Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
⊂ Autonomie
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Il Governo austriaco «rivuole» l’autonomia sudtirolese.
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Ancora una volta il Sudtirolo compare in un programma di governo austriaco, questa volta tra l’ÖVP del Cancelliere Sebastian Kurz, riconfermato alle urne, e i Verdi — un accordo che lo stesso Kurz ha voluto sintetizzare con la spaventosa equiparazione tra clima e confini, entrambi da proteggere. Anche il confine che divide il Tirolo? Nel…
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Brixen: Easy parken in der via Brennero.
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Neulich habe ich in Brixen auf einem öffentlichen Parkplatz geparkt und zur Begleichung der Parkgebühr mangels Bargeld die auf den Ticketautomaten beworbene Easypark-App genutzt. Die gibt es zwar auch auf Deutsch, das sieht dann aber so aus: Man parkt auf einem Straßenparkplatz im Comune di Bressanone, zum Beispiel in der via Brennero und kann, wenn…
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Südtirol, nicht so große Rechte.
Quotation–
Die Rechte des Südtiroler Landtags und der Südtiroler Landesregierung sind nicht so groß wie die einer deutschen Landesregierung, aber sind viel größer, als die einer österreichischen Landesregierung. Andreas Khol (ÖVP), in Südtirol: 100 Jahre nach der Teilung, Ö1 Journal Panorama am 23. Dezember 2019 Immerhin scheint auch dem ehemaligen Vorsitzenden des Südtirol-Unterausschusses im österreichischen Nationalrat…
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Gesundheit: Verlängerung der befristeten Verträge zurückgenommen.
Lose-Lose-Situation?–
Südtirol ist schnell und zuverlässig — im Kuschen und Zurückrudern: Neulich war schon die (zuvor gelöschte) napoleonisch-faschistisch aufoktroyierte Landesbezeichnung wieder ins Europagesetz aufgenommen worden. Vertreterinnen von Mehrheit und Opposition zeigten sich mit demonstrativem Musikhören und angeblichem Blumengießen besonders stark und herausfordernd — allerdings nicht gegenüber dem Zentralstaat. Und nun hat die Landesregierung kurz nach Einführung…
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Autonomie im Kuschermodus.
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Wie wenn nicht als klinisch tot könnte man eine Autonomie bezeichnen, die — wie die TAZ schreibt — mit Vertretern der Zentralregierung vereinbart, römischen »Bedenken« vorauseilend Folge zu leisten, um »kostspieligen« Anfechtungen vor dem Verfassungsgericht (VfG) zu entgehen? Jedes noch so kleine Wagnis in Hinblick auf die Selbstverwaltung wäre so weitgehend deaktiviert, während Rom auch…
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Die Revisione mit Certificato.
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Neulich habe ich bei meinem Auto die amtliche Hauptuntersuchung durchführen lassen. Und wie könnte die entsprechende Bescheinigung in einem vorzeigeautonomen, mehrsprachigen Land aussehen? Natürlich so… Schwärzungen von mir. Solange nicht die falsche Sprache »vergessen« wird, scheinen Gesetze, Paragraphen und Autonomiestatut nicht so wichtig zu sein. Cëla enghe: 01 02 03 || 01 02 03 Discriminaziun/…
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SVP will Arbeitslosengeld beim NISF lassen.
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Mit Beschlussantrag (159/19) hatten die Grünen gefordert, das Land solle vom Staat die Leistungen bei Arbeitslosigkeit übernehmen, um gemeinsam mit dem Sozialen Mindesteinkommen, dem Bürgergeld sowie den Zivilinvaliden- und Sozialrenten eine Verwaltung »aus einer Hand« für Menschen in Notsituationen anbieten zu können. Die rechtliche Voraussetzung für die gewünschte Übernahme sei (mit DFB – GvD 28/2013)…
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Notaufnahme: Zehn Euro als Lösung.
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Mit einer Verteuerung um 10,- Euro will Landesrat Thomas Widmann (SVP) nun das Problem der überlasteten Notaufnahmen in den Griff bekommen: Ein sogenanntes Ticket in Höhe von 25,- (statt wie bisher 15,-) Euro soll künftig bezahlen, wer den Notdienst der Krankenhäuser auf unangemessene Weise in Anspruch nimmt. Eigentlich hatte Widmann ja eine Kostenbeteiligung in Höhe…