Therapie gegen Covid-19 entdeckt?
Neue Ansätze in der Erprobungsphase

von Oliver Hopfgartner*

Das Coronavirus hat das Alltagsleben der Bürger lahmgelegt. Bis vor kurzem hieß es noch, es gibt keine Therapie gegen dieses Virus, nach inzwischen weltweit über 150.000 Erkrankungsfällen zeigen sich erste Behandlungserfolge.

Ich möchte hier einen kurzen Überblick über einige Therapieansätze geben.

Südkorea setzt bevorzugt auf zwei Medikamente: Das Malariamedikament Chloroquin sowie die HIV-Medikament-Kombination Lopinavir/Ritonavir. (1)
Diese Substanzen rückten in den Fokus, weil von ihnen bereits bekannt war, dass sie die Virusvermehrung innerhalb der Zelle verlangsamen bis stoppen können.

Grob gesagt vermehrt sich das Coronavirus innerhalb der menschlichen Zelle, indem es die Zelle dazu bringt andere Enzyme zu produzieren, die dann neue Viruspartikel bauen. Beide Therapieansätze greifen genau in diesen Mechanismus ein und erschweren es dem Virus so, sich innerhalb der menschlichen Zelle zu vermehren.

Besonders interessant ist dabei der Einsatz von Chloroquin. Es handelt sich hier um ein relativ günstiges Medikament und es konnte bereits nachgewiesen werden, dass es unter Laborbedingungen außerhalb des menschlichen Körpers die Vermehrung vom neuen Coronavirus hemmen kann. (2) Diesbezüglich wurden auch schon klinische Studien gestartet, aktuell schaut es so aus als wäre dieser Effekt auch in der klinischen Anwendung nachweisbar. (3) Daher empfiehlt auch China die Therapie mit Chloroquin. (4)

Ich möchte hier explizit betonen, dass all diese Erkenntnisse mit Vorsicht zu genießen sind. Solange keine Ergebnisse einer randomisierten, verblindeten klinischen Studie vorliegen, kann man keine sichere Aussage treffen. Aktuell sind die Beobachtungen allerdings vielversprechend.

Lopinavir und Ritonavir werden in erster Linie deshalb empirisch eingesetzt, weil sie 2004 bei SARS gute Ergebnisse zeigten. (5)

Ein weiteres Medikament, das vielversprechend in der Therapie des neuen Coronavirus zu sein scheint ist das relativ teure Rheumamedikament Tocilizumab. (6) Es handelt sich hierbei um einen sogenannten monoklonalen Antikörper. Diese Medikamente sind in der Regel an der Endung -mab zu erkennen. Rheuma ist eine Erkrankung, bei der das eigene Immunsystem überreagiert und so zu sinnlosen Entzündungen von Gelenken, aber auch anderen Geweben führt. Tocilizumab „moduliert“ das Immunsystem und bremst so die (Über-)Reaktion des Körpers ein.

Intuitiv würde man sagen, dass eine Einbremsung des Immunsystems bei einer Infektion mit Coronavirus kontraproduktiv sein müsste. Hierzu muss man jedoch wissen, dass die Atembeschwerden hauptsächlich durch die körpereigene Immunreaktion hervorgerufen werden.

Die Therapieerfolge mit Tocilizumab sind bisher nur subjektiv, es gibt noch keine wissenschaftlichen Publikationen dazu, derzeit läuft eine klinische Studie mit 188 Patienten. (7)

Auch wenn der Umgang mit dem Coronavirus für manche Bürger chaotisch und undurchdacht wirken mag, es wird daran gearbeitet, die Virusbekämpfung so effektiv und sicher wie möglich zu gestalten. Panik ist ein schlechter Berater. Dieser Beitrag befasst sich ausschließlich mit den Therapiemöglichkeiten. Einhalten der allgemeinen Hygieneempfehlungen senkt das Infektionsrisiko drastisch. Wie bei jeder Krankheit ist die Vorbeugung die beste Medizin.

