Südtirol-o/
Südtirol – Sudtirolo – South Tyrol
⊂ Tirol
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Das politische Spektrum in den Städten.
Gemeindewahl 2020–
Letztes Wochenende wurden in 113 von 116 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Bürgermeisterinnen gewählt. Nur in den zwei einwohnerstärksten Kommunen kommt es dabei am nächsten Wochenende zu einer Stichwahl. Doch wie weit links oder rechts haben die Einwohnerinnen in Südtirols Städten gewählt? Ich habe den Versuch einer Einordnung gemacht — und das Ergebnis in dieser
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SVP fliegt aus Stadtviertelräten.
Landeshauptstadt–
Einerseits wurde die SVP in Bozen bei der Gemeindewahl vom Wochenende — vor Lega und PD — wieder stärkste Kraft. Andererseits verlor sie nicht nur einen Sitz im Gemeinderat, sondern flog auch aus zwei Stadtviertelräten: dem von Europa-Neustift (E-Neu) und dem von Don Bosco. In beiden Fällen holte die Sammelpartei nur etwa gleich viele Stimmen
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Bremen verbietet Reichs(kriegs)flagge.
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Mit einem bereits seit Montag dieser Woche gültigen Erlass hat das Land Bremen das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Betroffen sind auch Varianten und Abwandlungen. Zuletzt hatten die schwarz-weiß-roten Flaggen bei Kundgebungen gegen die Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, an denen auch Neonazis und sogenannte Reichsbürgerinnen beteiligt waren, für Irritationen gesorgt. Immer häufiger waren die
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Bozen: CPI fliegt raus.
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Von der allgemeinen Stärkung der italienischen Rechtsparteien konnten sie nicht profitieren — im Gegenteil: Die erklärten Faschistinnen von CasaPound (CPI) flogen mit ihren immer noch viel zu vielen 1.184 Stimmen (2,8 Prozent) ganz aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. Auch in die Stadtviertelräte schafften sie es diesmal nicht. Bei der Wahlwiederholung von 2016 hatten die Rechtsextremistinnen
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GW20: Italienische Rechte auf dem Vormarsch.
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Die soeben geschlagenen Gemeinderatswahlen bescheren den italienischen Rechtsparteien südtirolweit teils deutliche Zugewinne. Wo sie angetreten waren, konnten sie in Summe fast durch die Bank (Ausnahme: Gde. Brenner) zulegen: In drei Gemeinden, in denen die italienische Rechte (wenigstens zuletzt) nicht vertreten war, konnte die Lega auf Anhieb in den Rat einziehen: Es geht dabei um Burgstall
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GW20: Ergebnisse.
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Am Sonntag und Montag (bis 15.00 Uhr) wurden in 113 Südtiroler Gemeinden neue Räte und Vorsteherinnen gewählt. Die Auszählung gestaltete sich äußerst mühsam, erst rund 28 Stunden nach Schließung der Wahllokale war sie abgeschlossen. In der Landeshauptstadt Bozen kommt es zur Stichwahl zwischen dem rechten Kandidaten Roberto Zanin (33,1%) und seinem weniger rechten Gegner Renzo
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GW20: Hohe Beteiligung trotz Corona.
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Nach den Gemeinderatswahlen, die wegen des gleichzeitig abgehaltenen Referendums zur Verkleinerung des italienischen Parlaments an zwei Tagen (gestern und heute bis 15.00 Uhr) abgehalten wurden, gibt es eine erste gute Nachricht: Die Höhe der Wahlbeteiligung (65,4%) ist im Vergleich zum letzten Mal (66,4%) fast unverändert geblieben. Die Pandemie hat die Menschen also nicht davon abgehalten,
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Die Antidiskriminierungsstelle kommt.
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Gestern hat der Südtiroler Landtag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die direkt beim Landesparlament angesiedelten Ombudsstellen neu geordnet und reglementiert werden. In diesem Zuge wird endlich auch die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet, deren Gründung auf Vorschlag der Grünen schon 2014 vom Landtag beschlossen worden war. Allerdings wird die Stelle nun kein eigenständiges Organ, sondern bei der Volksanwaltschaft