Democrazia/
Demokratie
Democrazia
-
Gespenst Vollautonomie.
Quotation–
Die Lösung der wirtschaftlichen Probleme muss auf nationaler Ebene erfolgen. Italien muss seine Hausaufgaben machen, ansonsten ist unsere Antwort die Vollautonomie für Südtirol. Thomas Widmann (SVP) im TAZ-Interview zum Fall Hoppe. Ist die sogenannte Vollautonomie also nur eine Drohgebärde? Ersetzt sie nun die Selbstbestimmung als politisches »Gespenst«, mit dem die SVP Konsens schaffen und (zweifelhaften)…
-
Junge Liberale für die Selbstbestimmung.
–
Die Jungen Europäischen Liberalen (LYMEC) haben bei ihrem derzeit in Bukarest stattfindenden Kongress eine Resolution zur Selbstbestimmung verabschiedet. Die Vorlage wurde von der Jugendorganisation der katalanischen CiU eingebracht und ruft dazu auf, Volksabstimmungen als optimale Praktik zur Lösung territorialer Streitfragen anzuerkennen. Mitgliedsstaaten seien keine starren Gebilde und eine starke EU stehe nicht im Widerspruch zum…
-
Bezirksgerichte: Referendum!
–
Mit einem Federstrich hatte die Regierung Monti hunderte Bezirksgerichte ausgelöscht, ohne sich die Mühe einer seriösen Kosten-Nutzenrechnung zu machen. Alles wurde über einen Kamm geschoren, denn nur auf die schieren Zahlen kam es an und nicht auf eine zukunftsträchtige und nachhaltige Reform. Für ein Land mit einem katastrophalen, für die schlechte Wirtschaftsentwicklung mitverantwortlichen Justizsystem ist…
-
Am 9. Februar: Mitbestimmung.
–
Referendum über das Referendum Am zweiten Februarsonntag findet nicht irgendeine Abstimmung statt, sondern das Referendum über die künftige Ausgestaltung der Demokratie im Lande: Wollen sich die Südtiroler mit einer von der SVP allein beschlossenen Regelung abspeisen lassen, deren hohe Hürden nur geringe Mitsprache gestatten? Oder wollen sie sich selbst mit einer Fülle an Kontroll- und…
-
Vertus du dialogue.
Quotation–
Au Conseil de l’Europe, où j’ai représenté la Suisse de 1998 à 2011 à l’Assemblée des députés, nous avons eu affaire à de nombreuses situations de tensions ethnico-religieuses, que ce soit en Espagne avec le Pays Basque et la Catalogne, la France avec la Corse ou encore la Belgique, la Roumanie et bien sûr les…