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2 responses to “Mehr (oder weniger) Autonomie.
Quotation”

1. 

   Martin Brugger

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   20.06.2026 – 8:06

   Hier nur die Empfehlung, das ganze FF-Interview mit Francesco Palermo zu lesen, der aus meiner Sicht nach wie vor – auch nach seinem Abgang von der politischen Bühne – ein politischer Vordenker von enormem Wert für Südtirol geblieben ist, auch weil er die Zusammenhänge unabhängig, unbelastet und als professioneller Wissenschaftler einschätzt und Südtirol damit jenen lupenreinen Spiegel vorhält, der uns alle ein bisschen über uns nachdenken machen sollte.

   Unsere politischen Vertreter spielen sich oft auf, als sei Südtirol der Nabel der Welt und das lässt uns in der Wahrnehmung nach außen, insbesondere in Wien, Berlin und Rom zwar abgehoben, aber dennoch als “liebenswerte Dummerlen” erscheinen.

   Zumindest für Herrn Manfred Weber – dem Vorsitzenden der EVP (europäischen Volkspartei) ist die Rechnung ja aufgegangen und aus seiner Sicht hat Südtirol alles richtig gemacht hat, weil er in unseren Vertretern ja die Erfüllungsgehilfen für sein eigenes politisches Credo gefunden hat.

   Klar auch, dass unsere politischen Vertreter in Rom noch vor der entscheidenden Abstimmung versucht haben, die politische “Linke” mit ins Boot zu holen: PUSTEKUCHEN – und Recht geschieht euch! Jetzt haben uns die Faschios nicht nur das Denkmal am Siegesplatz beschert, nein – jetzt können sie mit Fug und Recht behaupten, Südtirol die Kultur und die Autonomie gebracht zu haben.

   Jetzt steht die Frage an, wie es nun weitergehen soll, denn mit der eingeschlagenen Politik ist Südtirol leider in der politischen Sackgasse gelandet und damit in ein Abseits geraten, aus dem man allenfalls mit politischem Durchwursteln wieder herauskommt. Was bleibt, ist der üble Nachgeschmack, dass unsere hochgelobten Vertreter den Postfaschismus hoffähig gemacht haben.

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2. 

   artim

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   23.06.2026 – 10:50

   Wem nützt diese Reform?

   Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol.

   – Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026

   Dem Karriereweg zur UNO wird es auch nicht schaden. Dieser führt hier über Rom (siehe STZ, 17.05.26, „Geht Arno zur UNO?“).
   Die als „historisch“ bezeichnete Reform bzw. Zumutung besteht ja vor allem darin, dass man ganz konkret und mit sofortiger Wirkung, Abbau von Minderheitenschutz und symbolische Gewalt ‚Alto Adige‘ selbst auf Deutsch akzeptiert anstatt vielmehr darauf zu bestehen, dass endlich das lad. ‚Sudtirol‘ in der Landesbezeichnung mitberücksichtigt wird.

   Die Minderung der Ansässigkeitsklausel bei der Wahl hat man nicht mal von Mehrsprachigkeit oder Kenntnisse in Landeskunde abhängig gemacht.
   Wieso eigentlich nicht? Was spricht gegen mündige Wahlbürgerschaft?

   Das alles hat es anscheinend allein für die Möglichkeit, in Zukunft einige wenige Detailpunkte im Bereich Handel, Umwelt subsidiärer zu regeln, sofern sie dann nicht doch wieder einkassiert werden, vgl.a.: Brennerbasisdemokratie, Autonomiereform genehmigt, 14.05.2026.
   Bekanntlich hat letzthin die Consulta selbst Teile des Landesgesetzes zur Raum- und Bauordnung (mit eigentlich primärer Provinz-Zuständigkeit) einkassiert.

   Mal schauen, ob der Begriff „exklusiv“ im Bereich, wie eben z.B in der Bau- und Raumordnung, juristisch nun besser schützt – so LH Kompatscher – als die bisherige „primäre“ Zuständigkeit.

   Man fragt sich nur, wie konnte es 2001 u.a. überhaupt zu solch handwerklichen Fehlern kommen, die es mit dieser Reform zu reparieren galt oder wieso die Ankündigung des LH von 2014, – ich zitiere – „Autonomiekonvent (beschreiten wieder den partizipativen Weg, Gesetz wird demnächst ausgearbeitet), neuer politischer Stil“ nie umgesetzt wurde? (Vgl. Salto, Arno Kompatschers Rede, samt Notizen, 30.03.2014)

   Es bleibt mit Minister Calderoli wohl zu hoffen, dass mit der angekündigten Überprüfung durch den LH sämtlicher Landesnormen, evt. mit Hilfe künstlicher Intelligenz, zugleich deren Präzision und Effizienz auch im Hinblick auf eine bürgerzentriertere und schlankere Verwaltung, diese nun zumindest dementsprechend angepasst werden.

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