Harald Knoflach
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Eine schweigende Mehrheit?
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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hielt sich gestern zum ersten Mal seit Inkrafttreten des Artikels 155 in Katalonien auf. Bei einer Parteiveranstaltung des Partido Popular sprach er in Barcelona zu seinen Anhängern. Unter anderem appellierte er an die “schweigende Mehrheit” sich bei den kommenden Wahlen gegen die sezessionistischen Parteien auszusprechen. Und auch der ORF schreibt…
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St. Martin: Der wahre Grund.
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In einer Presseaussendung echauffiert sich Ulli Mair von den Freiheitlichen darüber, dass die Martinsumzüge dank falscher Toleranz in Gefahr seien. Jedes kleine Abrücken von Traditionen und Bräuchen unserer Heimat aufgrund einer falsch verstandenen Toleranz gegenüber verschiedenen Einwanderergruppen ist eine Bankrotterklärung unserer Wertegemeinschaft. […] Mit der Umbenennung der St. Martinsumzüge in Lichterfeste oder Sonne-Mond-und-Sterne-Feste wird ein beispielloser…
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Wo sitzen die Nationalisten?
Quotation–
Die Katalanen sind Europäer, die Nationalisten sitzen in Madrid. Schon die Schotten wurden bei ihrem Unabhängigkeitsreferendum betrogen. Weil ihnen gedroht wurde, dass sie aus der EU fliegen, wenn sie für Unabhängigkeit stimmen, haben sie für „Remain“ gestimmt – dieses „Remain“ galt Europa und nicht Großbritannien. Auch auf der Insel gilt: Die Schotten sind Europäer, die…
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Verbindungen gekappt.
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Die katalanische Generalitat unterhält zahlreiche diplomatische Büros in verschiedenen europäischen Ländern. Medienberichten zufolge hat die Regierung Rajoy 13 von 14 dieser Auslandsdelegationen im Zuge der Zwangsverwaltung geschlossen. Lediglich das Büro in Brüssel darf unter Madrider Aufsicht weiterarbeiten. Adam Casals, der Leiter der katalanischen Delegation in Wien erklärte der Tageszeitung Die Presse, dass Rajoy ihn gefeuert habe.…
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Verhältnismäßigkeit.
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Haftstrafen im spanischen Rechtssystem: Gewaltanwendung gegenüber friedlichen Demonstranten und Wählern unbekannt häusliche Gewalt 6 Monate bis 5 Jahre Vergewaltigung 6 bis 12 Jahre Mord 15 (first offender) bis 20 Jahre Abhaltung einer (von Seiten der Organisatoren) völlig gewaltfreien, demokratischen Volksabstimmung bis zu 30 Jahre Comparatio/ Recht/ Selbstbestimmung/ Umfrage+Statistik/ · · · · Catalunya/ Spania/ ·…
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Wirtschaft, Solidarität und Legitimation.
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Ich bin zwar grundsätzlich der Meinung, dass die Motivation für eine angestrebte Unabhängigkeit eines Gebietes unerheblich ist, solange diese Unabhängigkeit auf friedlichem und demokratischem Wege angestrebt wird. Nach meinem Demokratieverständnis gibt es keinen Grund, warum man staatliche Souveränität eines Territoriums nicht akzeptieren sollte, wenn das die Mehrheit eben dieses Territoriums wünscht. Dennoch möchte ich an…
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Die Sache mit dem Stierkampf.
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Das Verfassungsgericht, das eine demokratische Volksabstimmung über die Zugehörigkeit Kataloniens zu Spanien am 1. Oktober 2017 für illegal erklärte, ist genau jenes Verfassungsgericht, das auch das katalanische Stierkampfverbot im Oktober 2016 als verfassungswidrig (!) aufhob. Im Wesentlichen ist somit alles über die Ernsthaftigkeit, politische Schlagseite und mittelalterliche Verortung dieser Institution gesagt. Wir halten fest: Im…