Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Rest in power, Lidia!
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Im Alter von 96 Jahren hat uns heute die Widerstandskämpferin Lidia Menapace verlassen. Sie war Zeit ihres Lebens eine unerschütterliche Antifaschistin und Vorkämpferin für die Rechte der Frauen. Gemeinsam mit Waltraud Gebert-Deeg (SVP) war die Lehrerin und Publizistin 1964 für die DC als erste Frau in den Südtiroler Landtag gewählt worden. Von 1965 bis 1969…
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Corona im Gefängnis?
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Die Landtagsabgeordnete Ulli Mair (F) hat am 27. November eine detaillierte Landtagsanfrage (1252/20) eingereicht, mit der sie die Covid-Lage im Bozner Gefängnis in Erfahrung bringen will. Sie erkundigt sich damit beim zuständigen LR Thomas Widmann (SVP) unter anderem nach der epidemiologischen Lage in der Haftanstalt, nach eventuellen Todesfällen bei Insassen und Wachpersonal, Testpraxis, medizinischer Versorgung, Verfügbarkeit…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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Vertrauen in die Institutionen 2018-2019.
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Im Rahmen der Mehrzweckerhebung 2019, deren Ergebnisse vor wenigen Tagen veröffentlicht wurden, hat das Landesstatistikinstitut (Astat) auch nach dem Vertrauen der Südtirolerinnen in verschiedene Institutionen gefragt. Grafik zum Vergrößern anklicken. Wie schon im Vorjahr genießt dabei die Feuerwehr — wenn auch leicht rückläufig (-1,0) — bei weitem das größte Vertrauen. Auf Abstand folgen die Ordnungskräfte,…
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Einsprachiges Messgerät im Landtag.
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Am 27. Juli hatte der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì (FdI) eine Anfrage ans Landtagspräsidium gerichtet, mit der er sich erkundigte, wer das Fiebermessgerät am Eingang des Landtags aus welchem Grund nach der Montage umprogrammiert hat, sodass nun die akustischen Mitteilungen nur noch auf Deutsch (und nicht mehr wie bis dahin: nur auf Italienisch) ertönen. Die Begründung…
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Amt für Landessprachen und Bürgerrechte.
Die Sprachstelle ist da–
Im Juli 2019 hatte sich die SVP eine Tagesordnung der Freiheitlichen zueigen gemacht, mit der die Schaffung einer handlungsstarken Sprachstelle gefordert wurde. Nun wurde sie — unspektakulär — als Amt für Landessprachen und Bürgerrechte (AfLB) eingerichtet: Ausschnitt Kontaktseite Das AfLB ist direkt beim Präsidium — also beim Landeshauptmann — angesiedelt und hat derzeit vier Mitarbeiterinnen.…
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Corte dei conti, nessuno scandalo.
Quotation–
La proposta non è scandalosa di per sé, né tantomeno incostituzionale, come paventato da qualcuno. Lo schema di norma prevedeva la possibilità, per le province di Bolzano e Trento, di nominare, a loro spese, due componenti (su quattro) della sezione di controllo della Corte dei Conti nei rispettivi territori. Esiste peraltro già la possibilità che…
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myCivis.eu? Fehlanzeige.
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Per Beschlussantrag hatte die STF gefordert, die Landesverwaltung möge in Zukunft die Internetsuffixe .eu und .tirol nutzen. Das war im Juli 2014. Am 5. November wies die zuständige Landesrätin, Waltraud Deeg (SVP) im Landtag darauf hin, dass der Staat dem Land zwar für die offizielle Seite der Verwaltung die Adresse provinz.bz.it vorschreibe, das neu konzipierte…