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Autorinnen und Gastbeiträge

Missachtetes Selbstbestimmungsrecht als Konfliktursache.
Berg-Karabach – Republik Arzach

von Thomas Benedikter

Derzeit wird die kleine Bergregion Karabach von aserbaidschanischen Truppen mit türkischer Unterstützung großflächig bombardiert. Über tausend Menschen sind umgekommen, 75.000 Bewohner, die Hälfte der Bevölkerung von Arzach, sollen schon geflohen sein. Die 1991 selbst erklärte Republik Arzach ist eine armenische Enklave in Aserbaidschan, deren Status in der Sowjetzeit nie zufriedenstellend gelöst worden ist. In den Kriegen seit 1991 sind mehr als 40.000 Menschen umgekommen, davon 23.000 Armenier. Auch an die 600.000 Azeris sind aus den umstrittenen Gebieten geflüchtet. Mithilfe Armeniens hat die Republik Arzach nämlich eine größere Pufferzone besetzt, um sich gegen neue Offensiven Aserbaidschans militärisch abzusichern.

Das autoritäre Regime in Baku wird von der Erdogan-Despotie militärisch unterstützt, die diesen Kriegseintritt zugunsten des „Brudervolks“ von Aserbaidschan auch im großen Stil propagandistisch ausschlachtet. Diktator Alijev setzt auf die nationale Solidarität im Kampf gegen den äußeren Feind, zumal es in seinem Land wirtschaftlich und sozial immer mehr bergab geht. Auf der anderen Seite steht das demokratische Armenien. Der nach einem demokratischen Frühling gewählte Präsident Paschinjan hat im August 2019 in Stepanakert, der Hauptstadt der Republik Arzach, klipp und klar gesagt: „Arzach ist und bleibt Armenien.“

Die Türkei eröffnet mit der Intervention zugunsten Aserbaidschans einen neuen Kriegsschauplatz gegenüber Armeniens Schutzmacht Russland, neben Syrien und Libyen, um seine Verhandlungsposition auszubauen. Erstaunlich: die Erdogan-Despotie ist trotz ihrer völkerrechtswidrigen und aggressiven Außenpolitik immer noch NATO-Mitglied, also unser Bündnispartner. Nicht erstaunlich: die EU hat wie gewohnt keine einheitliche und klare Position zu diesem Konflikt.

Voraussichtlich wird es, vermittelt durch Russland, die USA und die sog. Minsker Gruppe der OSZE, zu einem neuen Waffenstillstand kommen mit einer Korrektur der heutigen Pufferzone. Das wäre wiederum keine dauerhafte stabile Lösung. Der 1918 gegründete Staat Aserbaidschan erhielt das Gebiet 1921 und erhebt heute Anspruch auf die Wiederherstellung seiner staatlichen Integrität. Die UN und der Europarat haben in Resolutionen die Rückgabe von Arzach an Aserbaidschan gefordert: eine Fehlentscheidung, die von den Armeniern von Arzach komplett abgelehnt wird: es ist, als ob die Staatengemeinschaft aus 100 Jahren leidvoller Erfahrung nichts gelernt hätte.

Eine stabile Lösung kann nur durch die in verschiedenen UN-Konventionen grundgelegte Anwendung des Selbstbestimmungsrechts erreicht werden, indem den Menschen das Recht auf freie Entscheidung über ihren politischen Status erlaubt wird. Die Staatengemeinschaft muss sich zur Anwendung dieses demokratischen Grundrechts als Friedensinstrument durchringen. In einem zweiten Schritt kann sich das Volk von Arzach für die Integration in den Staat Armenien entscheiden, da diese Mini-Republik als unabhängiger Staat kaum überlebensfähig ist.

