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Der Einheitsschalter für das Bauwesen.
Wahnsinnige Bürokratie, untergrabene Sprachrechte

Seit Inkrafttreten des neuen »Gesetzes für Raum und Landschaft«, das ich — im Gegensatz zu anderen Kollegen — für nicht so misslungen halte, gelten in Südtirol auch neue Genehmigungsverfahren und -arten für Bauvorhaben. Im Grunde wurde diesbezüglich, entgegen aller Beteuerungen, eins zu eins das italienische System übernommen, vor dessen grundsätzlichen Risiken und Unzulänglichkeiten ich schon vor Jahren gewarnt hatte.

Übernommen wurde außerdem das unübersichtliche, höchst bürokratische digitale Einreichungsverfahren über den staatsweiten SUAP (Sportello Unico per le Attività Produttive – https://impresainungiorno.gov.it) bzw. den darin eingebetteten ESB (Einheitsschalter für das Bauwesen), die nur teilweise auf Deutsch und gar nicht auf Ladinisch funktionieren.

Ich will und kann hier nur ansatzweise einen Einblick in das Chaos geben, das dort herrscht.

Sprachlich wird man als Nutzerin selbst dort, wo eine deutsche Fassung existiert, immer wieder auf die italienische Version des Portals zurückgeworfen, vergleichbar mit einer analogen Prozedur, bei der die Beamtin immer wieder aktiv versuchen würde, Italienisch als Verfahrenssprache durchzusetzen — und das bei einem Amtsgeschäft, das zumindest nominell von den einzelnen Südtiroler Gemeinden angeboten wird. Dass das wohl auch jeder digitalen Good-Practice-Regel widerspricht, lässt sich vermuten.

Die typische »deutschsprachige« Willkommensseite des SUAP-Portals einer Südtiroler Gemeinde sieht folgendermaßen aus:

Bildschirmausschnitt – Schwärzung und Hervorhebungen von mir

Erinnert ein wenig an 1922 in digital. Doch beim Ausfüllen eines Baugesuchs wird es dann wirklich abenteuerlich:

Bildschirmausschnitt – Hervorhebungen von mir, die eingegebenen Daten sind erfunden

Vieles ist einfach gar nicht ins Deutsche übersetzt. Die Namen von Staaten, Provinzen (einschließlich Bozen) und den meisten Südtiroler Gemeinden — Tolomei lässt wieder einmal freundlichste Grüße übermitteln — gibt es nur auf Italienisch. Andere Bezeichnungen (wie »Fundoles – Pfunders« im obigen Bild) sind einfach nur falsch.

Bildschirmausschnitt – Hervorhebungen von mir, die eingegebenen Daten sind erfunden

Bei der Wohnsitzadresse gilt es, eine »typische Bezeichnung« anzugeben, wobei man zwischen »ALLEE«, »Andere«, »KURS«, »LARGO«, »Platz« und »Strasse« auswählen kann. Im Deutschen unsinnig, denn es gibt keinen »Platz Dom« (analog zu »Piazza Duomo«) oder »Dom Platz«, sondern nur einen »Domplatz«.

Bildschirmausschnitt – einsprachiger Hinweis beim Abspeichern von Zwischenschritten

Auf Grundlage der Angaben wird dann vom System eine Vollmacht ausgespuckt, die von der Auftraggeberin zu unterschreiben ist. Und die sieht wiederum so aus:

Bildschirmausschnitt – Schwärzungen und Hervorhebungen von mir, die eingegebenen Daten sind erfunden

Inhaltlich sind in der Folge gefühlt Millionen Fragen abzuarbeiten, die mit dem konkreten Bauvorhaben meist gar nichts zu tun haben — etwa zu Skipistenplan, Friedhofsbannstreifen oder Risiko von schweren Störfällen.

