Rechts verliert. Und wer gewinnt?

Vor einigen Wochen hatte ich bereits geschrieben, dass ich den Jubel um die italienischen Gemeindewahlen nicht nachvollziehen kann, da gegen einen so angeschlagenen Ministerpräsidenten ganz andere Ergebnisse zu erwarten wären. Nach den Referenda vom Wochenende kommt zwar etwas Zuversicht auf, dass sich die politische Lage in Italien tatsächlich verbessern könnte, die überzogenen Reaktionen der linken Parteien verstehe ich aber auch diesmal nicht. Wie nicht nur wissenschaftliche Analysen, sondern auch die einfache Beobachtung zeigt, ist das Ergebnis vom 12. und 13. Juni vor allem auf die Mobilisierung von Komitees und Bürgerinitiativen zurückzuführen, welche nicht ausschließlich dem oppositionellen Spektrum zuzurechnent sind. Sie haben sich zu einem nicht unerheblichen Teil moderner Technologien (soziale Netzwerke etc.) bedient und nicht herkömmlicher parteipolitischer Strukturen.

Meinungsumfragen, die dieser Tage veröffentlicht wurden, haben zur Ekstase der Opposition und ihr nahestehender Medien gefördert. Demnach würde die Demokratische Partei (PD) die Berlusconi-Partei (PDL) überflügeln, die Linkskoalition soll in der ermittelten Wählergunst die derzeitige Mehrheit überflügeln. Betrachtet man die Daten im Detail, kann meines Erachtens zwar von einem Rückgang der Regierungskoalition von PDL und Lega (zusammen 39% Zuspruch) gesprochen werden. Ein Sieg der Linken ist jedoch alles andere als ausgemacht: Selbst unter der Voraussetzung, dass sich so unterschiedliche Parteien wie PD, IdV, Sel un Grüne zu einer konstruktiven Zusammenarbeit durchringen können, wird ihnen nur die Gunst von 42,5% der Wähler zugerechnet.

Nach 17 (nicht ununterbrochenen) Jahren Berlusconi und unzähligen Skandalen bleiben seine ehemaligen Koalitionspartner von FLI und UdC noch immer die wahren Königsmacher. Gemeinsam mit Rutellis Allianz kämen sie laut Wahlprognosen auf etwa 13%. Gut möglich, dass sie diesmal die Linke unterstützen würden, doch vor einer Koalition, die auf ein Spektrum von Vendola (SEL) bis Fini (FLI) angewiesen ist, kann einem nur schaudern.

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