Warum Selbstbestimmung? Die Armenier von Berg-Karabach (Arzach, armenische Schreibweise Artsakh) wurden schon vor genau 100 Jahren Opfer eklatanter Fehlentscheidungen der Staaten. Ihr Siedlungsgebiet gehört seit Jahrhunderten zum Kern armenischer Gebiete im Kaukasus. Die Friedenskonferenz von Paris konnte sich bezüglich Karabach nicht entscheiden, das schon damals zu 90% von Armeniern bewohnt war. Zwischen Dezember 1920 und Juni 1921 waren sowohl Nachitschewan (heute „autonome“ Region von Aserbaidschan) als auch Berg-Karabach Sowjetarmenien überlassen worden. Auf Drängen der kemalistischen Türkei schlug die Sowjetunion im Juli 1921 beide Gebiete Aserbaidschan zu. Die Armenier von Berg-Karabach wurden einfach übergangen, beharrten aber im 20. Jahrhundert immer auf Wiedervereinigung. Die Anträge des pseudoautonomen Oblast (Kreis) Berg-Karabach aus Aserbaidschan entlassen und Armenien angegliedert zu werden, wurden pauschal abgelehnt. In der Reformperiode seit 1988 bildete sich eine Volksbewegung unter der Losung „Miazum!“ (Vereinigung), die von Aserbaidschan ignoriert wurde. Als sich daraufhin Karabach praktisch geschlossen loslöste, überzog Aserbaidschan die kleine Bergregion mit Krieg.

Somit erleben die Armenier von Arzach derzeit eine neue Runde eines 100 Jahre alten Konflikts. Wenn man heute tausende weiterer Opfer vermeiden will, müssen — nach 100 Jahren Missachtung des Selbstbestimmungsrechts einer kleinen Volksgruppe — die beiden betroffenen Staaten, die Minsker Gruppe der OSZE und die UNO die schwerwiegenden Fehler von damals korrigieren. Beispiel ist der Fall Kosovo: obwohl schon 1913 mit großer Mehrheit von Albanern bewohnt, wurde es nicht Albanien, sondern Serbien zugeschlagen mit allen bekannten Folgen. Es hat nach Krieg und Vertreibung 1999 eine „Sezession als Akt der Notwehr“ erreicht, die international mehrheitlich anerkannt worden ist. Tragisch ist heute die geschichtliche Kontinuität von Völkermordverbrechen: die Nachkommen der Opfer des osmanischen Völkermords an den Armeniern von 1915 werden von Aserbaidschan mit Drohnen aus israelischer Produktion bombardiert, die von der Erdogan-Despotie an Baku geliefert werden, ein Staat, der den Genozid an den Armeniern nie anerkannt hat.

Zur Vertiefung: zahlreiche Publikationen der Armenien-Spezialistin im deutschen Sprachraum, Tessa Hofmann.

Militär Selbstbestimmung | | Thomas Benedikter | | Asia Kosovo Russia Turchia USA | EU Europarat NATO OSZE UNO | Deutsch

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Covid: Schätzung des Erfassungsgrads.

Schon kurz nach Beginn der Coronakrise haben viele begonnen, sich Fragen zur Zuverlässigkeit der Statistiken zu stellen. Wird ausreichend und sinnvoll getestet? Ist wirklich in manchen Ländern die Sterberate viel geringer, als in anderen? Oder sieht es nur so aus, weil weniger Infektionsfälle erfasst werden? Erfolgt die Zuordnung der Todesfälle zur Krankheit je nach Land unterschiedlich?

Den Versuch einer Datenbereinigung haben Forscherinnen am Centre for Mathematical Modelling of Infectious Diseases (CMMID) der London School of Hygiene & Tropical Medicine gewagt. Sie haben dazu unter anderem Daten des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) verwertet.

Die geläufige Division von Todesfällen durch Infektionsfälle zum selben Zeitpunkt, wie sie unter anderem auch das Robert-Koch-Institut (RKI) zur Ermittlung des Anteils an Verstorbenen durchführt (und wie ich sie in meinen Daten zu Vergleichbarkeitszwecken ebenfalls veröffentliche), ist selbstredend unbefriedigend.

In ihrer Studie stellen die Autorinnen zur Schätzung des Erfassungsanteils bei symptomatischen Fällen eine Relation zwischen aktuellen Todesfällen und 13 Tage früher erfassten symptomatischen Fällen her. Zudem werden die Ausgangsdaten korrigiert und eine mittlere Sterberate von 1,38% zugrunde gelegt, wie sie aus einer großen Studie zu Covid-19 in China hervorgeht.

Mit dieser — im Vergleich zur üblichen Vorgehensweise — »umgekehrten« Methodik kommt die Studie auf folgende Erfassungsanteile:

Grafik zum Vergrößern anklicken.