Bildschirmausschnitt »Unfälle/Störfälle«

Letzteres ist eines meiner Lieblingsbeispiele für unnötige, realitätsferne Bürokratisierung. Ausfüllende müssen selbst recherchieren und deklarieren, ob in der Gemeinde, bei der ein Bauantrag eingereicht wird, eine Tätigkeit mit »Risiko von schweren Unfällen/Störfällen besteht« — als ob das die Verwaltung nicht selbst besser wüsste. Ratio solchen Unsinns ist wohl die Abtretung von Verantwortung an die Bauwerbenden.

Aus Unterhaltungen mit mehreren Kolleginnen weiß ich, dass vielen gar nicht klar ist, was mit diesem und manchen anderen Punkten gemeint ist und schlussendlich einfach irgendwas angeklickt/angekreuzt wird. Auch die Gemeinden selbst können erfahrungsgemäß — anders als beim alten analogen Verfahren — kaum behilflich sein, da sie die Plattform nur vom anderen Ende her kennen, wo die bereits ausgefüllten Anträge einlangen.

Auch das Verfahren zur Beschränkung der versiegelten Flächen ist kurios:

Bildschirmausschnitt »B.V.F.-Verfahren«

Eigentlich ein sinnvoller Ansatz, wird die geforderte Vorabbescheinigung meines Wissens nur von einer Gemeinde (Bozen) angeboten, wo diese Vorgabe schon seit vielen Jahren existiert. Die Umsetzung ist dort allerdings von einer den Hausverstand beleidigenden Widersprüchlichkeit und Komplexität.

Keine andere Gemeinde, zumindest keine, mit der ich beruflich Kontakt hatte, bietet das Verfahren an, obschon es inzwischen mit Dekret des Landeshauptmanns (Nr. 17/2020) auf das ganze Land ausgeweitet wurde und im ESB abgefragt wird. Bauwerbenden bleibt also nichts anderes übrig, als beim Ausfüllen des Antrags Falsches zu erklären, denn anders lässt sich der Antrag gar nicht verschicken.

Es ist ein Riesenchaos, dem Bürger- und Planerinnen hier wieder einmal ausgeliefert werden. Welches Verständnis von Verwaltung hier dahintersteckt, kann man erahnen. Im Vergleich zum bisher etablierten analogen Verfahren bedeutet die digitale Bauakte in dieser Form eine exponentielle Zunahme von Bürokratie und Unklarheiten sowie eine krasse Verschlechterung der Zwei- und Dreisprachigkeit. Warum hier in einem Zuständigkeitsbereich von Land und Gemeinden ein derart dysfunktionales staatsweites System übernommen wurde, ist mir unerklärlich.

Beziehungsweise: Die immer deutlichere Integration mit dem italienischen Staat in allen Bereichen (quasi als »normale« Provinz) soll vermutlich Überraschungen und Schwierigkeiten an den Schnittstellen zwischen Italien und Südtirol vermeiden.

»Ein bisschen autonom« funktioniert halt schlecht, wenn dann Bürgerinnen auf Grundlage autonom genehmigter Bauvorhaben staatliche Steuern zahlen müssen oder staatliche Boni einstreichen wollen. Also wird eben vorauseilend immer stärker homogenisiert und freiwillig zentralisiert, mit Bürokratieauf- und Mehrsprachigkeitsabbau statt umgekehrt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ · 9/ 10/

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Sinn Féin gewinnt historische Nordirlandwahl.

Am 5. Mai haben vorgezogene Wahlen zur Erneuerung der nordirischen Versammlung stattgefunden. Dabei konnte mit Sinn Féin erstmals seit Gründung des Landesparlaments (1998) eine Partei die Wahl gewinnen, die sich für die Wiedervereinigung des britischen Landesteils mit der Republik Irland (Éire) einsetzt — eine Option, die Nordirland auf Grundlage des sogenannten Karfreitagsabkommens offensteht.

Nach dem Wahlsieg steht Sinn Féin der Posten der Regierungschefin zu, während die stärkste unionistische Partei Democratic Unionist Party (DUP) Anspruch auf das Stellvertreteramt hat.

Die jetzige Wahl war nötig geworden, da der Erste Minister Paul Givan (DUP) am 3. Februar 2022 aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll zurückgetreten war, das Sonderregeln aufgrund des Brexit beinhaltet. Nordirland hatte es mehrheitlich abgelehnt, die EU zu verlassen.