*) Der Autor ist seit Abschluss des Studiums der Humanmedizin in Graz als Arzt in der Steiermark tätig, zuletzt arbeitete er an der Universitätsklinik für innere Medizin in Graz. Derzeit befindet er sich in Väterkarenz.

(1) http://www.koreabiomed.com/news/articleView.html?idxno=7428
(2) https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/32150618
(3) https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/32074550
(4) https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/32164085
(5) https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/32104907
(6) http://www.ansa.it/english/news/science_tecnology/2020/03/11/coronavirusarthritis-drug-seems-to-work_8113f9d9-9bb8-4181-9c02-3e314c30e7e9.html
(7) https://www.pharmaceutical-technology.com/news/roche-actemra-coronavirus-complications/

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Dr. Perkmann und die Utopie.
Am Runden Tisch

von Oliver Hopfgartner*

Unlängst wurde in der Diskussionssendung Am Runden Tisch auf Rai Südtirol über die Südtiroler Sanität diskutiert. Eine Aussage von Primar Perkmann machte mich hellhörig und ich wundere mich, dass niemand weiter nachgehakt hat.
Beim Thema der Wartezeiten berichtete die Vertreterin der Südtiroler Jungärzte und Medizinstudenten Elisabeth Reiterer von der Situation in Österreich. In Österreich sind Wartezeiten praktisch inexistent, weil in Österreich sogenannte niedergelassene Fachärzte existieren. Diese betreiben eine Ordination ähnlich wie ein Hausarzt in Südtirol und können nach Zuweisung durch einen Hausarzt facharztspezifische Untersuchungen wie etwa orthopädische Visiten, Ultraschalluntersuchungen, Diabetes-Kontrollen, Augenvisiten, dermatologische Visiten et cetera durchführen. Die erbrachte Leistung wird dann bei der Krankenkasse eingereicht und nach Kassenvertrag honoriert. So wird das Krankenhaus massiv entlastet, ohne dass mehr Kosten entstehen.
Primar Perkmann bezeichnete diese Zustände als utopisch für Südtirol. Diese Aussage wurde einfach unhinterfragt im Raum stehen gelassen.
Warum aber gibt es in Südtirol keine niedergelassenen Fachärzte, die mit der Krankenkasse verrechnen können? Weil der italienische Gesundheitsplan keine niedergelassenen Fachärzte vorsieht. Die Betreuung hat primär in Krankenhäusern und in den Sprengeln zu erfolgen. Es gibt zwar vereinzelt niedergelassene Fachärzte in Südtirol, doch diese muss der Patient aus eigener Tasche bezahlen.
Hier zeigt sich ein enormes Defizit unserer Autonomie. Wir sind gezwungen, uns im Rahmen der italienischen Vorgaben zu bewegen, selbst wenn wir für alle Kosten selbst aufkommen. Warum wurde dieser fehlende Gestaltungsspielraum am Runden Tisch nicht angesprochen?
Aus meiner Sicht gäbe es vielleicht ein Schlupfloch. Womöglich könnte man ein Zusatzangebot schaffen, indem man über die Sprengel Fachärzte anstellt, die Ultraschalldiagnostik und Fachvisiten anbieten. Ein solcher Arbeitsplatz bietet andere Anreize, als eine Stelle im Krankenhaus, da Nachtdienste entfallen und die Arbeitszeit flexibler ist, was vor allem für die immer größer werdende Gruppe an weiblichen Ärzten von Interesse ist. Ich denke, es wäre sinnvoll die Möglichkeiten für so ein Konzept auszuloten.

*) Der Autor ist seit Abschluss des Studiums der Humanmedizin in Graz als Arzt in der Steiermark tätig, zuletzt arbeitete er an der Universitätsklinik für innere Medizin in Graz. Derzeit befindet er sich in Väterkarenz.

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Sprachbarrieren in der Sanität.
Höhere Kosten und Behandlungsfehler

Gastbeitrag von Oliver Hopfgartner*

Ich denke, dass in der derzeitigen Debatte um die Zweisprachigkeit in der Sanität das Wesentliche außer Acht gelassen wird. Alle sind so damit beschäftigt, die Plakataktion der STF zu kritisieren, dass dabei völlig vergessen wird, dass die Kritik inhaltlich zutrifft.

