Brexit/
Austritt der Vereinigten Königreichs aus der EU.
Uscita del Regno Unito dall’UE.
-
Arm machender Unabhängigkeitswunsch?
–
In der Rubrik Jenseits des Brenners war in der ff vom 8. Juni ein kurzer Beitrag von Zeit-Redakteur Ulrich Ladurner über Schottland erschienen. Seit dem Unabhängigkeitsreferendum von 2014 sei das Land nicht weit gekommen, heißt es da — und für den Beweis müssen drei wirtschaftliche Größen herhalten: Das »Bruttoinlandseinkommen (Bip)« (sic) stagniere auf dem Niveau…
-
Lokalwahl: Erdrutschsieg für Sinn Féin.
Nordirland–
Zum ersten Mal überhaupt errang die irisch-republikanische Sinn Féin diese Woche bei Lokalwahlen in Nordirland die meisten Sitze — und ist somit sowohl im Landesparlament (seit 2022) als auch in den elf Verwaltungsbezirken stärkste Partei. Die jetzt erzielten Zugewinne sind spektakulär: von 23,2% in 2019 legte die Partei um gut ein Drittel auf 30,9% (+7,7 Punkte)…
-
Wann wird Schottland unabhängig?
–
Im Jahr 1998 hat Schottland über die Gesetzgebung zur Dezentralisierung (Devolution) sein eigenes Parlament zurückerhalten, das in einem breiten Feld von Zuständigkeiten legislativ tätig ist und die schottische Regierung wählt. Auch wenn nirgendwo im britischen Recht so definiert, verfügt Schottland damit aus verfassungstheoretischer Sicht über Territorialautonomie innerhalb des Vereinigten Königreichs. Autonomie ist im Falle Schottlands…
-
Schottisches Unabhängigkeitsreferendum angesetzt.
–
In einer Rede an die Abgeordneten des schottischen Parlaments gab Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) heute bekannt, dass sie die Abhaltung des zweiten Unabhängigkeitsreferendums am 19. Oktober 2023 festgesetzt habe. Die Fragestellung werde dieselbe sein wie beim Referendum von 2014 und die Befragung solle beratenden Charakter haben. Das entsprechende Gesetz sei unmittelbar zur Klärung der Zuständigkeitsfrage…
-
Sinn Féin gewinnt historische Nordirlandwahl.
–
Am 5. Mai haben vorgezogene Wahlen zur Erneuerung der nordirischen Versammlung stattgefunden. Dabei konnte mit Sinn Féin erstmals seit Gründung des Landesparlaments (1998) eine Partei die Wahl gewinnen, die sich für die Wiedervereinigung des britischen Landesteils mit der Republik Irland (Éire) einsetzt — eine Option, die Nordirland auf Grundlage des sogenannten Karfreitagsabkommens offensteht. Nach dem…
-
EU-Parlament hebt Immunität von Puigdemont, Ponsatí und Comín auf.
–
Sie werden von der spanischen Justiz verfolgt, weil sie für das katalanische Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 (mit-)verantwortlich sind: der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont und seine damaligen Ministerinnen Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC). Alle drei sind inzwischen Mitglieder des EU-Parlaments und genießen deshalb parlamentarische Immunität. Jedenfalls war das bis gestern so, als…
-
Welche Pässe in Nordirland?
–
Im Zusammenhang mit dem in der Nacht auf gestern vollzogenen Brexit rücken auch wieder jene Gebiete stärker in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, die sich eigentlich für einen EU-Verbleib ausgesprochen hatten: Gibraltar, Schottland oder Nordirland. Dabei haben aufgrund des sogenannten Belfast- oder Karfreitagsabkommens (1998) die meisten Nordirinnen — ausschlaggebend ist der Geburtsort — neben der…