Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Ladinität aberkannt.
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Sollte es so ausschauen, dass sich etwas ändert, dann werden wir, als Ladiner die für Grödnerisch und Gadertalisch da sind, auch eventuell ein Referendum [über die ladinische Schriftsprache] in die Wege leiten, um das zu bestätigen, was wir eigentlich immer gehabt haben, auf der kulturellen Seite. Die Sprache ist unsere [sic] Fundament. Aber noch ganz…
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Österreich, Italien: O’gstimmt is.
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Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag. Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«. Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde. Wermutstropfen sind:…
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K33: Erste Ergebnisse.
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Die Sitzung des Konvents der 33 vom 2. Dezember erzielte, nachdem es zwei Arbeitsgruppensitzungen gegeben hatte, im Plenum erste wichtige Ergebnisse: Es wurde im Konsens vereinbart, dass sämtliche Kompetenzen in exklusive umgewandelt werden sollen. Die Wortwahl ist wichtig, da explizit nicht auf primäre, sekundäre und tertiäre Kompetenzen Bezug genommen wird, sondern einfach alle Kompetenzen gleichrangig exklusiv…
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Entscheidendes Quorum.
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Im Salto-Beitrag sagt der Historiker Leopold Steurer bezüglich Verfassungsreform: Auf jeden Fall positiv finde ich auch die Änderungen im Bereich Direkte Demokratie. Die Anzahl der Unterschriften, die für ein Referendum notwendig sind, wird zwar von 500.000 auf 800.000 erhöht. Aber das ist ohne weiters machbar, weil dafür das Quorum abgeschafft wird. Das ist das Entscheidende.…
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K33: Wo sind die Italiener?
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Die gestrige Arbeitssitzung war die zweite, wo wir uns in drei Gruppen aufteilten und konkret an Vorschlägen für das Autonomiestatut arbeiteten. Nachdem wir lange im Plenum zusammengesessen haben, hätte ich mir erwartet, dass sich nun alle Seiten verstärkt in den Prozess einbringen. Leider mussten wir gestern feststellen, dass ein guter Teil der italienischsprachigen Teilnehmer abwesend…
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Benvenuto, comun de Sèn Jan.
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Questo finesettimana le cittadine e i cittadini dei comuni fassani di Vich, Poza, Mazin e Soraga hanno deciso sulla fusione delle loro rispettive amministrazioni, e dalle urne è uscito un responso molto chiaro: Vich e Poza si uniranno, mentre Mazin e Soraga per ora preferiscono rimanerne fuori. Le fusioni sono un progetto della vicina provincia…
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K33: Arbeitsgruppen zu den Kompetenzen.
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Am gestrigen Freitag traf der Konvent der 33 zum ersten Mal in Arbeitsgruppen zusammen. Nach langen und mühseligen Diskussionen konnten wir erstmalig konkret an unserem “strukturierten Dokument”, welches zum Abschluss der Arbeiten an den Landtag übergeben wird, arbeiten. Als Laura Polonioli einen Versuch unternahm, den Beginn wieder zu verzögern, indem sie einen Vorschlag über die…
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Make America selfish again.
Unfit for democracy and independence?–
Ja, auch ich hätte Hillary Clinton als US-Präsidentin — zu Recht? zu Unrecht? — für das deutlich geringere Übel gehalten, nachdem ich jedoch große Hoffnungen auf Bernie Sanders gesetzt hatte. Und auch ich bin ob der Wahl von Donald Trump alles andere als erfreut, ja geradezu bestürzt und besorgt. An dieser Stelle und zum jetzigen…