Grundrechte/
Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali
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“We demand justice and freedom.”
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In a video produced by Òmnium Cultural Jody Williams (Nobel Peace Prize, Political Activist) Noam Chomsky (Linguist, Philosopher, Human Rights Activist) Pep Guardiola (Coach of Manchester City) Angela Davis (Human Rights Activist) Ben Emmerson (International Lawyer, Formerly UN Special Rapporteur on HR) Bill Shipsey (Founder of Art for Amnesty, Human Rights Activist) and Martín Caparrós…
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Glaube an Menschenrechte.
Quotation–
Am 3. Juni war bei Sternstunde Philosophie des Schweizer Fernsehens SRF der us-amerikanische Philosoph John Searle* zu Gast, der sich dabei unter anderem zum Thema »Menschenrechte« äußerte. Thema der Folge war »Der Sinn des Bewusstseins«. Die Menschenrechte sind real, aber nicht so real wie unsere Daumen. Menschenrechte muss man rechtfertigen, damit sie als solche anerkannt…
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Die Denkmalpflege muss deutsch bleiben.
Profilierung auf Kosten von Grundrechten–
Am Dienstag dieser Woche berichteten die Dolomiten über die anstehende Neubesetzung der Stelle der Landeskonservatorin, wobei auch ein erschreckender O-Ton von Oswald Schiefer (SVP) wiedergegeben wurde: Aus SVP-Sicht ist es meiner Meinung nach […] nicht vorstellbar, die autonomiepolitisch seit den Zeiten von Anton Zelger und Bruno Hosp so wichtige Position des Landeskonservators an einen italienischen…
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Österreich: VfGH für dritte Geschlechtsoption.
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Mit einem richtungsweisenden Entscheid stärkt der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Rechte intergeschlechtlicher Menschen: Demnach müssen Behörden die individuelle Geschlechtsidentität respektieren und eine fremdbestimmte Zuweisung vermeiden. Hierzu wird es nötig sein, im Personenstandsregister und bei der Ausstellung von Urkunden neben einem weiblichen und einem männlichen auch ein neutrales Geschlecht vorzusehen. Eine Änderung des Personenstandsgesetzes wird nicht…
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L’Europe en Marche arrière?
Macron plant Plattform mit nationalistischen Ciudadanos–
Christophe Castaner, Vorsitzender von Macrons La République en Marche, und José Manuel Villegas, Generalsekretär der rechtsgerichteten Ciudadanos (Cs), haben sich gestern in Madrid getroffen, um an einer gemeinsamen Plattform für die Europawahl 2019 zu arbeiten. Sie nannten das Projekt, an dem auch der ehemalige italienische Regierungschef Matteo Renzi (PD) beteiligt sein soll, »progressiv«. Ciudadanos war…
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Salvini, die Roma und der PD.
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In einem Land, wo sich selbst angebliche Linke mit brutaler Abfälligkeit über Roma äußern, hat ein rechtsradikaler Innenminister ab Amtsbeginn keine zwanzig Tage gebraucht, um ihre flächendeckende polizeiliche Registrierung anzukündigen. Mit der sinngemäßen Aussage, dass die italienischen Roma »leider« nicht ausgewiesen werden könnten, hat er zudem insinuiert, dass er alle anderen des Landes verweisen möchte.…
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Il ministro che coprì la tortura.
Censurato sei volte dalla corte di Strasburgo–
Dopo il sorprendente successo della sfiducia a Mariano Rajoy (PP), in pochi giorni il nuovo primo ministro Pedro Sánchez (PSOE) ha formato il suo governo, il più femminile d’Europa. 11 donne e 7 uomini. Vanno comunque segnalate varie note stonate, fra cui, oltre al catalano Josep Borrell* agli esteri, svetta la figura di Fernando Grande-Marlaska…