Als drittstärkste Kraft ging am 5. Mai die liberale und überkonfessionelle Alliance Party aus den Urnen hervor. In Bezug auf die staatliche Zugehörigkeit von Nordirland vertritt sie keine eigene Position. Programmatisch unterstützt sie die Aufrechterhaltung des Vereinigten Königreichs mit Großbritannien, bis die nordirische Bevölkerung mehrheitlich eine Wiedervereinigung mit der Republik Irland beschließt.

Insgesamt zählen sich im neugewählten, 90 Sitze umfassenden Parlament 37 Abgeordnete zu den Unionistinnen, die einen Verbleib im heutigen Staatenverbund befürworten, während 35 Abgeordnete der Republik im Süden der Insel beitreten möchten. Die übrigen 18 ordnen sich offziell nicht zu, wenngleich manche aus ihren Präferenzen keinen Hehl machen.

Ob eine Regierungschefin aus dem Lager des Sinn Féin tatsächlich der erste Schritt in Richtung Wiedervereinigung wird, wie manche behaupten, wird sich zeigen. Zunächst stehen allerdings schwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung bevor, die die DUP so lange hinauszögern will, bis es eine Lösung für das Northern Ireland Protocol gibt.

Die 1905 gegründete linke Sinn Féin ist die einzige bedeutende Partei, die sowohl in der Republik Irland als auch in Nordirland verteten ist.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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Bougainville-Papua Nuova Guinea, accordo sull’indipendenza.

Tra novembre e dicembre del 2019 la popolazione di Bougainville, isola autonoma ora appartenente alla Papua Nuova Guinea, in un referendum si era espressa a favore dell’indipendenza, scartando l’opzione di un’autonomia più spinta. L’ultima parola, tuttavia, era rimasta in seno alle istituzioni dello Stato centrale nella capitale Port Moresby.

Ora il Governo centrale si è ufficialmente impegnato a sottoporre il distacco di Bougainville al Parlamento entro l’anno prossimo, confermando così una vecchia, ma vaga, promessa. Il Presidente di Bougainville, Ishmael Toroama, nel dirsi soddisfatto di questo risultato, ha ringraziato il Primo ministro papuano James Marape per il suo rispetto nei confronti del responso delle urne.

Sulla base di questo rinnovato accordo, ora, i tecnici dei due governi potranno iniziare a definire i dettagli pratici della trasformazione di Bougainville in uno stato indipendente.

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Rätoromanische Einbürgerung.
So geht Vielfalt

Einbürgerungswillige müssen in der Schweiz die Kenntnis einer Landessprache nachweisen. Das geht ab sofort nicht nur auf Deutsch, Französisch oder Italienisch, sondern auch auf Rätoromanisch. An der praktischen Umsetzung dieser Möglichkeit war die Dachorganisation Lia Rumantscha maßgeblich beteiligt, deren Angaben zufolge insbesondere Einwandernde aus Spanien und Portugal bereits ihr Interesse bekundet hätten, die Prüfung in der kleinsten der vier Landessprachen abzulegen. Zur Erlangung des Nachweises können die Kandidatinnen sogar zwischen der Standardsprache Rumantsch Grischun und einem der fünf Talidiome wählen.

Zum Vergleich: In Italien müssen Neubürgerinnen zwangsläufig die Kenntnis der italienischen Sprache nachweisen, Prüfungen in einer Minderheitensprache (in Südtirol etwa Deutsch oder Ladinisch) werden weder angeboten noch anerkannt. Das ist in den meisten anderen Nationalstaaten ähnlich und trägt zur Marginalisierung anderer als der »nationalen« Sprache bei. Die mehrsprachige Schweiz zeigt hingegen, dass es auch anders geht — respektvoller und inklusivistischer, Vielfalt fördernd statt Vielfalt untergrabend.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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CoFoE übergeht Selbstbestimmung.