So wurden in Italien diesem Modell zufolge nur rund 4,6%-5,9% der symptomatischen Fälle erfasst, in China 28%-38%, in Österreich 38%-95% und in Deutschland 51%-84% und in Norwegen 63%-100%.

In Italien könnte es also eine derzeit weit überschätzte Sterberate geben, da die Dunkelziffer der nicht erfassten Erkrankten viel höher wäre, als in den meisten anderen Ländern.

Quellen, Daten, methodologische und einschränkende Hinweise, Aktualisierungen etc. hier abrufbar. Die Studie wurde noch nicht der Peer Review unterzogen.

Siehe auch:

Quelle: Russell, Hellewell, Abbott et. al. – CMMID nCov working group, 2020 – Using a delay-adjusted case fatality ration to estimate under-reporting.

Gesundheit Umfrage+Statistik Wissenschaft | Covid-Stats | | | Belgien Brasil Canada China Deutschland Finnland-Suomi France Griechenland Italy Österreich Svizra Turchia United Kingdom USA | | Deutsch

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Spanien-Italien und die Menschenrechte.
Umsetzung von EGMR-Urteilen

Den Anführerinnen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung steht nach der — womöglich menschenrechtswidrigen — Verurteilung zu insgesamt rund 100 Jahren Haft innerstaatlich keine weitere Instanz mehr offen, wiewohl noch eingeschränkte Rekursmöglichkeiten vor dem Höchstgericht selbst und vor dem Verfassungsgericht bestehen.

Oriol Junqueras, Carme Forcadell, Jordi Sànchez, Jordi Cuixart, Raül Romeva, Josep Rull, Jordi Turull, Dolors Bassa und Joaquim Forn können jetzt aber auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hoffen, wiewohl dort ein Urteil noch Jahre auf sich warten lassen könnte. Falls er die Haftstrafen als übertrieben lang oder gar unzulässig einstuft, kann er die sofortige Freilassung und auch eine Entschädigung anordnen. Spanien wird dem — statistisch gesehen — mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachkommen:

Doch während Madrid EGMR-Urteile fast ausnahmslos (zu 95,3%) umsetzt, hinkt Rom (60,6%) in der Statistik weit, weit hinterher. Nur Aserbaidschan und die Ukraine setzen einen noch geringeren Anteil der Urteile um, während selbst unvollständige Demokratien wie Russland und die Türkei klar besser abschneiden.

Damit ist Italien auch einer der wichtigsten Akteure bei der Aushöhlung der Autorität des EGMR, der maßgeblich auf die Mitarbeit der einzelnen Staaten angewiesen ist, um der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum Durchbruch zu verhelfen.

Erschreckend demnach: Wären die Separatistinnen in Italien verurteilt worden — oder geschähe etwas Ähnliches in Südtirol — müsste die Hoffnung auf das Straßburger Gericht (und somit auf die Menschenrechte!) wohl deutlich bescheidener ausfallen.

Gleichzeitig ist das auch eines von vielen Beispielen für Abspaltungsgründe, die Südtirol nützen würden, ohne Italien zu schaden (win – no lose): Wären wir unabhängig, könnten wir uns dafür engagieren, EGMR-Urteile schneller und zuverlässiger umzusetzen. Was nicht schwierig wäre. Für das restliche Italien würde sich dadurch kaum etwas verändern.

Siehe auch:

Comparatio Democrazia Grundrechte Politik Recht Repression Selbstbestimmung Umfrage+Statistik | Referendum 1-O 2017 | Carme Forcadell Jordi Cuixart Jordi Sànchez Oriol Junqueras Raül Romeva | | Andorra Belgien Catalunya Deutschland Finnland-Suomi France Griechenland Irland Island Italy Lëtzebuerg Liechtenstein Malta Mazedonien Österreich Russia Spanien Südtirol/o Svizra Turchia Ukraine United Kingdom Zypern | EGMR Verfassungsgericht | Deutsch

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Kurde in Südtirol politisch verfolgt.
Türkischer Haftbefehl führte zu Isolationshaft

Die Nachricht vom Kurden A. Ö., der seit 23 Jahren in Deutschland lebt und während eines Südtirolurlaubs aufgrund eines türkischen Haftbefehls festgenommen wurde, ist meiner Meinung nach etwas untergegangen.