Einsprachige Ärzte ohne ausreichende Kenntnisse in beiden Landessprachen werden im Südtiroler Sanitätsbetrieb zunehmend zu einem Problem. Aufgrund des Ärztemangels werden derzeit auch Ärzte ohne Zweisprachigkeitsprüfung eingestellt. Dies führt zur paradoxen Situation, dass sich der Südtiroler Sanitätsbetrieb de facto erpressen lässt. Eigentlich sieht die Regelung vor, dass man als einsprachiger Arzt zwar mit der Arbeit beginnen darf, aber innerhalb eines Zeitraumes (von ca. drei Jahren) die Zweisprachigkeitsprüfung ablegen muss. Bei vielen Ärzten ist diese Zeit verstrichen und es ist nichts passiert.

Das ist deshalb ein Problem, weil durch Kommunikationsfehler die meisten Behandlungsfehler passieren. Auch wenn heute eine interdisziplinäre High-Tech-Medizin betrieben wird, ist das Arzt-Patienten-Gespräch immer noch das zentrale Element und macht im diagnostischen und therapeutischen Prozess gut 70% aus. Durch schlechte Kommunikation entstehen einerseits Kosten und andererseits Behandlungsfehler. Im ärztlichen Erstgespräch können Angehörige eventuell noch aushelfen, der weitere Aufenthalt im Krankenhaus wird aber durch derartige Sprachbarrieren erschwert, beispielsweise falls risikobehaftete Untersuchungen und Eingriffe notwendig werden und der Patient darüber aufgeklärt werden muss.

Selbst bei erfolgreicher Behandlung birgt eine durch Sprachbarrieren eingeschränkte Kommunikation die Gefahr, dass in der Nachbehandlung Komplikationen auftreten.

Daher wäre es wichtig, dass man parteiübergreifend daran arbeitet, die Einhaltung der Zweisprachigkeit im Gesundheitswesen zu verbessern. Ich denke, man kann von jedem Arzt verlangen, innerhalb von drei Jahren eine Sprache zu erlernen — Ärzte gehören immerhin (auf dem Papier) zu den am besten ausgebildeten Berufsgruppen.

Warum steckt die Politik den Kopf in den Sand bzw. greift den Überbringer der schlechten Nachricht an, anstatt Lösungsvorschläge zu diskutieren, wie z.B. eine mögliche Umstellung des Prüfungsmodus auf mehrere kleinere Prüfungen oder die Einführung eines finanziellen Bonus-Malus-Systems? Es gäbe viele Möglichkeiten, zumindest zu versuchen, die Situation zu verbessern. Stattdessen sehen wir das übliche parteipolitische Geplänkel.

Aber da es bei den Richtern offensichtlich auch nicht funktioniert, scheint genau das das Problem zu sein — der politische Wille fehlt…

*) Der Autor ist seit Abschluss des Studiums der Humanmedizin in Graz als Arzt in der Steiermark tätig, zuletzt arbeitete er an der Universitätsklinik für Innere Medizin in Graz. Derzeit befindet er sich in Väterkarenz.

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Murer – Anatomie eines Prozesses.

von Oliver Hopfgartner

Letztes Wochenende ging das Filmfestival Diagonale in Graz zu Ende. Ausgezeichnet wurde ein Film, der sich mit der braunen österreichischen Vergangenheit auseinandersetzt.

Trailer des auf der Diagonale prämierten Films

Die Diagonale — das Festival des österreichischen Films — findet jedes Jahr in Graz statt. Graz ist die zweitgrößte Stadt Österreichs und seit jeher politisch stark polarisiert. So wurde der Stadt Graz im dritten Reich der »Ehrentitel« »Stadt der Volkserhebung« veriehen, da bereits vor dem Anschluss 1938 ein national-sozialistischer Putsch erfolgte. Dieses Jahr wurde ein Film ausgezeichnet, der den Finger in diese Wunden legt.

