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Nazionalismo di sinistra.
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È risaputo che la sinistra italiana, diversamente da quella di altri paesi europei, non si discosta molto dalla destra in quanto a nazionalismo. In Sudtirolo ne abbiamo un esempio lampante con Guido Margheri (SEL), che riesce a mettersi sempre in prima fila quando si tratta di far politica etnica sotto il mantello del plurilinguismo, dell’apertura…
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Pinzgers Unabhängigkeit.
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Im TAZ-Interview äußerte sich HGV-Präsident Manfred Pinzger unter anderem wie folgt zur Unabhängigkeit: Der größte Unterschied [zwischen Italien und Österreich] ist natürlich die Planungs- und Rechtssicherheit, die man in einem zivilisierten Staat [!] hat – und das sind Grundvoraussetzungen für ein Unternehmen, die man in unserem Staat leider nicht hat. Bei uns gelten Notstandsdekrete mit…
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Tribus über Kronbichler.
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Zur Debatte stand ein Beschlussantrag der rechten “Fratelli d’Italia”[,] mit dem vermieden werden sollte, dass die Regierung den beim Verfassungsgericht behängenden Rekurs zurückziehe. Darauf reagierten die SVP und der PD mit einem Antrag, der sich für einen Verhandlungstisch stark machte. Der Antrag wurde unverständlicherweise auch vom Abgeordneten Kronbichler unterzeichnet, der dann in seiner ersten großen…
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Realitätsverweigerung ist Chefsache.
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Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) war heute in Wien, um Bundespräsident Heinz Fischer über die Situation in unserem Lande zu informieren. Wie wahrheitsgetreu er dem Staatschef wohl Bericht erstattete, lässt sich aufgrund eines Interviews erahnen, das der LH bei dieser Gelegenheit der österreichischen Presseagentur APA gewährte. Wie berichtete, wurde das Wahlabkommen zwischen SVP und PD binnen…
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Region: Angst vor Autonomiefeindlichkeit.
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Mit einer Verfassungsänderung will Italiens Zentralregierung nun den Provinzen zu Leibe rücken, um zu vollenden, was Premier Mario Monti nicht geschafft hatte: Einsparungen zum Preis zusätzlicher Zentralisierung auf regionaler Ebene. Da Südtirol und das Trentino keine »herkömmlichen«, sondern die beiden einzigen autonomen Provinzen auf Staatsebene sind, können sie nicht einfach abgeschafft werden. Womöglich könnte man…
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Autodeterminazione, opposizione di sinistra «inconcepibile».
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Poco tempo fa Izquierda Unida («sinistra unita», IU), federazione delle sinistre spagnole, aveva firmato un accordo con i verdi catalani (ICV), nel quale si impegnava a riconoscere il diritto di autodeterminazione dei catalani. Ora Alberto Garzón (IU), il deputato più giovane del Congresso di Madrid, all’emittente radiofonica catalana RAC1 ha rilasciato un’intervista che agli esponenti…
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Trotz PD: Bezirksgerichte weg.
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Obwohl die SVP ein Wahlabkommen mit der Demokratischen Partei (PD) geschlossen hatte, das eine autonomiefreundliche Politik gewährleisten sollte, wird die von Mario Monti beschlossene Schließung sämtlicher Südtiroler Beziksgerichte voraussichtlich unverändert umgesetzt. Dies berichtet die TAZ in ihrer heutigen Ausgabe. Mit Sparmaßnahmen kann diese Schädigung unseres bereits schlecht funktionierenden Justizsystems nur bedingt begründet werden: Südtirol und…
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Mas: Souveränität an die EU weitergeben.
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Der katalanische Präsident Artur Mas (CiU) sprach sich in einem heute ausgestrahlten Interview mit Radio Nacional de España (RNE) dafür aus, dass ein unabhängiges Katalonien »bedeutende Teile seiner Souveränität« an die EU weitergibt, »sobald diese ein föderales Konzept entwickelt hat«. Damit zeigt sich einmal mehr, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen keinen antieuropäischen Charakter haben, sondern einen Übergang…