LTW 2023/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 22. Oktober 2023
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 22 ottobre 2023
⊂ Wahlen
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LH schließt Koalition mit FdI nicht aus.
Simon Constantini–
Sitzen bald schon Neofaschistinnen in der Südtiroler Landesregierung? Vom Corriere befragt, wollte LH Arno Kompatscher (SVP) von dieser Möglichkeit keineswegs Abstand nehmen: Aber wären Sie zu einer Allianz aus SVP und Fratelli d’Italia bereit? Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um darüber zu sprechen. Vor den Wahlen müssen sich die Parteien auf ihre eigenen Themen…
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Sonntagsfragen von Apollis und Demox.
Simon Constantini–
Kürzlich wurden die Ergebnisse zweier Umfragen bekanntgegeben, in deren Rahmen — in Hinblick auf die diesjährigen Landtagswahlen — ermittelt wurde, was die Wahlberechtigten ankreuzen würden, wenn »am nächsten Sonntag« Wahlen stattfänden. Eine Umfrage wurde im Auftrag der Südtiroler Wirtschaftszeitung (SWZ) von Apollis (Bozen) durchgeführt, die zweite im Auftrag der SVP von Demox (Wien). Dabei ergaben…
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FdI gegen Schutzfunktion Österreichs.
Simon Constantini–
Wie viel Kreide sie im Hinblick auf die baldige Landtagswahl auch fressen, um sich als mögliche Koalitionspartner der SVP zu positionieren, so richtig aus ihrer Haut können die neofaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) anscheinend nicht. Wie die TAZ berichtet, hat sich der Nachfolger von Alessandro Urzì im Landtag, Marco Galateo (beide FdI), ausgerechnet während einer Wienreise…
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Mit Urzì die Autonomie wiederherstellen.
Simon Constantini–
Der italienische Regionenminister, Rassist Roberto Calderoli (Lega), hat Alessandro Urzì (FdI) zum Mitglied der Sechserkommission ernannt, deren Aufgabe die Ausarbeitung von Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut ist. So sieht also der erste konkrete Schritt zur in Aussicht gestellten Wiederherstellung der verlorenen Zuständigkeiten aus: es wird ein Zentralist und Ultranationalist ins dafür zuständige Gremium entsandt. Einer, der die Annexion unseres Landes…
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Volksbegehren: Noch viele Unterschriften nötig!
Simon Constantini–
Die Initiative für mehr Demokratie weist darauf hin, dass noch zahlreiche Unterschriften fehlen, um dem Landtag zwei Volksbegehren vorlegen zu können, mit denen die direkte Demokratie in Südtirol endlich anwendbar gemacht werden soll. Nur noch wenige Tage — bis zum 30. September — sei Zeit, um die entsprechenden Anträge in der Wohnsitzgemeinde zu unterschreiben. Falls…
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Die Zerstörung der SVP.
Simon Constantini–
Am Freitag hat die SWZ wieder das Ergebnis einer sogenannten Sonntagsfrage veröffentlicht, bei der abgefragt wurde, was die Wählerinnen ankreuzen würden, wenn am Wochenende ein neuer Landtag gewählt würde. Wie immer handelt es sich auch bei dieser Erhebung des Sozialforschungsinstituts Apollis um eine Momentaufnahme und nicht um eine Prognose, da sich bis zum tatsächlichen Wahltermin…
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Zwei Volksbegehren für mehr Demokratie.
Simon Constantini–
Direkte Demokratie in Südtirol befasst sich vor allem mit: direkter Demokratie. Gerade erst mussten wir den abermaligen Versuch der SVP abwehren, die Mitbestimmungsmöglichkeiten zu beschneiden — schon lanciert die Initiative für mehr Demokratie (IfmD) zwei neue Volksbegehren, um die Anwendbarkeit der Beteiligungsmechanismen sicherzustellen. Das macht sie nicht aus heiterem Himmel, sondern weil die aus ausgelosten…