Der Film thematisiert einen der größten Justizskandale der zweiten Republik — den Prozess gegen Franz Murer, den Schlächter von Vilnius. Schauplatz dieser mit einem Freispruch endenden Farce ist ausgerechnet Graz und der Prozess endete in der Verhöhnung und Diffamierung der vor Gericht aussagenden Holocaust-Überlebenden. Der Film zeigt in schauderhafter Art und Weise die braune Durchseuchung des politischen Apparates sowohl in ÖVP als auch SPÖ auf. Aufgrund der eigenen Verstrickungen mit dem National-Sozialismus waren weder Rote noch Schwarze in der Lage, Kapital aus der Aufarbeitung der braunen Vergangenheit des politischen Widersachers zu schlagen, ohne am eigenen Ast zu sägen. Hervorzuheben ist die brillante, psychologische Betrachtung der acht bis neun Geschworenen, welche das Urteil zu fällen haben. Hierbei wird in realistischer Art und Weise der im Nachkriegsösterreich herrschende gesellschaftliche und individuelle Zwiespalt aufgezeigt.

Besonders gelungen ist dabei die neutrale, trockene Darstellung des Gerichtsfalles. Der Regisseur schafft es, die Spannung ohne viel Polemik über rund 130 Minuten aufrecht zu erhalten. Bei der Dreistigkeit der Argumentation der Verteidigung bleibt dem Zuschauer regelrecht die Spucke weg. Der Film trifft inhaltlich, künstlerisch und schauspielerisch ins Schwarze.

Faschismen Geschichte Kunst+Cultura Politik | Geschichtsaufarbeitung | Oliver Hopfgartner | | Österreich | ÖVP SPÖ | Deutsch

Kritische Betrachtung der Impfpflicht.
Im Spannungsfeld zwischen Selbstbestimmung und Bevormundung

von Oliver Hopfgartner*

Der italienische Staat weitete kürzlich per Gesetz die Impfpflicht aus, indem die Anzahl der Pflichtimpfungen von vier auf zwölf und die Verwaltungsstrafen von 250€ auf bis zu 7.500€ erhöht wurden. Die Impfpflicht wird kontrovers und emotional diskutiert. Aus medizinischer Sicht besteht kein Zweifel daran, dass Impfungen sinnvoll sind. Doch es gibt auch Ärzte, die sich gegen eine Impfpflicht aussprechen. Ich möchte im folgenden Text kurz umreißen, warum Impfungen sinnvoll sind, aber eine Impfpflicht kritisch zu sehen ist.

Warum sind Impfungen sinnvoll?
Impfungen können den Patienten vor einer Infektion mit Krankheitserregern schützen. Das Risiko einer Impfung ist deutlich geringer als das mit der Krankheit verbundene Risiko. Darüber hinaus wird die Übertragungskette unterbrochen, wenn eine ausreichende Anzahl von Menschen geimpft ist, sodass dadurch auch die wenigen Nicht-Geimpften geschützt sind. Dieser Effekt wird als Herdenimmunität bezeichnet. Immer wieder wird die Wirksamkeit von Impfungen angezweifelt, doch die Wirksamkeit kann eindeutig belegt werden. Dazu möchte ich auf die ausgerotteten Pocken sowie auf die Tatsache verweisen, dass von den rund 2.500 in Italien aufgetretenen Masernfällen rund 90% keine Impfung erhalten hatten. Impfungen gelten als sicher. Nebenwirkungen sind generell selten und umfassen in der Regel leichte Beschwerden wie Fieber. Schwere Nebenwirkungen wie allergische Reaktionen kommen noch seltener vor und stellen eigentlich keine Gefahr dar, da ein impfender Arzt die entsprechende Ausbildung und Ausrüstung hat, um die Situation zu entschärfen. Aus Übersichtsgründen wird an dieser Stelle darauf verzichtet, näher auf die Wirkmechanismen von Impfstoffen einzugehen, ich möchte aber auf einen Artikel verweisen, den ich vor vier Jahren zu diesem Thema verfasst habe.

