Vërc/
Grüne in Südtirol und anderswo
Verdi in Sudtirolo e altrove
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Autonomiepolitische ›Teilkapitulation vor Rom‹.
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Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden…
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Zu Heiss gebadet?
The Essence of Rangatiratanga–
Ich muss vorausschicken, dass ich Hans Heiss für einen reflexions- und vernunftbegabten Menschen halte, dessen Ansichten ich nicht selten teile und dessen besonnene Art im von selbstdarstellerischen Egomanen verseuchten Politzirkus eine Wohltat ist. Umso erstaunlicher ist es, dass ein solcher Mensch, wenn es um das Thema Selbstbestimmung geht, grundlegende ideologischen Prinzipien der grünen Bewegung über…
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Harvie plädiert für neue Abstimmung.
Schottische Grüne wollen den EU-Verbleib–
Im Rahmen des derzeit in Perth stattfindenden Kongresses der schottischen Grünen rief der Ko-Vorsitzende, Patrick Harvie, die Parteimitglieder dazu auf, sich auf ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorzubereiten. Im Jahr 2014 hätten sich 55% der Schottinnen für einen Verbleib im Vereinigten Königreich (UK) entschieden, als die BetterTogether-Kampagne unter anderem argumentierte, ein Nein zur Unabhängigkeit sei die beste…
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K33: Europa und Euregio.
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Der Konvent der 33 hat sich gestern mit den Themenbereichen Europa und Euregio befasst. Univ. Prof. Esther Happacher gab eine Einführung in die Thematik. Sehr anschaulich arbeitete sie die kritischen Punkte heraus, vor allem die Beziehungen Land-Staat-EU. Die Problembereiche ergeben sich vor allem daraus, dass de facto der Staat immer intermediär zwischen dem Land und…
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Badalona gegen den ›Columbus Day‹.
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In Barcelona war die linke CUP kürzlich mit ihrem Beschlussantrag gescheitert, der die Gemeindeverwaltung dazu aufrief, den 12. Oktober auf kommunaler Ebene zu einem normalen Arbeitstag zu erklären. Der Tag erinnert an die angebliche »Entdeckung« Amerikas (und damit an die brutale Unterjochung der autochthonen Bevölkerung). Anders als etwa Südtirol haben Gemeinden und Länder (die sogenannten…