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Bundespräsident entschuldigt sich bei Kärntner Sloweninnen.
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Genau heute jährt sich die Annexion Südtirols durch Italien zum hundertsten Mal. Daneben fanden in Kärnten/Koroška die Feierlichkeiten zu hundert Jahren Volksabstimmung statt, bei der sich die Bevölkerung demokratisch für den Verbleib bei Österreich entscheiden konnte und es auch tat. Erstmals nahm an einem solchen Jubiläum mit Borut Pahor auch ein slowenisches Staatsoberhaupt teil. Im…
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Kanaky: Autodeterminazione, la terza.
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Domenica prossima non avranno luogo solo i ballottaggi a Bolzano e Meran, ma anche il terzo referendum sull’indipendenza di Kanaky (la cosiddetta Nuova Caledonia). La prima consultazione ebbe luogo nell’ormai lontano 1987, mentre quella successiva — in base all’Accordo di Nouméa del 1998 — si è tenuta meno di due anni fa, il 4 novembre…
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Bremen verbietet Reichs(kriegs)flagge.
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Mit einem bereits seit Montag dieser Woche gültigen Erlass hat das Land Bremen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Betroffen sind auch Varianten und Abwandlungen. Zuletzt hatten die schwarz-weiß-roten Flaggen bei Kundgebungen gegen die Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, an denen auch Neonazis und sogenannte Reichsbürgerinnen beteiligt waren, für Irritationen gesorgt. Immer häufiger waren die…
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Bozen: CPI fliegt raus.
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Von der allgemeinen Stärkung der italienischen Rechtsparteien konnten sie nicht profitieren — im Gegenteil: Die erklärten Faschistinnen von CasaPound (CPI) flogen mit ihren immer noch viel zu vielen 1.184 Stimmen (2,8 Prozent) ganz aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. Auch in die Stadtviertelräte schafften sie es diesmal nicht. Bei der Wahlwiederholung von 2016 hatten die Rechtsextremistinnen…
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GW20: Hohe Beteiligung trotz Corona.
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Nach den Gemeinderatswahlen, die wegen des gleichzeitig abgehaltenen Referendums zur Verkleinerung des italienischen Parlaments an zwei Tagen (gestern und heute bis 15.00 Uhr) abgehalten wurden, gibt es eine erste gute Nachricht: Die Höhe der Wahlbeteiligung (65,4%) ist im Vergleich zum letzten Mal (66,4%) fast unverändert geblieben. Die Pandemie hat die Menschen also nicht davon abgehalten,…
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft…
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RU-486: Zwangsaufenthalt abgeschafft.
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Erst im Jahr 2010 war in Italien das sogenannte Präparat RU-486 zugelassen worden, mit dem ein schonenderer Schwangerschaftsabbruch herbeigeführt werden kann. Das war 22 Jahre später als Frankreich und elf Jahre später als die meisten anderen Länder Westeuropas (einschließlich Deutschland, Österreich und die Schweiz), die ihm bis spätestens 1999 die Zulassung gewährten. Eine italienische Besonderheit…
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Cerdanya: Das grenzüberschreitende Spital.
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Knapp anderthalb Jahre bevor der EVTZ namens Euregio Tirol Tirolo – Alto Adige – Trentino mit Sitz in Bozen Bolzano (s. Abb.) aus der Taufe gehoben wurde, gründeten die Generalitat de Catalunya und die französische Zentralregierung im April 2010 den EVTZ Hospital de la Cerdanya mit Sitz in Puigcerdà (Katalonien). Quelle: Offizielles EVTZ-Verzeichnis der EU…