in unserem Lande zu informieren. Wie wahrheitsgetreu er dem Staatschef wohl Bericht erstattete, lässt sich aufgrund eines Interviews erahnen, das der LH bei dieser Gelegenheit der österreichischen Presseagentur APA gewährte. Wie berichtete, wurde das Wahlabkommen zwischen SVP und PD binnen…
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Herumgeführt. An der Nase.
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Erlass einer Durchführungsbestimmung zur Toponomastik auf der Grundlage der Prinzipien, die im Landesgesetz Nr. 15/2012 festgelegt wurden, womit die durch die Regierung Monti beschlossene Anfechtung des Landesgesetzes hinfällig wird. Diesen Punkt (Nr. 5) des Wahlabkommens zwischen SVP, PATT und PD hatten wir kritisiert, weil damit die Zuständigkeit für die Ortsnamensgebung — die laut Autonomiestatut dem…
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Fiat beugt sich dem »Prontuario«.
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Vor wenigen Tagen war in Deutschland, zur Bewerbung des 500L Trekking, eine neue Werbekampagne des italienischen Autoherstellers Fiat angelaufen. Im dazugehörigen TV-Spot fuhr der Darsteller quasi »im Traum« nach Südtirol zurück, wo er seinen Hausschlüssel verloren hatte. Doch: Statt des vom Protofaschisten Ettore Tolomei aufgezwungenen Landesnamens »A. Adige« stand auf dem im Video gut sichtbaren…
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Luftbrücke (zwischen den Kulturen)?
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Man darf gegen den Bozner Flughafen sein oder man darf ihn befürworten, natürlich. Und man kann die öffentliche Finanzierung durch das Land begrüßen oder ablehnen, ganz klar. Ungeachtet grundsätzlicher Positionen zu dieser umstrittenen öffentlichen Einrichtung muss man aber hinterfragen, welche Rolle sie im Südtiroler Mobilitätskonzept spielt. Unser Land rühmt sich ja im Tagesrhythmus nicht nur…