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linksgrünversiffter Separatismus

Wahlen/

Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni

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Frau Gudrun und die Blauen.

Simon Constantini

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04.07.2018

Gestern wurde in Bozen die Kandidatenliste der Freiheitlichen für die kommende Landtagswahl vorgestellt. Bisher haben sich die Medien vor allem auf die Rückkehr von Pius Leitner, den Ausschluss von Roland Tinkhauser und den Einstieg von Anna Pitarelli (als unabhängige Kandidatin) konzentriert. Es gibt da aber noch eine weitere Kandidatin, die etwas Aufmerksamkeit verdient hätte: Auf…
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L’Europe en Marche arrière?
Macron plant Plattform mit nationalistischen Ciudadanos

Simon Constantini

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26.06.2018

Christophe Castaner, Vorsitzender von Macrons La République en Marche, und José Manuel Villegas, Generalsekretär der rechtsgerichteten Ciudadanos (Cs), haben sich gestern in Madrid getroffen, um an einer gemeinsamen Plattform für die Europawahl 2019 zu arbeiten. Sie nannten das Projekt, an dem auch der ehemalige italienische Regierungschef Matteo Renzi (PD) beteiligt sein soll, »progressiv«. Ciudadanos war…
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Digitale Defensive.

Simon Constantini

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25.06.2018

Das anbrechende digitale Zeitalter hätte für den Ausbau der Eigenständigkeit und mehr Sichtbarkeit in der virtuellen Welt genutzt werden können. Diese Möglichkeit wurde aber sowohl von der alten als auch von der neuen, jungen, dynamischen Landesregierung völlig verschlafen, sodass wir heute virtuell wohl noch schlechter dastehen als real. Vor der letzten Landtagswahl — besser spät…
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Die SVP-Umfrage zur Landtagswahl 2018.

Simon Constantini

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23.05.2018

Die Nachricht des Tages ist die von der Volkspartei beim Wiener Meinungsforschungsinstitut GfK in Auftrag gegebene — und von diesem vor rund vier Wochen durchgeführte — »Sonntagsfrage« zur heurigen Landtagswahl. Sie wurde gestern von der SVP den Medien präsentiert und von diesen (TAZ, Dolomiten, AA) in ihren heutigen Printausgaben wiedergegeben. Ich habe hier den Versuch…
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Grönland: Sezessionistische Kräfte am Ruder.
Bestätigung der bisherigen Regierungskoalition

Simon Constantini

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26.04.2018

Die sozialdemokratische Siumut (‘Vorwärts’, 9 Sitze), die linke Inuit Ataqatigiit (8 Sitze) und die Zentrumspartei Partii Naleraq (4 Sitze) konnten bei der Wahl zum grönländischen Parlament (Inatsisartut) vom 24. April die Mehrheit verteidigen und werden aller Voraussicht nach die bisherige Koalition fortsetzen. Insgesamt besteht das Inatsisartut aus 31 Sitzen. Die nunmehr bestätigte Koalition steht für…
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Wird Kalifornien über Unabhängigkeit abstimmen?
Offizielle Unterschriftensammlung kann starten

Simon Constantini

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25.04.2018

Der Staatssekretär von Kalifornien, Alex Padilla, gab am Montag die amtliche Registrierung der kalifornischen Unabhängigkeitsinitiative bekannt. Die Einbringerinnen um die sogenannte YesCalifornia-Initiative könne mit der Sammlung der erforderlichen 365.880 Unterschriften beginnen. Dies entspricht fünf Prozent der Wählenden bei der letzten Gouverneurswahl im November 2014. Zum Vergleich: In einer nichtamtlichen Befragung hatten sich 2013 über 56.000…
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Kommt endlich der ›Tutor‹?
Antrag der Grünen angenommen

Simon Constantini

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15.04.2018

Der überbordende Transitverkehr und die — auch hausgemachte — Luft- und Lärmbelastung werden wohl zu einem wichtigen Wahlkampfthema im Herbst. Umweltlandesrat Theiner (SVP) hatte jüngst mit Dieselfahrverboten gedroht, die Süd-Tiroler Freiheit bearbeitet das Thema »gesamttirolisch« mit besonderem Augenmerk auf die Nordtiroler Blockabfertigung und — siehe da — der Landtag hat sich nun erstmals für ein…
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Europa von unten neu gründen.

Simon Constantini

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12.03.2018

Die transnationalen Listen sind tot. Hoch leben die transnationalen Listen! Dem gescheiterten Versuch, politische Programme und Projekte nicht an nationalstaatlichen Grenzen enden zu lassen — das EU-Parlament widersetzte sich letztendlich der Entstehung grenzüberschreitender Kandidaturen — setzen nun mehrere staatliche, regionale und kommunale politische Zusammenschlüsse rund um DiEM25 ihr neues Pionierprojekt entgegen: Bei der EU-Wahl 2019…
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