Italy/
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Experiment Brandmauer beendet?
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Vor einigen Monaten hatte ich die Gelegenheit, mit einer Südtiroler Politikerin links der Mitte privat über die Sinnhaftigkeit von Brandmauern (aka Cordons sanitaires) in der Politik zu diskutieren. Sie hielt — und hält? — das Konzept für wenig hilfreich, weil man mit allen diskutierten müsse und sie keinen Sinn darin erkennen könne, gegen richtige Vorschläge
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Nächtliche nationalistische Inkontinenz.
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Manche autonomen Minderheitengebiete sind vom banalen Nationalismus der gehissten Nationalflaggen entweder de iure oder — durch flexible Handhabung — zumindest de facto weitgehend befreit. Andernorts wird es dem Zentralstaat (mit kreativen Lösungen oder klarer Haltung) erschwert, seine nationalistische Symbolik zu platzieren. Italien hat eine ausgesprochen extensive Beflaggungspflicht, die auch in Südtirol ohne wenn und aber
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Spusu kann es mehrsprachig.
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Erst 2020 war der österreichische Mobilfunkanbieter Spusu — aus Südtiroler Sicht — vielversprechend in den italienischen Markt eingestiegen, da der Dienst in Teilen zweisprachig (Italienisch und Deutsch) verfügbar war. Zudem stand das Versprechen eines weiteren Ausbaus der Mehrsprachigkeit im Raum. Trotzdem hat sich auch Spusu inzwischen dem gängigen Muster italienischer Einsprachigkeit im einsprachig italienischen Nationalstaat
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Absurde Vorwürfe wegen Sanierung der Luegbrücke.
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Die Sanierung der Luegbrücke am Brenner vernebelt offenbar in Südtirol so manchen den Verstand. Kürzlich erhob ein Hotelier sogar den Vorwurf, Österreich wolle Touristinnen absichtlich von Südtirol fernhalten. Zudem nannte er ausgerechnet die Morandibrücke (heute: San-Giorgio-Brücke) in Genua als nachzuahmendes Beispiel, da deren Neubau nur ein Jahr gedauert habe, während die Arbeiten an der Luegbrücke
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Bald auch kein Rechnungshof mehr?
Ausgezuzelte Autonomie–
Während die Wiederherstellung der beschnittenen Zuständigkeiten kaum vom Fleck kommt und die italienischen Rechtsparteien im Gegenzug eine Schwächung des Minderheitenschutzes fordern, steht die Autonomie schon wieder unter Beschuss. So schwebt der italienischen Regierung von Giorgia Meloni (FdI) offenbar eine Zentralisierung der Rechnungshöfe vor, der unter anderem auch die Sitze von Bozen und Trient zum Opfer
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Statuto, scambio a danno delle minoranze.
Quotation–
Il negoziato in corso sulla revisione dello Statuto è impostato in modo da acquisire alcuni obiettivi determinati: il ripristino delle competenze erose dalla giurisprudenza centralista della Corte costituzionale, l’attribuzione di nuove competenze, l’introduzione del requisito della previa intesa delle autonomie per evitare che future revisioni possano essere adottate unilateralmente e imposte dal Parlamento. Dei tre