Warum sind Menschen teils so impfskeptisch?
Das menschliche Gehirn ist trotz seiner morphologischen und funktionellen Komplexität relativ einfach gestrickt, sodass dem Menschen Denkfehler unterlaufen. So neigt das menschliche Gehirn dazu, Kausalitäten zu sehen, wo keine sind. Dadurch wird die Bewertung von medizinischen Interventionen verzerrt: Krankheiten verlaufen kurven- oder wellenförmig. Zuerst steigern sich die Symptome und in der Regel nehmen Patienten erst dann Medikamente oder ärztliche Leistungen in Anspruch, wenn sie den Gipfel fast erreicht haben. Dementsprechend wird der Patient die darauffolgende Linderung auf das Medikament zurückführen, obwohl sich die Symptome womöglich auch ohne Intervention gebessert hätten. Bei Impfungen ist es genau umgekehrt: Impfungen werden an Gesunden durchgeführt. Dementsprechend wird jede anschließende Verschlechterung des Gesundheitszustandes fälschlicherweise kausal mit der Impfung in Zusammenhang gebracht. Dazu sei ein kurioser Fakt zu Schwangerschaften und Impfungen erwähnt: Einige Impfstoffe gelten in der Schwangerschaft als kontraindiziert — das heißt, sie sollen nicht verwendet werden. Das liegt nicht etwa an einer potentiellen Schädigung der Leibesfrucht, sondern hat hauptsächlich PR-Gründe. Das allgemeine Risiko für kindliche Fehlbildungen beträgt 2-3%. Das Risiko für eine Fehlgeburt beträgt 15%. Ein Paar, das ein Kind verliert, würde sehr wahrscheinlich der Impfung die Schuld geben — auch wenn das Blödsinn ist. Unser Gehirn ist eben so gestrickt.

Ein weiterer Faktor ist das negative Framing, das stattfindet. Impfstoffe enthalten zerstückelte Krankheitserreger und Spuren von giftigen Stoffen, um den Impfstoff vor bakterieller Kontamination zu schützen. Diese Vorstellung führt bei manchen Menschen zu einer Aversion gegen den Impfstoff.

Auch die Politik trägt zu dieser negativen Wahrnehmung bei. Im Zuge der Schweinegrippe meldete der Spiegel, dass Politikern ein Impfstoff ohne die umstrittenen Adjuvantien wie Squalen verabreicht wurde — während für das gemeine Volk der umstrittene Impfstoff vorgesehen war. Solche Possen können die Bemühungen großangelegter Sensibilisierungskampagnen mit einem Schlag zunichte machen.

Ist eine Impfpflicht sinnvoll?
In Anbetracht der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit von Impfungen und der scheinbaren Unzulänglichkeit des menschlichen Verstandes könnte man auf die Idee kommen, Impfungen verpflichtend einzuführen. Um diese Frage zu klären, lohnt es sich, die Fragestellung durch verschiedene Augen zu betrachten.

Die Wissenschaft ist wertfrei. Sie gibt uns Informationen. Welche Entscheidungen aufgrund dieser Informationen getroffen werden, hängt letztlich von den vorherrschenden Wertvorstellungen ab.

Aus medizinischer Sicht gibt es mehrere Zugänge. Einerseits stellt eine Impfpflicht den verlockenden, schnellen Weg zu hohen Impfquoten dar. Sowohl das Individuum als auch das Kollektiv profitieren statistisch betrachtet von der Zwangsimpfung. Aus medizinethischer Sicht hingegen ist eine Impfpflicht nicht wirklich vertretbar, denn sie verstößt gegen das Prinzip der Patientenautonomie. Rechtlich stellt jede medizinische Intervention eine Körperverletzung dar und erfordert die Einwilligung des Patienten. Der Arzt berät den Patienten, ohne ihn zu manipulieren. Die Entscheidung des Patienten ist zu respektieren. Dadurch entsteht ein Spannungsfeld.