Dass eine breite Diskussion ausgeblieben ist, führe ich vor allem darauf zurück, dass es sich um eine staatliche Zuständigkeit handelt. Dass er von der Staatspolizei verhaftet und in ein staatliches Gefängnis gebracht wurde. Es hätte völlig zu Recht eine Welle der Empörung gegeben, wenn eine Südtiroler Landespolizei den Oppositionellen in ein Südtiroler Landesgefängnis verbracht hätte.

Immerhin hat Rai Südtirol Herrn Ö. am 6. Oktober — nach seiner Freilassung — zum Morgengespräch geladen, wo er von dem beunruhigenden Vorfall berichten konnte. Zehn Tage sei er nicht nur in Gewahrsam, sondern in Isolationshaft gewesen, man habe ihm das Mobiltelefon abgenommen, auch fernsehen oder lesen habe er nicht dürfen. Eine Behandlung, für die er keine Erklärung fand.

Für mich ist das jedenfalls nicht nachvollziehbar, wieso ich aller Rechte beraubt wurde.

— A. Ö. im Rai-Morgengespräch

In seiner Jugend habe der heutige Psychotherapeut Ö. für die Rechte der Kurdinnen demonstriert, sich aber nie an Gewalttaten beteiligt. Von der türkischen Polizei sei er unter Druck gesetzt worden, es sei sogar zu Todesdrohungen gekommen.

Es ist absurd, dass mir die Mitgliedschaft in der PKK vorgeworfen wird. Außerdem soll ich an einem Terrorangriff beteiligt gewesen sein. Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage.

— A. Ö. im Rai-Morgengespräch

Dass Italien den türkischen Haftbefehl ausgeführt habe, hält der seit 23 Jahren ins Privatleben zurückgezogene Kurde für bedenklich. Er sei in den vergangenen Jahren viel gereist und habe nirgends Probleme gehabt — denn es seien die Regierungen, die entschieden, wie sie mit türkischen Haftbefehlen umgingen. Der italienischen wirft er nun vor, sich der Verfolgung Oppositioneller schuldig zu machen.

Immerhin ziehe er eine Lehre aus dem Vorfall: Der Rückzug ins Privatleben habe nichts gebracht, es sei notwendig, sich politisch zu engagieren und gegen Unrecht aufzustehen.

Und wir, lernen wir auch etwas aus dieser beunruhigenden Angelegenheit? Oder sollen wir tatenlos zusehen, wie Verfolgte einen Bogen um Südtirol machen müssen, weil sie hier die Vollstreckung politisch motivierter Haftbefehle, ja sogar Isolationshaft zu befürchten haben?

Siehe auch:

Democrazia Grundrechte Medien Politik Polizei Recht Repression Ungehorsam+Widerstand | Zitać | | Rai | Deutschland Italy Kurdistan Südtirol/o Turchia | Staatspolizei | Deutsch

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Suicidi, il Sudtirolo nel contesto internazionale.
Nella media europea

[Questa] è la terra dei suicidi, del più alto tasso di suicidi perché qui ci si annoia, perché non c’è niente da fare, questa è la verità drammatica, è la terra della sonnolenza e i modelli che vengono proposti sono i modelli dei territori sonnolenti, quelli che chiudono, quelli del nulla, del vuoto. Vi ricordate com’era la città di Bolzano qualche anno fa? Io sono di Bolzano, era un mortorio, era il nulla, oggi è una città modestissima, di periferia, ma che comunque ha una sua dignità, una sua vita.

Certamente non sarebbe stato necessario citare questa vera e propria schifezza, pronunciata da Alessandro Urzì (AAnC/FdI) nel Landtag il 16 maggio, per occuparmi — dal solo punto di vista statistico, beninteso — di suicidi. Se ho deciso di farlo è perché i dati ufficiali dimostrano come, oltre a essere un’enorme sciocchezza mettere in relazione i suicidi con le aperture domenicali dei centri commerciali (e non sto nemmeno qui dimostrarlo), sia un’enorme stupidaggine anche lo stesso ritornello della «terra dei suicidi».

