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Mehr (oder weniger) Autonomie.
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Alexandra Aschbacher hat für die ff ein Interview mit Francesco Palermo über die Autonomiereform geführt. Zwei Auszüge:

Wem nützt diese Reform?

Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol.

– Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026

Interessant finde ich den Artikel 107 zu den Durchführungsbestimmungen[.] Darin steht, dass Durchführungsbestimmungen auch »Harmonisierung« der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Staat und Region ermöglichen. Das ist ein Eigentor — und sehr besorgniserregend. Harmonisieren ist gleich anpassen, annähern. Das bedeutet weniger Autonomie und nicht mehr Autonomie. Ich habe mehrmals darauf gepocht, diesen Artikel 107 so zu belassen, wie er war, denn er hat funktioniert. Um nicht falsch verstanden zu werden: In manchen Bereichen wird die Autonomie vielleicht stärker werden. Aber in anderen Bereichen könnte es auch passieren, dass sie zurückgeht.

– Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026

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Comentârs

One response to “Mehr (oder weniger) Autonomie.
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  1. Martin Brugger avatar
    Martin Brugger

    Hier nur die Empfehlung, das ganze FF-Interview mit Francesco Palermo zu lesen, der aus meiner Sicht nach wie vor – auch nach seinem Abgang von der politischen Bühne – ein politischer Vordenker von enormem Wert für Südtirol geblieben ist, auch weil er die Zusammenhänge unabhängig, unbelastet und als professioneller Wissenschaftler einschätzt und Südtirol damit jenen lupenreinen Spiegel vorhält, der uns alle ein bisschen über uns nachdenken machen sollte.

    Unsere politischen Vertreter spielen sich oft auf, als sei Südtirol der Nabel der Welt und das lässt uns in der Wahrnehmung nach außen, insbesondere in Wien, Berlin und Rom zwar abgehoben, aber dennoch als “liebenswerte Dummerlen” erscheinen.

    Zumindest für Herrn Manfred Weber – dem Vorsitzenden der EVP (europäischen Volkspartei) ist die Rechnung ja aufgegangen und aus seiner Sicht hat Südtirol alles richtig gemacht hat, weil er in unseren Vertretern ja die Erfüllungsgehilfen für sein eigenes politisches Credo gefunden hat.

    Klar auch, dass unsere politischen Vertreter in Rom noch vor der entscheidenden Abstimmung versucht haben, die politische “Linke” mit ins Boot zu holen: PUSTEKUCHEN – und Recht geschieht euch! Jetzt haben uns die Faschios nicht nur das Denkmal am Siegesplatz beschert, nein – jetzt können sie mit Fug und Recht behaupten, Südtirol die Kultur und die Autonomie gebracht zu haben.

    Jetzt steht die Frage an, wie es nun weitergehen soll, denn mit der eingeschlagenen Politik ist Südtirol leider in der politischen Sackgasse gelandet und damit in ein Abseits geraten, aus dem man allenfalls mit politischem Durchwursteln wieder herauskommt. Was bleibt, ist der üble Nachgeschmack, dass unsere hochgelobten Vertreter den Postfaschismus hoffähig gemacht haben.

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