Spätestens wenn der Staat in solche Entscheidungen eingreifen will, sind wir mitten in in der Staatsphilosophie. Hat der Staat das Recht, Körperverletzungen an seinen Bürgern vorzunehmen, wenn diese dem Gemeinwohl nützen? Wenn Impfungen dem Gemeinwohl nützen und deshalb legitim sind, warum sind es Beschneidungen beim Mann nicht? Beschnittene Männer leiden seltener an Geschlechtskrankheiten und übertragen diese folglich auch seltener. Wäre dann eine Beschneidung ebenfalls sinnvoll? Der Stadtstaat Sparta tötete schwache Säuglinge, SS-Ärzte führten Menschenversuche durch und auch in den USA wurden Experimente an Menschen durchgeführt. Im Zuge des Tuskegee-Experiments wurden Syphilis-Kranke über Jahre nicht sachgerecht behandelt, um Forschungsergebnisse zu erhalten. Diese Überzeichnung soll nicht das Schreckgespenst des Totalitarismus beschwören. Vielmehr soll es zeigen, dass die Ziehung der roten Linie von gesellschaftlichen Faktoren abhängt. Das Gemeinwohl ist schwammig und kann je nach vorherrschender Ideologie beliebig definiert werden, wie die genannten Beispiele zeigen. In der westlichen Welt beginnt das Interesse der Gruppe das Recht des Einzelnen irgendwo zwischen Impfung und Zirkumzision zu überwiegen.

Damit diese Grenze nicht beliebig gedehnt werden kann, gibt es die Medizinethik. Dabei möchte ich das Prinzip des Nicht-Schadens und das Prinzip der Patientenautonomie besonders hervorheben. In dieser Hinsicht ist Vorsicht geboten, damit sich die Impfpflicht am Ende nicht als trojanisches Pferd erweist. Eine Impfpflicht verändert nicht nur das Verhältnis von Bürger und Staat, sondern auch das Verhältnis zwischen Patient und Arzt. 7.500€ Strafe sind für große Teile der Bevölkerung existenzbedrohend. Jedes ärztliche Aufklärungsgespräch über Impfungen wird zur Farce, wenn die Entscheidung ohnehin alternativlos ist.

Herdenimmunität?
Die Herdenimmunität ist das Hauptargument für eine Impfpflicht. Die Argumentation lautet: Es gibt Menschen, die sich nicht impfen lassen können und wer sich nicht impft, setzt diese Menschen bewusst einem Risiko aus. Der Staat hat das Recht, diese Bürger zu schützen und darf deshalb eine Zwangsmedikation vornehmen.

In den Medien geistern allerdings falsche Zahlen herum. Für eine Herdenimmunität sind nicht 95% Durchimpfungsrate notwendig, sondern laut WHO reichen rund 85% aus. Einzig für die Masern wird aufgrund der hohen Infektiösität eine höhere Durchimpfungsrate benötigt.

Die Sorge, ein geimpftes Kind könne sich mit Masern anstecken, wird etwas übertrieben dargestellt. Die Sicherheit, dass man nach der zweiten Masern-Impfung effektiv geschützt ist, beträgt 93-99%. Wem das nicht ausreicht, der kann durch eine einfache Blutuntersuchung feststellen lassen, ob die Impfung wirksam war und sich dann eventuell mit einem alternativen Impfstoff nochmals impfen lassen.

Wie viele Kinder können sich aufgrund von Kontraindikationen nicht impfen lassen? Mir war es nicht möglich, aussagekräftige Zahlen dazu zu finden. Ich kann lediglich auf eine chinesische Studie verweisen, welche ca. 0,5% angibt, wobei dabei vorübergehende Kontraindikationen wie etwa Infekte im Vordergrund standen.

Deshalb habe ich mit dem ehemaligen Leiter des Hygienedienstes im Pustertal gesprochen. Er meint, er habe in fünf Jahren mit 3-5 Kindern zu tun gehabt, welche aus medizinischen Gründen von der Impfung befreit wurden.

Fazit
Ein Blick ins europäische Ausland zeigt, dass auch ohne Impfpflicht Durchimpfungsraten jenseits der 90% erreicht werden können.

Eine Studie von Nyhan et al. konnte zeigen, dass herkömmliche Aufklärungskampagnen mit Informationsblättern teilweise den gegenteiligen Effekt erzielen, als beabsichtigt wurde und Impfskeptiker in ihrer Ablehnung sogar bestätigen.