Seguono i dati standardizzati di tutti i Länder della Germania e dell’Austria, oltre che delle regioni italiane e di alcune altre realtà europee, riferite al triennio 2014-2016 (Eurostat, suicidi per 100.000 abitanti):

RegioneDonneUominiTotale
Eszak-Alföld (H)9,1245,5124,55
Bretagne*10,3337,6223,15
Vallonia (BE)11,1431,0620,31
Lubuskie (PL)4,8038,0220,16
Kärnten8,1532,9619,59
Alentejo (P)7,2833,9618,99
Steiermark7,9128,4217,14
Açores (P)3,7431,3115,93
Niederösterreich6,4627,5715,03
Salzburg7,1824,3714,88
Sachsen5,9623,4113,83
Sachsen-Anhalt5,2723,6613,58
Nord-/Osttirol6,6621,5513,43
Bayern6,7321,0813,26
Oberösterreich5,4822,4213,20
Islanda5,7920,4613,15
Schleswig-Holstein6,8120,7313,00
Zürich7,1919,6112,86
Algarve (P)4,9122,3912,75
Thüringen4,2622,4912,57
Praha (CZ)5,3920,6712,51
Hamburg7,0319,0812,43
Helsinki-Uusimaa7,4118,1912,38
Vallée d'Aoste3,5222,2112,36
Wien6,7219,1612,22
Rheinland-Pfalz5,1020,0812,05
Hessen6,0218,8611,97
Svizzera Centrale6,0420,1911,83
Vorarlberg3,9320,6511,78
Alsazia*5,6319,0611,75
Baden-Württemberg5,7718,7111,74
Bruxelles7,3816,6711,56
Sjælland (DK)5,2918,2911,49
Saarland4,4519,3011,41
Asturias (ES)6,4617,6411,41
Berlin6,5417,1711,37
Niedersachsen5,2518,5111,27
Brandenburg5,8117,7811,27
Galicia5,9117,3611,24
Bremen6,3017,3811,17
Ø Media UE4,7617,7710,83
Burgenland4,5317,8410,67
Südtirol/o5,5416,5310,62
Mecklenburg-Vorpommern4,2117,9510,55
Corsica*6,3415,5210,51
Stockholm6,7714,6810,48
Scotland5,5015,6110,37
Lisbona4,7215,199,15
Ticino5,8412,669,09
Trentino2,5116,169,07
Nordrhein-Westfalen4,7513,959,00
Sardigna3,0215,418,95
Northern Ireland3,5014,438,83
Andalusia3,5914,848,74
La Rioja (ES)3,4713,508,33
Wales2,7913,788,13
Friûl VG4,2812,388,07
Umbria3,7213,328,05
Marche3,4913,087,97
Piemonte3,4912,807,75
Navarra5,3910,317,69
Euskadi4,1411,827,69
Emilia-Romagna3,4512,207,42
Malta2,4512,347,08
Île de France3,8511,017,06
Veneto2,7411,296,82
Catalunya3,6810,586,82
Toscana2,5411,706,70
Creta1,3811,566,22
Lombardia2,8110,026,18
Basilicata1,3710,485,64
Calabria2,028,845,21
Sicilia2,088,815,18
London2,448,115,17
Madrid (Comunidad)2,837,765,04
Puglia1,928,024,75
Lazio1,887,624,50
Cipro1,866,914,28
Molise1,776,694,05
Liguria1,986,564,03
Campania1,515,693,44
Istanbul0,501,831,13
Ankara0,240,810,49

*) Francia: triennio 2013-2015

Prescindiamo pure dal fatto che le statistiche su questo delicato tema devono fare i conti con un’enorme mole di dati sommersi e sono quindi da prendere con le pinze. Anche lo stolto ritornello della «terra dei suicidi» si basa infatti sul medesimo dato statistico, con tutti i problemi che ciò comporta. Tuttavia, inserito nel contesto europeo, anche tale dato ne esce ridimensionato: il Sudtirolo si trova leggermente al di sotto della media UE.

Questo senza volere minimizzare alcunché, perché ogni morte che avvenga per suicidio è una di troppo. Ma allora, e a maggior ragione, che se ne parli con il giusto rispetto.

