PD&Co/
Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra
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Auch der Kulturbonus ist ›national‹.
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Ende letzten Jahres hatte Premierminister Matteo Renzi (PD) einen sogenannten Kulturbonus von € 500,- für 18jährige angekündigt, den sie in Bücher, Museums- oder Kinobesuche investieren können. Die Maßnahme war als Teil der Terrorbekämpfung gedacht, um nicht ausschließlich einem Gewalt- und Kriegsreflex zu erliegen, sondern Kulturlosigkeit mit Bildung zu begegnen. Für den 15. September war nun…
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Ortsnamengesetz: Von einer Partei beschlossen?
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In seinem Videoblogbeitrag vom 21. Juli beschäftigt sich Senator Francesco Palermo (SVP/PD) mit der Ortsnamenfrage — auch wenn er gleich am Anfang (wie so oft kokettierend) behauptet, er schäme sich ein bisschen, sich mit diesem Thema zu befassen, während die Welt untergehe. Was auch immer damit gemeint ist. Immerhin befasst sich der Wissenschafter, der kein…
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Homophobie: Zanvit gegen Gennaccaro.
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Der junge Gemeinderatskandidat der Liste Neue Welle Bozen, Danilo Zanvit Stecher, ruft den neuen Bozner Stadtrat Angelo Gennaccaro (Für Bozen) auf, seine Unterschrift unter dem homophoben Manifest von Generazione Famiglia LMPT zurückzuziehen — oder sein Amt zurückzulegen. Gennaccaro ist in der neuen Stadtregierung von Renzo Caramaschi für Jugend, Sport und Bürgerbeteiligung zuständig. Zanvit Stecher, der…
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Dezentralisierung (oder Wasserkopf)?
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Wie soll sich Südtirol in Zukunft entwickeln? Gerade während der letzten Jahre gibt es etwa mit der Schließung der Bezirksgerichte und der Schwächung der Bezirkskrankenhäuser eine zentralistische Marschroute. Die Landeshauptstadt droht damit immer mehr zum Wasserkopf zu werden, der unter einer massiven Überlastung leidet, während man die Entvölkerung der ländlicheren Gegenden mit Subventionen zu verhindern…
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Sammelgesetz vor Verfassungsgericht angefochten.
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Die römische Zentralregierung hat wieder einmal ein Landesgesetz — bzw. Teile davon — angefochten. Diesmal handelt es sich um zwei Artikel eines sogenannten Sammelgesetzes (LG 71/2016), die angeblich gegen die »Grundsätze der Rechtsordnung der Republik« verstoßen. Es handelt sich um Vorschriften bezüglich der Hausärzte (Dauer der Vertragsbindung) und der Betriebskontrollen. Der Corriere berichtet in seiner…
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Bereit für ein Friedensdenkmal?
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Anlässlich der Vorstellung eines Ausstellungskatalogs für das im Keller des Bozner Siegesdenkmals befindliche Dokumentationszentrum hat sich der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt, Renzo Caramaschi (parteilos), erdreistet, die Umbenennung des faschistischen Monuments ins Spiel zu bringen: Friedensdenkmal statt Siegesdenkmal, später vielleicht auch die Umbenennung des Siegesplatzes in Friedensplatz — die Zeiten hätten sich geändert, seit die Stimmbürgerinnen…
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Solidarität mit Sterzing — in Bozen.
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Am Dienstag, den 26. Juli findet in der Südtiroler Landeshauptstadt eine Kundgebung für den Erhalt der Sterzinger Geburtsstation statt, deren Schließung kürzlich von der Regierungsmehrheit aus SVP und PD beschlossen wurde. Der Protestzug wird um 11.00 Uhr von der Talferbrücke (Bar Theiner) starten, um über Sparkassenstraße und Altstadt den Silvius-Magnago-Platz zu erreichen. Als Minimalforderung wurde…
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Italien: Unendliche Krise.
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Wir haben bereits mehrmals auf den drohenden Staatsbankrott Italiens hingewiesen. In letzter Zeit wurde es ziemlich ruhig; nicht wenige glaubten, Italien werde wieder einmal die Kurve kratzen und nach einer langen Rezession bzw. Stagnation gehe es wieder aufwärts. Renzi wurde nicht müde, eine Erneuerung und Erholung herbeizureden. Nichts von dem ist eingetroffen. Vor Jahren hat…