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linksgrünversiffter Separatismus

Ansässigkeitsklausel/

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  • Wiederherstellung durch Aushöhlung.

    Simon Constantini

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    Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) wollte nicht versprochen haben, dass der Entwurf zur Wiederherstellung der Südtirolautonomie im Juni von der italienischen Regierung behandelt wird. Dafür legte er sich anschließend auf den November fest. Jetzt wird klar: Auch dieser Termin ist leiderleider nicht zu halten. Der LH kritisiert nun die, die ihn an seine eigenen Aussagen erinnern,…

    Liej inant…

  • Autonomie: Urzì lehnt Schutzklauseln ab.

    Simon Constantini

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    Ausgerechnet am heutigen Tag der Autonomie hat Alessandro Urzì, seines Zeichens Parlamentsabgeordneter der neofaschistischen Fratelli d’Italia und Vorsitzender der Sechserkommission, der von LH Arno Kompatscher (SVP) geforderten Einführung der Einvernehmensklausel (Änderungen am Autonomiestatut nur mit Zustimmung der Länder) sowie der Begrenzung staatlicher Einmischung in autonome Befugnisse eine klare Abfuhr erteilt. Dass diese Forderungen erhoben wurden,…

    Liej inant…

  • Le solite critiche al censimento linguistico.

    Simon Constantini

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    La proporzionale tra gruppi linguistici, strumento fondamentale di tutela delle minoranze in questa terra, è regolarmente sotto attacco, salvo forse quando può essere utile alla maggioranza nazionale. Nelle ultime settimane ad esempio abbiamo assistito a un teatrino indegno per costringere l’SVP a imbarcare un secondo italiano nel prossimo Governo, quando senza proporzionale il partito di…

    Liej inant…

  • I quattro anni per poter votare sono fuori dalla storia?

    Simon Constantini

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    Sulle pagine del quotidiano A. Adige (vedasi ad esempio la lettera di Marino Tadini sull’edizione odierna) è nato l’ennesimo «caso» relativo al limite dei quattro anni per poter esercitare il diritto al voto, con addirittura disquisizioni sulla costituzionalità della norma che, va ricordato, ha rango costituzionale. Il direttore del giornale, Alberto Faustini, ritiene la limitazione…

    Liej inant…

  • Wie wählen Angehörige von Polizei und Militär?

    Simon Constantini

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    Von einer Forschungsgruppe um den Professor für Politikwissenschaften Jean-Yves Dormagen vorangetrieben, analysiert das Cluster17-Projekt das Wahl- und das Enthaltungsverhalten in Frankreich nach sozialen Gruppen und Berufen. Für ein gewisses Aufsehen hat dabei kürzlich die Analyse der Präferenzen von Polizei und Militär gesorgt, da bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen nahezu zwei Drittel der Angehörigen dieser Berufsgruppe die…

    Liej inant…

  • Die vieljährige Staatsbürgerschaftsklausel.

    Simon Constantini

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    Gerade in (Vor-)Wahlzeiten wird immer wieder diskutiert, ob die sogenannte vierjährige Ansässigkeitsklausel abgeschafft oder zumindest nach Trentiner Vorbild aufgeweicht (also auf ein Jahr abgesenkt) werden soll. Da es sich dabei um eine Minderheitenschutzbestimmung handelt, ist die Provinz Trient allerdings ein nur bedingt brauchbares Modell. Doch hier geht es mir um die Blindheit dafür, dass wir…

    Liej inant…

  • Macht es der PD den Rechten (zu) leicht?

    Simon Constantini

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    Rechtsaußen Alessandro Urzì (AAnC und FdI) hat in Hinblick auf die baldigen italienischen Parlaments- sowie auf die kommenden Südtiroler Landtagswahlen eine Charmeoffensive gestartet, um die SVP zumindest zur Blockfreiheit zu bewegen — wenn nicht gar zu einer offenen Zusammenarbeit mit italienischen Rechten. Die Chancen stehen nicht mal schlecht, dass die Strategie des Nationalisten aufgeht. Denn…

    Liej inant…

  • Kronbichlers Freiheit.

    Simon Constantini

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    Wie die Tageszeitung A. Adige in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, spricht sich der grüne Parlamentskandidat, Florian Kronbichler, gegen den Proporz, gegen die Ansässigkeitsklausel und gegen jegliche Einschränkung der mehrsprachigen Schule aus. All das sind Positionen, die auch vertritt, jedoch nur im Rahmen der Eigenstaatlichkeit. Als Teil eines Nationalstaates kommt dies der fast vollständigen Abschaffung des…

    Liej inant…

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