Info Prävention | Info prevenzione

Sollten Sie selbst dringend Hilfe benötigen, können Sie sich an die Caritas-Telefonseelsorge wenden: täglich rund um die Uhr — auch sonn- und feiertags — unter der Nummer 0471 052 052 oder online unter https://telefonseelsorge-online.bz.it (Erstantwort innerhalb von 48 Stunden) erreichbar.
Vertrauliche und kostenlose Beratung für junge Menschen: Young+Direct
Whatsapp: 345 081 70 56, Tel.: 840 036 366 (Grüne Nummer), Montag-Freitag: 14.30-19.30 Uhr, E-mail: online(at)young-direct.it

Se avete bisogno di aiuto, potete rivolgervi a Telefono Amico (ascolto rispettoso, anonimo e gratuito) al numero verde 800 851 097 (ore 15.00-24.00), sito www.telefonoamico.it.
Servizio di consulenza per giovani, confidenziale e gratuito: Young+Direct
Whatsapp: 345 081 70 56, tel. 840 036 366 (numero verde) dal lunedì al venerdì, 14.30-19.30, mail: online(at)young-direct.it

Quelle | Fonte: Caritas Südtirol.

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Olympia »bei uns«.
Die Spiele, die niemand haben wollte

Mailand und Anpezo konnten sich gestern in Lausanne durchsetzen und die olympischen Spiele 2026 nach »Italien« holen. Auch Südtirol wird mit der Südtirolarena in Antholz Austragungsort sein.

Die Bewerbung war erfolgreich — doch gegen wen eigentlich?

  • Nord-/Osttirol entschied sich im Oktober 2017 per Volksabstimmung (53,3%) dagegen, eine zunächst geplante Kandidatur von Innsbruck weiterzuverfolgen.
  • Mit einer ähnlichen Mehrheit entschieden sich die Bürgerinnen des Kantons Wallis (54%) im Juni 2018 gegen eine finanzielle Unterstützung der Kandidatur von Sitten/Sion, womit diese hinfällig und zurückgezogen wurde.
    Schon im Februar 2017 hatte sich die Stimmbevölkerung des klassischen Wintersportkantons Graubünden überraschend klar (60,1%) gegen eine Bewerbung ausgesprochen.
  • Im Juli 2018 zog Österreich auch die Bewerbung von Graz/Schladming wieder zurück, nachdem die steirische Landesregierung ihre Unterstützung versagt hatte.
  • Im September 2018 zog Japan die Bewerbung für Sapporo zurück. Man wolle sich ggf. um die Winterspiele 2030 bewerben.
  • Im November 2018 zog Kanada die Kandidatur für Calgary zurück, nachdem sich die Bevölkerung des Wintersportorts in einer Abstimmung (56%) gegen eine Weiterverfolgung der Pläne ausgesprochen hatte. Vorangegangen waren schwierige Verhandlungen mit Föderation und Provinz Alberta zur Finanzierung der Großveranstaltung.
  • Die Kandidatur von Erzurum in der Türkei wurde vom IOK erst gar nicht angenommen, da sich die Austragungsorte zu nah an derzeitigen Kriegsgebieten in Syrien befinden.

Am Ende blieben nur noch die Bewerbungen von Stockholm-Åre und Mailand-Anpezo übrig, zwischen denen sich die Delegierten gestern zu entscheiden hatten. Doch während sich die schwedische Regierung noch in letzter Minute hinter die eigene Kandidatur gestellt hat, war die Stadtverwaltung von Stockholm nicht für eine tatkräftige Unterstützung des Vorhabens zu erwärmen.

Und Umfragen des IOK zufolge soll die Zustimmung in der Bevölkerung zur Austragung der Spiele in Italien höher gewesen sein, als in Schweden.

Anzahl Olympiabewerbungen in der Endrunde:
AustragungsjahrAnzahl
20262
20222
20183
20143
20103
20062
20024
19985
19944
19927
19883
19843
19801
19764
19724
19686
19643
19604
19564
19523
19482

Siehe auch:

Mitbestimmung Politik Sport | | | | Canada Grischun Italy Nord-/Osttirol Österreich Souramont Südtirol/o Svizra Turchia | | Deutsch

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De Zayas kritisiert Katalonien-Prozess scharf.

