S&D/
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Rubalcabas Schwenk.
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Alfredo Pérez Rubalcaba, Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), hat sich jetzt überraschend für den Umbau Spaniens vom »Staat der Autonomien« in eine Konföderation mit weitreichenden Befugnissen für die Gliedstaaten ausgesprochen. Das entspricht einer langjährigen Forderung von Convergència i Unió (CiU), der Partei, die Katalonien während der 80er und 90er lange Jahre regiert hat und auch
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La Catalogna verso le elezioni.
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Dopo il successo della «diada», la festa della Catalogna, durante la quale erano scese in piazza centinaia di migliaia di persone (1,5 milioni secondo la polizia, 2 milioni secondo gli organizzatori) per reclamare l’indipendenza, il presidente catalano, Artur Mas, si è incontrato settimana scorsa col primo ministro spagnolo Mariano Rajoy. Tra le altre cose gli
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EU beanstandet »llei del cinema«.
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Die Europäische Kommission hat die Generalitat de Catalunya aufgefordert, Änderungen am katalanischen Kinogesetz vorzunehmen, das seit Anfang 2011 in Kraft ist und binnen vier Jahren dazu führen soll, dass mindestens 50% der Filmvorführungen in katalanischer Sprache sein werden. Für Zuwiderhandlungen sind Strafen in Höhe von 5.000,- Euro pro Filmkopie vorgesehen, die noch einmal durch Strafen
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SSW: Tabu gebrochen.
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Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), Partei der dänischen und friesischen Minderheiten in Schleswig-Holstein, sitzt erstmals in einer Landesregierung. Allen inakzeptablen Warnungen der bislang regierenden CDU zum Trotz, eine Minderheitenpartei dürfe nicht zur Königsmacherin werden, regiert nun eine Koalition aus SPD, Grünen und SSW das Land. Mit 35 von 69 Abgeordneten verfügt sie über eine denkbar knappe
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CDU hetzt gegen Minderheiten in Schleswig.
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Bereits nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2005 war es zum Eklat gekommen: Als die Partei der dänischen und friesischen Minderheiten, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) nach Sondierungsgesprächen angekündigt hatte, eine Regierung von SPD und Grünen unter Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) tolerieren zu wollen, machten Spitzenvertreter der Bundes-CDU massiv Stimmung gegen die Abgeordneten des SSW. Sie hätten
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Ein Gespenst namens Freiheit?
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Außer meinem Leserbrief ist zum Thema Freistaat in der dieswöchigen ff auch einer von Georg Lezuo erschienen, der die Meinung vieler — vor allem »alternativer« — Südtirolerinnen (Beispiele: 01 02) gut zusammenfasst. Aus diesem Grund eignet er sich für einen Kommentar ganz besonders. Der Wortlaut: Wenn es bereits in Südtirol in seinem heutigen Zustand als mutige
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Integration: HC versus LA.
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Am gestrigen Martinitag verweilten in Südtirol zwei Politiker, deren Aussagen und Einstellungen zum Thema Integration nicht unterschiedlicher sein könnten: Heinz-Christian Strache von den österreichischen Freiheitlichen und Lale Akqüm, Integrationsbeauftragte der deutschen Sozialdemokraten (SPD). Der Chef der österreichischen Freiheitlichen verfolgt mit seiner Partei im Wesentlichen das Prinzip, dass MigrantInnen, die bei uns arbeiten, Gäste sind, und
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Andre Länder, andre Grün(d)e.
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Artikel am 12. April 2011 bei directe.cat erschienen: Romeva bringt den Fall des franquistischen Gefallenendenkmals von Tortosa vor die EU. Er befragt die Kommission, ob die Beibehaltung franquistischer Symbole mit EU-Recht kompatibel ist. Der grüne [katalanische] EU-Abgeordnete Raül Romeva hat die Europäische Kommission um eine Einschätzung gebeten, ob der Erhalt franquistischer Symbolik mit der europäischen