STF/
Süd-Tiroler Freiheit
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Grüne und Flaggen.
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Für uns Grüne sind Flaggen allgemein nicht so ein einfaches Thema, und ich glaube viele von uns identifizieren sich immer noch mit einem aus unserer Ahnengalerie, der mal gesagt hat, dass unsere Fahne unser Schneuztüchl ist bzw. umgekehrt. Also ein schwieriges Thema, allerdings löst es sich ganz sicher nicht dadurch, indem wir die Kompetenzen hierzu…
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Im Zentrum der Verharmlosung.
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Der Umgang der größten italienischsprachigen Tageszeitung des Landes mit Attributen das politische Spektrum betreffend wird immer abenteuerlicher. Der Einzug der neofaschistischen Bewegung CasaPound in den Bozner Gemeinderat zeigt diese Tendenz so deutlich auf, dass man dahinter schon bewusste Verharmlosung vermuten muss. Wurden die “Faschisten des 3. Jahrtausends” (Eigenbezeichnung CasaPound) in früheren Artikeln noch richtigerweise als…
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Not und Elend.
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Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht von neuerlichen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hören. Zwar ertranken in den vergangenen Tagen nicht wieder hunderte Menschen, aber einige Dutzend haben die Überfahrt trotz ausgeweiteter Rettungsaktionen neuerlich nicht überlebt. (Zahlen, die nicht im dreistelligen Bereich liegen, nehmen wir schon beinahe nicht mehr wahr.) Und auch die Lage…
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›Reaktionäre‹ Richterkommission.
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Der Regionalrat hat am 22. April eine Gesetzesänderung zu den »Bestimmungen auf dem Gebiet der öffentlichen Körperschaften« (Gesetz Nr. 11/2014) genehmigt, mit dem auf Betreiben der SVP ausschließlich für Südtirol die Schaffung einer Richterkommission vorgeschrieben wird, die die Zulässigkeit von Volksabstimmungen in den Gemeinden zu überprüfen hat. Damit soll — so der unschwer zu erahnende…
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Sprachpolitik: Eine Bankrotterklärung.
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In Bezug auf die Sprachkenntnisse der Südtirolerinnen halten sich seit Jahren hartnäckig einige Mythen, so zum Beispiel, dass Südtirol zunehmend »verdeutsche« oder dass die Zweitsprachkenntnisse der Deutschsprachigen abnähmen, während sich die der Italienischsprachigen verbesserten. Zahlreiche Indizien scheinen dieser These zu widersprechen, doch offizielle Daten, die zur Entflechtung des Zweifels beitragen könnten, existieren offenbar nicht. In…
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Konvent & Kastration.
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Gestern wurde vom Landtag das Gesetz genehmigt, das als Grundlage zur Abhaltung des Südtirolkonvents dienen soll. Die politische Mehrheit von SVP und PD hat dabei unter Beweis gestellt, wie wenig ihr an Konsensfindung und Partizipation gelegen ist. Wenn auf parlamentarischem Weg ein derart grundlegendes Thema behandelt und geregelt wird, gehört es zum guten Ton, quasi…
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Frechheit siegt.
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Die Opposition tut sich im Moment sehr schwer. Sie hat viele Angriffsflächen verloren. Das Thema Energie zum Beispiel ist den Grünen abhandengekommen. Den Freiheitlichen wiederum ist völlig das Dach über dem Kopf zusammengebrochen. Auch wirtschaftlich haben wir ihnen mit unseren Maßnahmen den Wind aus den Segeln genommen. Selbst die Süd-Tiroler Freiheit ist ruhiger geworden, nachdem…