Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Euregio Connect reloaded.
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Im August 2020 waren im Rahmen der Alpbacher Tiroltage die Gründungsverträge von Euregio Connect unterzeichnet worden, einem EVTZ von Tirol Werbung, IDM Südtirol und Trentino Marketing zur Zusammenarbeit im touristischen Bereich. Wie das Wochenmagazin ff später berichtete, habe Innsbruck dafür freie Hand, während Südtirol und das Trentino trotz Autonomie die Zustimmung aus Rom abwarten müssten.
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Paritätische Geheimkommissionen.
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Die Zwölferkommission hat neulich die Durchführungsbestimmung über die autonome Regelung der Ladenöffnungszeiten vertagt, weil sich im Vorfeld eine Ablehnung abgezeichnet hatte. Unter anderem hatte auch der vom Landtag in die Kommission entsandte Carlo Vettori (FI) seine Gegnerschaft signalisiert. Diese Tatsache nahm der freiheitliche Landtagsabgeordnete Andreas Leiter-Reber zum Anlass, bei der Landesregierung im Rahmen der heutigen
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Sprachlicher und inhaltlicher Rai-Zentralismus.
Einsprachiger Datenschutzhinweis–
Eine vollwertige öffentlich-rechtliche Landessendeanstalt brauchen wir nicht — im Frühjahr 2018 versenkte der Landtag einen entsprechenden Vorschlag mit großer Mehrheit. Lieber stecken wir dem Staatsrundfunk Rai Millionen Euro zu (oder auch nicht) und füllen dort eine mehrstündige Ecke auf der Zweitfrequenz des ansonsten einsprachig italienischen, staatsweiten Senders Rai 3. Ein vollwertiges Teletextangebot in deutscher und
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Zentralisierte Ladenöffnungszeiten.
Zwölferkommission–
Am vergangenen Mittwoch hat nicht nur die Sechserkommission getagt, die sich mit speziellen — insbesondere den Minderheitenschutz betreffenden — Durchführungsbestimmungen für Südtirol befasst, sondern auch die Zwölferkommission, die über Durchführungsbestimmungen für beide Länder und die Region berät. Um nicht abgelehnt zu werden, musste dort eine Vorlage zum Thema Handel auf die nächste Sitzung vertagt werden. Sie
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Die Zentralisierung des Tierwohls.
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Umwelt- und Tierschutz sollen — nach deutschem und französischem Vorbild — Eingang in die italienische Verfassung finden. Eine grundsätzliche Einigung hierzu wurde nun im Verfassungsausschuss des römischen Senats gefunden, allerdings zu einer Formulierung, die es in sich hat. Demnach schütze die Republik die Umwelt, die Biodiversität und die Ökosysteme, auch im Interesse der künftigen Generationen.
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Anche sui primari si esprimerà la Consulta.
Concezione riduttiva dell'autonomia–
Come riporta l’inserto sudtirolese del Corriere nelle sue edizioni di sabato, domenica e odierna, la legge provinciale 7/2001 sul riordino della sanità sarebbe attualmente inapplicabile, perché il giudice Giulio Scaramuzzino ne avrebbe rimesso una parte al vaglio della Corte costituzionale. Il riferimento in concreto è all’articolo 48 comma 3 che regola la selezione dei primari,
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Schon wieder eine halbe Milliarde.
Anfechtung des Corona-Hilfspakets–
Die Zentralregierung um Mario Draghi hat auf Empfehlung von Regionenministerin Mariastella Gelmini (FI) beschlossen, das rund eine halbe Milliarde umfassende Corona-Hilfspaket des Landes vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Dabei geht es um die finanzielle Deckung der Maßnahmen, die zu einem erheblichen Teil auf Forderungen des Landes gegenüber dem Staat fußen — Akzisen aufs Heizöl, Glücksspieleinnahmen und