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Spanien
Spagna
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Madrid und València verbannen Franco aus dem Straßenverzeichnis.
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Sowohl die größte, als auch die drittgrößte Stadt Spaniens, Madrid und València, wurden seit 1991 — also für fast 25 Jahre — ununterbrochen von der rechten Volkspartei (PP) des derzeitigen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy regiert. In beiden Städten kam es, wie auch in der zweitgrößten Stadt des Staates, Barcelona, bei den diesjährigen Gemeindewahlen zum Regierungswechsel,
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Minderheitenfeindlichkeit in Europa.
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Das Pew Research Center mit Sitz in Washington D.C. ist ein gemeinnütziges Meinungsforschungsinstitut, das unter anderem den Global Attitudes Survey veröffentlicht. Die diesjährige Studie enthält Informationen über die Einstellung der europäischen Bevölkerung zu Minderheiten, genauer gesagt über ihre Ablehnung von (»unfavorable view of…«) Roma, Juden und Muslimen in ihrem Land. Untersucht wurden leider nur die
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Europäischer Bürgerpreis auf Abwegen.
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Seit 2008 vergibt das Europäische Parlament den Europäischen Bürgerpreis, der außergewöhnliches Engagement für ein besseres gegenseitiges Verständnis und mehr Integration in der EU belohnen [soll]. Ausgezeichnet werden auch Initiativen für bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb Europas und die praktische Anwendung der Werte der EU-Grundrechtscharta (Gastfreundschaft, Toleranz, Solidarität). — EU-Parlament Neben so auszeichnungswürdigen Organisationen wie Cittadini di
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Garzón und Katalonien.
Quotation–
Der Selbstbestimmungsgrundsatz ist ein fundamentales Menschenrecht. Die einzige Beschränkung, die ich machen würde, ist die Gewaltanwendung. Doch wenn ein Volk dieses Recht ausüben möchte, muss es das tun dürfen. Anstatt dies abzulehnen und absurde strafrechtliche Verfahren einzuleiten, müsste man Mechanismen schaffen, die die Ausübung ermöglichen. — Balthasar Garzón, Ara, 24.01.2015 Balthasar Garzón ist eine echte
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Geflüchtete: Verantwortung übernehmen!
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Wir — und da meine ich speziell auch uns Südtirolerinnen — müssen in der internationalen Geflüchtetenfrage deutlich mehr Verantwortung übernehmen. Das wissen wir spätestens, seit sich Nord-/Ost- und Südtiroler Grüne am Brenner getroffen und im Anschluss auch in Südtirol über die teils unbürokratische Hilfe im nördlichen Landesteil berichtet haben. Das Bundesland nimmt achtmal so viele
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Der autonome Feiertag.
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Dieser Tage wird über einen neuen Südtiroler Landesfeiertag diskutiert — der sogenannte Josefitag soll möglicherweise wieder eingeführt werden. Es sei vorausgeschickt, dass mich die Debatte wenig interessiert, ich die Teilnahme des Bischofs an einer Sitzung der Landesregierung für ein unangenehmes Signal halte und der Meinung bin, dass neue gesetzliche Feiertage eher weltlichen als religiösen Anlässen
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A propos Vertragssicherheit.
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Wenn Private untereinander Verträge abschließen, überprüfen sie meist auch, wie verlässlich das Gegenüber einzustufen ist. So nehmen Unternehmen Einsicht in sogenannte Wirtschaftsauskunfteien (wie die deutsche Schufa), um Zahlungsfähigkeit und Zahlungsmoral von Kunden einzustufen. Banken verlangen darüberhinaus etwa vor Vergabe eines Kredits Einsicht in relevante Unterlagen (Lohnstreifen, Steuererklärung, Immobilienbesitz…), um sich der Solvenz des Antragstellers zu
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Spanien hebt Volksabstimmung auf.
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Das katalanische Bürgerbeteiligungsgesetz und das darauf fußende Dekret des Präsidenten Artur Mas zur Einberufung der Selbstbestimmungsabstimmung wurden bereits aufgehoben. So geht ein demokratisches EU-Land mit dem Wunsch einer Region um, sich zunächst unverbindlich in einer Volksbefragung über die eigene Zukunft zu äußern: Das am vorletzten Freitag genehmigte und letzten Samstag in Kraft getretene Bürgerbeteiligungsgesetz (»llei