Catalunya/
Katalonien – Catalogna – Catalonia
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Katalanisches Parlament isoliert Vox.
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Gestern ist das neugewählte katalanische Parlament erstmals zusammengetreten, um über die Wahl der Nachfolgerin von Präsident Quim Torra (JxC) zu debattieren. Dabei haben die Fraktionen von JxC, ERC, CUP und En Comú Podem gemeinsam den Saal verlassen, als der Redner der rechtsradikalen Vox, Ignacio Garriga, aufgerufen wurde: Gemeinsam mit der PSC hatten diese vier Fraktionen eine…
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Berufskammern sind in Deutschland Ländersache.
Südtirol hat diese Zuständigkeit nicht–
Die unendliche Geschichte des Sonderverzeichnisses, das die Gleichstellung der deutschen mit der italienischen Sprache zur Eintragung in die Südtiroler Ärztekammer gewährleisten soll, ist -Leserinnen sattsam bekannt. Direkte Maßnahmen des Landes waren nicht erfolgreich, weil der Zentralstaat für die Regulierung der Berufskammern zuständig ist. Nur ein Staatsgesetz konnte Abhilfe schaffen, wobei der entsprechende Passus auf massiven…
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Catalogna, «cordone sanitario» contro Vox.
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Nelle ultime elezioni catalane, poco meno di un mese fa, la destra radicale di Vox ha ottenuto 11 seggi su 135. Ora, superando i confini tra separatismo e unionismo, ERC, JxC, CUP, En Comú Podem e PSC hanno concordato un decalogo per difendere «la democrazia, i diritti e la diversità» nel Parlamento, contenente i seguenti…
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EU-Parlament hebt Immunität von Puigdemont, Ponsatí und Comín auf.
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Sie werden von der spanischen Justiz verfolgt, weil sie für das katalanische Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 (mit-)verantwortlich sind: der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont und seine damaligen Ministerinnen Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC). Alle drei sind inzwischen Mitglieder des EU-Parlaments und genießen deshalb parlamentarische Immunität. Jedenfalls war das bis gestern so, als…
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14F: Katalonien hat gewählt.
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Nach der Absetzung von Präsident Quim Torra (JxC) hat Katalonien gestern vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis: Die separatistischen Kräfte legen zu (+4 Sitze) und gewinnen diesmal nicht nur — zum dritten Mal in Folge — eine Sitzmehrheit (74 von 135), sondern mit 50,7% auch die Mehrheit der Stimmen (also mehr als unionistische und…