Das bedeutet, die Forderung nach einer Impfpflicht ist nichts anderes als das Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit. Das ärztliche Aufklärungsgespräch ist meiner Meinung nach das effektivste Werkzeug, um Menschen von der Sinnhaftigkeit von Impfungen zu überzeugen. Nur der Arzt oder zumindest in Impffragen qualifiziertes Personal können gezielt auf die Ängste der Menschen eingehen und so die Impfbereitschaft der Bevölkerung erhöhen. Manche Länder haben es ohne Impfpflicht geschafft, Impfquoten von 96% (Belgien: Masern) zu erreichen.

Die Impfpflicht bringt nur unnötige Unruhe. Sinnvoller wäre es, gemeinsam daran zu arbeiten, die Durchimpfungsrate durch Bewusstseinsschaffung zu erhöhen und dabei die Grundprinzipien der Medizinethik zu wahren.

*) Über den Autor: Der angehende Mediziner absolvierte sein Studium der Humanmedizin in Graz und ist derzeit am Insitut für makroskopische und klinische Anatomie der medizinsichen Universität Graz beschäftigt. Kürzlich wurde er von der österreichischen Schmerzgesellschaft im Zuge der Präsentation seiner Diplomarbeit mit dem Preis für die beste Posterpräsentation ausgezeichnet.

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Doppelstaatsbürgerschaft — eine Chance zum innereuropäischen Grenzabbau?

ein Gastbeitrag von Oliver Hopfgartner

Ich tue mich schwer, in dieser Debatte Position zu beziehen. Ob mein Reisepass das italienische, deutsche oder österreichische Wappen trägt, ist rational betrachtet völlig egal.

Die Vorteile einer Doppelstaatsbürgerschaft sind wohl eher emotionaler denn praktischer Natur.
Ausgehend von einem humanistisch-liberalen Menschenbild ist das Konzept der individuellen Selbstbestimmung wichtig und in vielen Lebensbereichen bereits rechtsstaatlich verankert, beispielsweise im Bereich Sexualität und Religion. Wieso sollte man dieses Konzept nicht auch auf die Staatsbürgerschaft ausweiten? Die Möglichkeit, Doppel- oder gar Mehrfachstaatsbürgerschaften zu beantragen ist in dieser Hinsicht ein Schritt hin zur Überwindung der Nationalstaaten.
Das Prinzip der individuellen Selbstbestimmtheit gilt als linkes Konzept. Gerade deshalb finde ich die vehemente Ablehnung der Grünen kurios.
Georg Willi von den österreichischen Grünen warnt davor, dass eine Südtiroler Doppelstaatsbürgerschaft »in Italien zu größten Irritationen führen würde«. Diese Aussage ist Ausdruck einer Schere im Kopf. Was ist von einer italienischen Regierung zu halten, der man nicht zumuten kann, ihren Bürgern eine Doppelstaatsbürgerschaft anzubieten, obwohl sie selbst Doppelstaatsbürgerschaften an ausländische Staatsbürger vergibt?
Man kann heute problemlos in anderen EU-Ländern wohnen, arbeiten und an politischen Wahlen teilnehmen. Die Möglichkeit eine doppelte Staatsbürgerschaft zu beantragen kann insofern ein weiteres Mittel dazu sein, um innereuropäische Grenzen abzubauen.
Auch aus liberaler Sicht stellt sich die Frage aus welchen Gründen ein Staat seinen Bürgern verbieten sollte eine zweite Staatsbürgerschaft anzunehmen? Schadet ein in Südtirol lebender Austro-Italiener seinen Mitbürgern bzw. dem Staat in dem er lebt? Für den Staat sollte nur von Belang sein, ob seine Einwohner Steuern zahlen und Gesetze befolgen, egal welche Staatsbürgerschaft im Reisepass vermerkt ist.

