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Demokratie
Democrazia
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Dummheit der Demokratie.
Quotation–
Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP. traten als Abgeordnete in den Genuß der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte. Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben…
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Doppelpass, Reinhold Messner bedroht.
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Bergsteigerlegende Reinhold Messner soll in der angeheizten Diskussion um den Doppelpass Gewalt angedroht worden sein — dies berichtet die Tageszeitung in Berufung auf den Standard. Er habe schon E-Mails bekommen, in denen stand, dass man ihn abstechen werde, so der ehemalige EU-Abgeordnete der Grünen. Mit Messners Argumenten bin ich zwar im großen und ganzen ebensowenig einverstanden, wie…
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Repression ohne Ende.
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Im Anschluss an die Wahl vom Sonntag hatte der katalanische Präsident Puigdemont dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy erneut ein Gesprächsangebot unterbreitet, das der einmal mehr ausschlug. Indes wurde ein Papier der Militärpolizei Guardia Civil bekannt, in dem die massiven Sezessionskundgebungen der letzten Jahre, an denen sich — jeweils zum katalanischen Feiertag — Millionen Menschen beteiligt hatten,…
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3 Erkenntnisse.
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Drei Beobachtungen zur gestrigen Wahl in Katalonien: Die “schweigende Mehrheit“ scheint ein Mythos zu sein. Mit Schlagstöcken und Inhaftierungen gewinnt man in einer Demokratie keine Sympathien. Die Wahl ist über Manipulation — zumindest zugunsten der Unabhängigkeitsparteien — erhaben, da sie unter der Schirmherrschaft der Madrider Zentralverwaltung organisiert wurde. Democrazia/ Politik/ Zentralismus/ · · · ·…
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21D: Unionistische Städte, separatistisches Land?
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Zugleich haben allerdings auch die „spanientreuen“ Unionisten, besonders in den urbanen Zentren, ihre grundtiefe Ablehnung jeder Loslösung vom Gesamtstaat geschlossen behauptet. schreibt Lorenz Gallmetzer auf Salto Ist diese Interpretation der Wahlergebnisse von Fakten gedeckt? Ja, wenn damit gemeint ist, dass sich die Unionistinnen eher in den Städten konzentrieren. Nein, wenn suggeriert werden soll, dass die…
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21D: Das Wahlergebnis.
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Katalonien hat heute ein neues Parlament gewählt. Die massive Einschüchterung des Zentralstaats hat nicht gewirkt. Bei hoher Wahlbeteiligung (rund 82%) haben die Wählenden den sezessionistischen Kräften trotz widriger Verhältnisse den Rücken gestärkt. Junts per Catalunya (JxCat – 21,7%), ERC (21,4%) und CUP (4,5%) kommen gemeinsam auf 70 von 135 Sitzen. Sie behalten somit die absolute…
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Katalonien: Demokratische Garantien?
Eine kritische Betrachtung der heutigen Wahl–
Zur Stunde finden in Katalonien vorgezogene Neuwahlen statt, einberufen von der spanischen Zentralregierung, nachdem sie Ende Oktober die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und das Parlament aufgelöst hatte. Das Referendum vom 1. Oktober war — zum Beispiel auch von der die Selbstbestimmung grundsätzlich befürwortenden Podemos — nicht erst nach dem gewaltsamen Einschreiten der spanischen Polizei, sondern…
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Hannah Arendt über Mussolini.
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»Was lange währt, wird endlich gut« — könnte man in diesem Fall wohl über die Historisierung des monumentalen Mussolinireliefs von Hans Piffrader am Bozner Gerichtsplatz sagen. Gestern hatte ich endlich die Gelegenheit, mir das Ergebnis vor Ort anzuschauen. Natürlich könnte man (speziell: könnte und werde ich wohl) auch einiges aussetzen und kritisieren, doch das sind…