Alfred De Zayas, bis April 2018 Unabhängiger Experte der Vereinten Nationen zur Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung — sowie ehemaliger Sekretär des UN-Menschenrechtsausschusses — hat am gestrigen Dienstag, anlässlich des Prozessbeginns gegen die katalanischen politischen Gefangenen, eine Serie von acht äußerst kritischen Tweets abgesetzt, deren Inhalt ich hier wiedergebe:

Heute beginnt in Madrid die Maskerade eines Prozesses. Zwölf demokratisch gewählte katalanische Politikerinnen werden des “Verbrechens” beschuldigt, ihre Stimme für das Recht der Katalaninnen, über ihre eigene Zukunft zu befinden, erhoben zu haben.

Das Recht, ein Referendum abzuhalten, ist durch Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte geschützt, die Spanien ratifiziert hat.

Selbstbestimmung ist ein fundamentales Menschenrecht — nicht Aufruhr und umso weniger Rebellion.

Die katalanischen Politikerinnen haben stets demokratische und friedliche Mittel genutzt, um ihre Forderungen zum Ausdruck zu bringen.

Es ist monströs, dass die Europäische Kommission die Existenz von politischen Gefangenen in Spanien toleriert.

Es ist eine grobe Verletzung von Artikel 9 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, gewählte Amtspersonen zu verhaften, weil sie ihre Ansichten über die Selbstbestimmung zum Ausdruck gebracht haben.

Die Europäische Union verliert ihre gesamte Glaubwürdigkeit, wenn sie ihre grundlegenden Prinzipien in Bezug auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verrät.

Die Verletzung europäischen Rechts durch Spanien rechtfertigt ein Verfahren nach Artikel 7 des Lissabonvertrags.

Übersetzung:

De Zayas’ Kritik richtet sich dabei nicht nur gegen Spanien, sondern auch gegen die EU, welche Grundprinzipien der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte verrate und dadurch ihre Glaubwürdigkeit verspiele.

Schon während seiner aktiven Zeit als Unabhängiger Experte der Vereinten Nationen hatte sich De Zayas immer wieder zu den Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien geäußert und unter anderem für eine moderne Auslegung des Selbstbestimmungsrechtes Partei ergriffen.

Der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf freie Meinungsäußerung hat Spanien dazu aufgerufen, die Anklagen wegen Rebellion fallenzulassen.

Can Dündar, Chefredakteur der deutsch-türkischen Onlineplattform Özgürüz, hatte sich kürzlich in der Zeit sehr kritisch über die Situation der politischen Gefangenen in Spanien geäußert. Man begebe sich unter anderem in die kritische Lage, Putin und Erdoğan eine Rechtfertigung für ihr Vorgehen gegen politische Dissidenz in ihren Ländern zu geben.

Siehe auch:

Democrazia Grundrechte Politik Recht Selbstbestimmung | Good News Zitać | Alfred De Zayas | Social Media | Catalunya Europa Russia Spanien Turchia | EU UNO | Deutsch

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Gefängnisbesuch in Katalonien.
Quotation 518

“Aber die Katalanen …”, wird man einwenden. Doch deren Unabhängigkeit steht hier nicht zur Diskussion, es geht um Rechtsstaatlichkeit. Sie dient nicht zur Zierde, wenn alles glattläuft, sie ist Feuerwehr dort, wo es brennt, und dafür da, das Recht ebenjener zu schützen, über die wir sagen: “Aber die …”

Wie kann man zulassen, dass Putin und Erdoğan auf diese Weise die Chance haben, zu sagen: “Sehen Sie, Dinge wie bei uns kommen auch in Europa vor”?

Ich weiß nicht, ob Europa an einem Referendum über die katalanische Unabhängigkeit zerbrechen kann. Doch es wird zerbrechen, wenn es Rechte missachtet.

aus der gestern in ‘Zeit Online’ erschienenen Kolumne ‘Gefängnisbesuch in Katalonien’ von Can Dündar, Chefredakteur der Internetplattform ‘Özgürüz’

Siehe auch:

Democrazia Grundrechte Medien Selbstbestimmung | Zitać | | Die Zeit | Catalunya Russia Turchia | EU | Deutsch