ERC/
Esquerra Republicana de Catalunya
⊂ EFA
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Katalonien hat Rojava anerkannt.
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Als erstes Land der Erde hat Katalonien die selbstverwalteten kurdischen Gebiete im Nordosten von Syrien (AANES) offiziell anerkannt. Am Mittwoch verabschiedete das Parlament eine entsprechende von ERC, JxC, Podem und CUP eingebrachte Vorlage mit 80 zu 49 Stimmen. Heutige Titelseite der in Deutschland erscheinenden Yeni Özgür Politika Als Folge dieser Anerkennung des demokratischen Konföderalismus in…
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Die politischen Häftlinge sind frei — aber bedingt.
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Vorgestern hatte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez (PSOE) die Strafnachlässe angekündigt — schon heute wurden die neun politischen Gefangenen aus der Haft entlassen. Sie wurden vom aktuellen Präsidenten der Generalitat, Pere Aragonés (ERC) und der katalanischen Parlamentspräsidentin Laura Borràs (JxC) empfangen. Ihre Vorgängerin Carme Forcadell (ERC) sagte nach der Entlassung, ohne die weiteren Wahlsiege der…
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Strafnachlässe für politische Gefangene.
Katalonien–
Heute kündigte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez (PSOE) medienwirksam in Barcelona an, den neun zu langen Haftstrafen verurteilten politischen Gefangenen (Jordi Sànchez, Jordi Cuixart, Oriol Junqueras, Carme Forcadell, Dolors Bassa, Joaquim Forn, Raül Romeva, Josep Rull und Jordi Turull) Strafnachlässe gewähren zu wollen. Einen formalen Beschluss gibt es noch nicht. Kein Mitglied der im Mai…
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Katalanisches Parlament isoliert Vox.
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Gestern ist das neugewählte katalanische Parlament erstmals zusammengetreten, um über die Wahl der Nachfolgerin von Präsident Quim Torra (JxC) zu debattieren. Dabei haben die Fraktionen von JxC, ERC, CUP und En Comú Podem gemeinsam den Saal verlassen, als der Redner der rechtsradikalen Vox, Ignacio Garriga, aufgerufen wurde: Gemeinsam mit der PSC hatten diese vier Fraktionen eine…
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Catalogna, «cordone sanitario» contro Vox.
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Nelle ultime elezioni catalane, poco meno di un mese fa, la destra radicale di Vox ha ottenuto 11 seggi su 135. Ora, superando i confini tra separatismo e unionismo, ERC, JxC, CUP, En Comú Podem e PSC hanno concordato un decalogo per difendere «la democrazia, i diritti e la diversità» nel Parlamento, contenente i seguenti…
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14F: Katalonien hat gewählt.
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Nach der Absetzung von Präsident Quim Torra (JxC) hat Katalonien gestern vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis: Die separatistischen Kräfte legen zu (+4 Sitze) und gewinnen diesmal nicht nur — zum dritten Mal in Folge — eine Sitzmehrheit (74 von 135), sondern mit 50,7% auch die Mehrheit der Stimmen (also mehr als unionistische und…
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Die CUP will ein Referendum vor 2025.
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Mit Blick auf die Neuwahlen, die nach der Absetzung des katalanischen Präsidenten Quim Torra (JxC) am 14. Februar stattfinden werden, hat die linksradikale CUP ihre politischen Leitlinien neu justiert. In einem heute verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Antikapitalistinnen für Selbstbestimmung und Amnestie aus und kritisieren die Politik von ERC und JxC als wirr und uneffektiv.…
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Katalanischer Präsident abgesetzt.
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Am vergangenen Montag (28. September) bestätigte das spanische Tribunal Supremo das Urteil des Tribunal Superior de Justícia de Catalunya (TSJC), wonach der katalanische Präsident Quim Torra (JxC) abgesetzt wird, 18 Monate lang kein öffentliches Amt ausüben darf und 30.000 Euro Strafe zahlen muss. Anlass: Torra hatte sich im Frühling 2019 zunächst geweigert, Spruchbänder zugunsten der…