Wahlen/
Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni
Leider werden in diesem Archiv derzeit aus technischen Gründen nicht alle relevanten Gastbeiträge angezeigt. · Per ragioni tecniche attualmente in questo archivio non sono visibili tutti i contributi provenienti da autori esterni.
-
Katalonien: Demokratische Garantien?
Eine kritische Betrachtung der heutigen Wahl–
Zur Stunde finden in Katalonien vorgezogene Neuwahlen statt, einberufen von der spanischen Zentralregierung, nachdem sie Ende Oktober die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und das Parlament aufgelöst hatte. Das Referendum vom 1. Oktober war — zum Beispiel auch von der die Selbstbestimmung grundsätzlich befürwortenden Podemos — nicht erst nach dem gewaltsamen Einschreiten der spanischen Polizei, sondern
-
Gezielte Erniedrigung.
–
Der Leiter des SZ-Büros in Madrid, Thomas Urban, hat im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien einen Beitrag verfasst, in dem er das Vorgehen Madrids gegenüber der abtrünnigen Region als »gezielte politische Erniedrigung« bezeichnet. Er thematisiert dabei die personellen Überschneidungen zwischen der Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy auf der einen und Justiz bzw. Rechnungshof auf
-
Korsika in regionalistischer Hand.
Wahl zur Cullettività di Corsica–
Ende 2015 waren auf Korsika erstmals regionalistische Kräfte in Regierungsverantwortung getreten — mit Pè a Corsica in Form einer selbstbewussten Allianz autonomistischer (Femu a Corsica, FaC) und separatistischer (Corsica Libera, CL) Bewegungen. Doch schon damals war klar, dass es sich um einen äußerst kurzfristigen Erfolg handeln könnte, da der Cullettività Territuriale di Corsica und den
-
Ein paar Erkenntnisse zur Nationalratswahl 2017.
–
Es sieht so aus, als ob garantiert ist, dass das – meines Erachtens – vordringlichste Problem in Österreich (und anderswo), nämlich das Auseinanderklaffen der Schere zwischen arm und reich, in den kommenden fünf Jahren nicht kleiner werden wird. Scheinlösungen aka. Symptombekämpfungen in der Migrations- und Flüchtlingsfrage sprechen die Menschen – nicht ganz unverständlicherweise – mehr
-
Was die Grünen sein könnten.
Quotation · In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod–
Sie müssen nicht auch noch ihre Variante eines “aufgeklärten Patriotismus” präsentieren, sondern sollten den Abschied vom Nationalstaat wagen. Die Grünen könnten die Partei der Republik Europa sein, des konsequenten Einwanderungsrechts. Sie könnten eine Partei der individuellen Bürgerfreiheit sein und der digitalen Moderne. Telepolis-Artikel über das sich ankündigende Wahldebakel der Grünen bei der Bundestagswahl am 24.
-
Erneute Behauptung von »Pè a Corsica«.
Drei von vier Abgeordneten gehen an autonomistisch-separatistische Koalition–
Entgegen jeder Prognose konnte sich bei der französischen Parlamentswahl die Koalition Pè a Corsica drei von vier auf der Mittelmeerinsel zu vergebende Mandate sichern. Es handelt sich dabei um dasselbe Bündnis aus Autonomisten (Femu a Corsica) und Separatisten (Corsica Libera), das seit Dezember 2015 die Regionalregierung stellt. Die Parlamentswahlen gelten in Frankreich für die großen
-
Parlamentswahlen in Galicien und Euskadi.
Erdrückende Mehrheit für Selbstbestimmung im Baskenland–
Am Wochenende haben Galicien und das Baskenland (Euskadi) ihre Parlamente neu gewählt. Während in Galicien die konservative Regierung von Alberto Núñez Feijóo (PP) mit absoluter Mehrheit bestätigt wurde, konnte sich in Euskadi die Zentrumspartei Eusko Alderdi Jeltzalea (EAJ) 29 der insgesamt 75 Sitze sichern. Zum Regieren benötigt sie einen beliebigen Koalitionspartner unter den weiteren vier