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Demokratie
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Balten auf einer Wellenlänge.
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Im Anschluss an die erfolgreiche Via Catalana hatte sich nicht nur der litauische Premier, Algirdas Butkevicius, positiv über die Entwicklung in Katalonien geäußert, sondern auch sein lettischer Amtskollege, Valdis Dombrovskis. Gegenüber der Nachrichtenagentur ACN sagte letzterer sogar, er könne sich vorstellen, einen neuen katalanischen Staat anzuerkennen, wenn der Prozess »Legitimität« aufweise. Verärgert berief Spaniens Außenminister,…
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Dammbruch in der EU?
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Nach dem Erfolg der Via Catalana, dem katalanischen Weg in die Unabhängigkeit, bei dem Katalonien vor wenigen Tagen eine 400 Kilometer lange, friedliche Menschenkette von Norden nach Süden durchzog, gibt es erste Risse im EU-weiten Damm: In einem Fernsehinterview mit der katalanischen Nachrichtenagentur ACN sprach sich der litauische Premierminister, Algirdas Butkevicius, für die Selbstbestimmung aus…
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Niveau-Limbo.
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Hier braut sich derzeit ein nicht ungefährliches Gemisch zusammen. Auf der einen Seite hat gerade die klassische Arbeiterschicht derzeit ganz stark das Gefühl, zu den Modernisierungsverlierern zu gehören, weil sie nicht mehr mit dem Einkommen auskommt. Über diese im Grunde klassisch linken Themen wie Jugendarbeitslosigkeit oder zu geringes Einkommen wird nun ein klassisches Rechtsthema gestülpt.…
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Diada 2013.
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Heute ist wieder katalanischer Nationalfeiertag, am 11. September 1714 musste sich Katalonien den Borbonen fügen und seine weitgehende Selbstverwaltung aufgeben. Die letztjährige Diada war der Auftakt zu einem entscheidenden Richtungswechsel: Rund eineinhalb Millionen Bürgerinnen waren in Barcelona auf die Straßen gegangen, um die Unabhängigkeit zu fordern. Die bis dahin für die Autonomie innerhalb Spaniens eintretende…
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Selbstbestimmungsreferendum.
Pressemitteilung–
Brennerbasisdemokratie (BBD), Plattform für ein mehrsprachiges und unabhängiges Südtirol, ist über die öffentliche Debatte zum selbstverwalteten »Referendum« der Süd-Tiroler Freiheit bestürzt. Wie BBD schon im Vorfeld gewarnt hatte, wird mit dem selbstverwalteten »Referendum« der Süd-Tiroler Freiheit ein grundlegendes Recht, das allen Südtirolern gehört, unzulässig und einseitig von einer Partei vereinnahmt. Es war leicht vorhersehbar, dass…
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Die Kreuzigung der STF.
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Warum das Vorgehen der Süd-Tiroler Freiheit (STF) unserer Meinung nach verantwortungslos ist, haben wir — mehrfach — dargelegt. Jetzt, wo Sicherheitsmängel am Abstimmungsportal aufgedeckt wurden, wäre es ein Leichtes, umso mehr die Unterschiede zwischen dieser Partei und uns herauszustreichen und uns in jeder Hinsicht von ihrem Vorgehen zu distanzieren. Zum Glück aber befindet sich nicht…
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Die parteipolitische Selbstbestimmung.
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Zum ersten September hat die Süd-Tiroler Freiheit eine selbstverwaltete Befragung gestartet, mit der in Erfahrung gebracht werden soll, ob die Teilnehmer die Abhaltung eines amtlichen Selbstbestimmungsreferendums wünschen. Allem Anschein nach ist der Partei ein professionelles Abstimmungssystem gelungen, mittels dessen die Stimmberechtigten sowohl analog (mittels Wahlkarte), als auch digital (über ein Internetportal) abstimmen können. Dies ändert…