Am 5. Mai haben vorgezogene Wahlen zur Erneuerung der nordirischen Versammlung stattgefunden. Dabei konnte mit Sinn Féin erstmals seit Gründung des Landesparlaments (1998) eine Partei die Wahl gewinnen, die sich für die Wiedervereinigung des britischen Landesteils mit der Republik Irland (Éire) einsetzt — eine Option, die Nordirland auf Grundlage des sogenannten Karfreitagsabkommens offensteht.

Nach dem Wahlsieg steht Sinn Féin der Posten der Regierungschefin zu, während die stärkste unionistische Partei Democratic Unionist Party (DUP) Anspruch auf das Stellvertreteramt hat.

Die jetzige Wahl war nötig geworden, da der Erste Minister Paul Givan (DUP) am 3. Februar 2022 aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll zurückgetreten war, das Sonderregeln aufgrund des Brexit beinhaltet. Nordirland hatte es mehrheitlich abgelehnt, die EU zu verlassen.

Als drittstärkste Kraft ging am 5. Mai die liberale und überkonfessionelle Alliance Party aus den Urnen hervor. In Bezug auf die staatliche Zugehörigkeit von Nordirland vertritt sie keine eigene Position. Programmatisch unterstützt sie die Aufrechterhaltung des Vereinigten Königreichs mit Großbritannien, bis die nordirische Bevölkerung mehrheitlich eine Wiedervereinigung mit der Republik Irland beschließt.

Insgesamt zählen sich im neugewählten, 90 Sitze umfassenden Parlament 37 Abgeordnete zu den Unionistinnen, die einen Verbleib im heutigen Staatenverbund befürworten, während 35 Abgeordnete der Republik im Süden der Insel beitreten möchten. Die übrigen 18 ordnen sich offziell nicht zu, wenngleich manche aus ihren Präferenzen keinen Hehl machen.

Ob eine Regierungschefin aus dem Lager des Sinn Féin tatsächlich der erste Schritt in Richtung Wiedervereinigung wird, wie manche behaupten, wird sich zeigen. Zunächst stehen allerdings schwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung bevor, die die DUP so lange hinauszögern will, bis es eine Lösung für das Northern Ireland Protocol gibt.

Die 1905 gegründete linke Sinn Féin ist die einzige bedeutende Partei, die sowohl in der Republik Irland als auch in Nordirland verteten ist.

Siehe auch: 01 02 03 04 05 06 || 01