Gerade die Kritiker der Doppelstaatsbürgerschaft argumentieren oft mit nationalistischen Ressentiments. Nur ein Nationalist würde die Südtiroler Gesellschaft »in Patrioten und vaterlandslose Gesellen« einteilen – wie Florian Kronbichler es befürchtet. Eine Regierung, die ihren Bürgern keine Doppelstaatsbürgerschaft erlaubt, kann aus aufgeklärter, demokratischer Sicht nicht koscher sein, sondern muss von Nationalismus geprägt sein.
Gerade deshalb ist es wichtig, endlich die starren staatlichen Grenzen aufzuweichen. Doppelstaatsbürgerschaften — nicht nur italienisch-österreichische — könnten diesen Prozess bei richtiger Umsetzung beschleunigen.

Siehe auch:

Grenze Grundrechte Politik Recht | | Florian Kronbichler Oliver Hopfgartner | | | EU Vërc | Deutsch

Plädoyer für ein subsidiäres Europa.

von Oliver Hopfgartner*

Ich war nie Sympathisant der Süd-Tiroler Freiheit. In den letzten Wochen sah ich mich aber immer wieder in der Rolle eines Verteidigers der von der STF organisierten Umfrage zum Thema Selbstbestimmung. Das liegt nicht etwa daran, dass ich meine patriotische Ader entdeckt hätte, vielmehr stört mich die Art des politischen Diskurses, die Selbstbestimmung und im speziellen die Umfrage der STF betreffend. Keine einzige Partei hat bisher einen positiven Beitrag zur Debatte geleistet. Lieber kritisiert man, egal ob es nun um die Sicherheit, die Deklaration als Wahlwerbung oder eine vermeintliche deutsch-nationalistische Zielsetzung geht.

Dabei ist die Diskussion über die Zukunft unserer Verwaltung gar nicht so exotisch: Immer öfter hört man die Forderung nach einem dezentralen Europa im Sinne der Subsidiarität. Seine Durchlaucht Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein beschreibt beispielsweise in seinem Buch “Der Staat im dritten Jahrtausend” ein dezentrales Staatsmodell, in welchem jede Gemeinde das Recht auf Sezession (!) haben soll.

Einige Parteien in Südtirol haben aber kein Interesse daran, über den Tellerrand zu blicken und so bleibt ein Befürworter der Selbstbestimmung oft im deutsch-nationalen Eck verortet. Das hindert uns jedoch nicht, die Selbstbestimmungsdebatte um eine nicht nationalistische Variante zu bereichern. Wir müssen europäisch denken. Das heißt aber nicht, dass wir unser Heil in den Vereinigten Staaten von Europa suchen müssen. Es macht keinen Sinn, die Nationalstaaten abzuschaffen und die Kompetenzen des Nationalstaates auf die EU zu übertragen, genau so wenig wie ich mir ein Europa unzähliger zersplitterter Kleinstaaten wünsche. Ich bekenne mich klar zu einem Europa, das dezentral nach dem Subsidiaritätsprinzip aufgebaut ist.

Warum Subsidiarität? Das Problem von Zentralstaatlichkeit ist die stets vorhandene Informationsasymmetrie. Wer vor Ort ist, ist im Normalfall besser mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut und kann dadurch besser handeln. Weiters ist eine wahre Einbeziehung der Bevölkerung in politische Entscheidungen leichter. Jeder kann sich mit dem Bürgermeister unterhalten. Aufsteigend zu Landtagsabgeordneten, Senatoren und EU-Parlamentariern wird das immer schwieriger. Somit ist auch die demokratische Kontrolle in kleinen Einheiten einfacher umzusetzen.

Die EU soll den Rahmen bilden für ein dezentrales Europa, in dem direkte Demokratie und repräsentative Demokratie besser verknüpft sind. Um dieses Ziel zu erreichen müssen wir von der für Südtirol leider typischen Nabelschau abkommen und uns mit unseren benachbarten Regionen gemeinsam für mehr Subsidiarität stark machen. Die Vision eines geeinten Europas, das Vielfalt nicht nur zulässt sondern fördert, ist es allemal wert, sich dafür einzusetzen.

*) Oliver Hopfgartner, Jahrgang ’89, studiert und arbeitet derzeit in Graz und ist Vorstandsmitglied der Piratenpartei Südtirol.

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