Landtagswahl 2018/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 21. Oktober 2018
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 21 ottobre 2018
⊂ Wahlen
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Analyse – Koalitionsbildung Lega & SVP.
BBD–
Hinweis vom 14. April 2021: Dieser Gastbeitrag wurde auf Wunsch des Autors entfernt. Autor:innen- und Gastbeiträge spiegeln nicht notwendigerweise die Meinung oder die Position von BBD wider, so wie die jeweiligen Verfasser:innen nicht notwendigerweise die Ziele von BBD unterstützen. · I contributi esterni non necessariamente riflettono le opinioni o la posizione di BBD, come a…
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Rai: Geht hin und befetzt euch!
Simon Constantini–
Die STF hat Rai Südtirol kürzlich vorgeworfen, zu »grünlastig« zu sein. Einer Aufstellung zufolge, die die Partei selbst ausgearbeitet hat, seien die Grünen seit 2017 insgesamt 33 mal bei Pro&Contra und Am Runden Tisch anwesend gewesen, die Freiheitlichen 19 und die Süd-Tiroler Freiheit selbst 14 mal. Ich bin ehrlich gesagt sehr skeptisch, ob eine allfällige…
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CPI-Plakat: Verfahren archiviert.
Kuschelkurs bestätigtSimon Constantini–
Wegen des rassistischen Landtagswahlplakats von CasaPound (CPI) wird definitiv kein Hauptverfahren eröffnet. Dies entschied nun Untersuchungsrichter Peter Michaeler. Er folgte damit der Linie der Staatsanwaltschaft, die schon im November diese Losung ausgegeben hatte. Die Ermittlungen waren auf eine Eingabe von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) hin aufgenommen worden, der mit dem schockierenden Plakat eine rote Linie überschritten…
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Bedenkliches Wahlbestätigungstheater.
Simon Constantini–
Vor bald achteinhalb Jahren hatten wir hier erstmals auf die Absurdität der in Italien üblichen Wahlbestätigungskommissionen hingewiesen. Heute zeigt sich im Landtag wieder einmal auf besonders eklatante Weise, wie problematisch es sein kann, wenn ein politisches Gremium über die Wählbarkeit seiner eigenen Mitglieder befindet. Schon steht der Verdacht im Raum, dass die SVP die Legitimität…
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Kruzifix! Trentiner Krippenpflicht.
Simon Constantini–
Endlich sind vielerorts Parteien an der Macht, die sich um die wahren Probleme der Menschen kümmern. Denn während vielen Mitbürgerinnen am Ende des Geldes zu viel Monat übrig bleibt, hatten sich die Altparteien stets um irgendwelche lebensfremden Luxusprobleme gekümmert. Maurizio Fugatti (Lega), seines Zeichens neuer Trentiner Landeshauptmann, hat nun endlich angekündigt, neben einem Kruzifixerlass für…
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Dunkle Zeiten.
Simon Constantini–
Der Parteiausschuss der SVP hat sich gerade mit überwältigender Mehrheit (86%) für eine Koalition mit der rechtsradikalen, menschenverachtenden Lega entschieden. In einem hochsensiblen Land wie Südtirol kommen also demnächst die Verbündeten der AfD, des Rassemblement National von Marine Le Pen, der FPÖ und der Freiheitspartei von Geert Wilders — bzw. die Freundinnen von Jair Bolsonaro…
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Die Jung(fräulich)e Generation.
Entschiedene Abgrenzung vom Koalitionspartner existiert nichtSimon Constantini–
Die Junge Generation (JG) in der SVP spricht sich dem Vernehmen nach klar für eine Einbeziehung der rechtsradikalen, fremdenfeindlichen Lega in die künftige Landesregierung aus. Gegenüber Salto sagt der JG-Vorsitzende Stefan Premstaller unter anderem dass wir hier einzig und allein von einer Zusammenarbeit auf Landesebene sprechen, nicht auf nationaler oder europäischer Ebene. Wir sind gegen…
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Der Faktor.
Trient, Rom und Brüssel statt Ideologie und ProgrammatikHarald Knoflach–
Im Oktober wurde ein neuer Südtiroler Landtag gewählt und somit wird es auch (hoffentlich) bald eine neue Südtiroler Landesregierung geben. Deren Aufgabe ist es, Politik im Sinne der Menschen in diesem Land umzusetzen. Doch was “gut für Südtirol” ist, bestimmen bei der Regierungsbildung offenbar weniger ideologische und programmatische Überlegungen, als vielmehr mit welchem Regierungspartner ein…