Am Ende der Abstimmungsphase bei der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) war der Vorschlag, auf EU-Ebene einen demokratischen Selbstbestimmungsmechanismus einzurichten, mit 1.002 Unterstützerinnen jener, der von den Teilnehmenden am häufigsten befürwortet wurde. Dennoch fand er im Schlussbericht keine Erwähnung. Die Entscheidung oblag dem Exekutivausschuss, das sich aus Mitgliedern des Rates der EU, des EU-Parlaments und der Kommission zusammensetzt.

Absicht des Vorschlags wäre es gewesen, klare Regeln festzuschreiben und die kollektive politische Selbstbestimmung moderner und demokratischer zu gestalten, als im klassischen Völkerrecht.

Der Self-determination Caucus (SDC), eine fraktionsübergreifende Gruppe von EU-Abgeordneten, die sich für das Selbstbestimmungsrecht starkmachen, hat bereits angekündigt, das Thema — auch aufgrund des großen Zuspruchs, das es beim CoFoE erhalten hat — konsequent weiter zu verfolgen. Auf die Ausklammerung des Vorschlags aus dem Schlussbericht reagierten die SDC-Mitglieder hingegen mit Kritik und Unverständnis.

Der Vorgang erinnert an die Gleichgültigkeit der EU-Kommission im Umgang mit dem Minority Safepack.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Leteratura Sucrëta?

Heute findet von 15.00 bis 18.00 Uhr in der Scola de Mujiga von Urtijëi (Plaza San Durich) ein internationales Symposion zur Übersetzung bündnerromanischer und dolomitenladinischer Literatur statt. Organisatoren sind die Schweizerische Eidgenossenschaft (Generalkonsulat), Lia Rumantscha, Lia Autores Südtirol (SAAV) und Zenter europeich per leteratura y traduzion (ZeLT) mit Unterstützung des Landes Südtirol. Die Veranstaltung findet im Umfeld der Internationalen Woche der rätoromanischen Sprache – Emna Rumantscha statt.

Programm: Musikalischer Auftakt – Grußworte – Kurzlesungen in Vallader, Sursilvan und Ladinisch mit Übersetzung in verschiedene Sprachen – Musikpause – Diskussionsrunde zur Übersetzung bündnerromanischer und dolomitenladinischer Literatur – Musikalischer Abschluss.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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SLAPP-Ende für Slappende.

Kürzlich ist der sogenannte Pestizidprozess zu Ende gegangen, Schuldsprüche gab es keine. Der Landesrat für Landwirtschaft Arnold Schuler (SVP) und über 1.370 Bauern waren wegen einer satirischen Provokation (»Pestizidtirol«) mit Strafanzeigen gegen den heutigen Bundestagsabgeordneten Karl Bär (Grüne), das Münchner Umweltinstitut und den Buchautor und Aktivisten Alexander Schiebel — der schon vor einem Jahr freigesprochen wurde — vorgegangen.

Das Verfahren war ein klassischer SLAPP, eine Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung, die auch international für große Aufmerksamkeit und Kritik gesorgt hatte.

Und nun? Ende gut, alles gut? Keineswegs.

Das Ziel solcher Klagen ist es nicht notwendigerweise, eine Verurteilung herbeizuführen, sondern hauptsächlich, Aktivistinnen mit zeitaufwändigen Verhandlungen, hohen Prozesskosten und einem ungewissen Ausgang mürbe zu machen. So sollen die Beklagten selbst, aber auch potenzielle Nachahmerinnen eingeschüchtert und von ihrem Engagement abgebracht werden — öffentliche Beteiligung wird unattraktiv.

Dieses Ziel wurde auf Initiative eines Mitglieds der Südtiroler Landesregierung und dank einer willfährigen italienischen Justiz sehr wohl erreicht.

Die Münchner Staatsanwaltschaft hatte die Zusammenarbeit von Anfang an abgelehnt, da sie die Pestizidtirol-Kampagne klar als von der Meinungsfreiheit gedeckt ansah. Hätten es auch die Kolleginnen in Südtirol so gehandhabt, wäre der unsägliche SLAPP-Versuch tatsächlich gescheitert.

Siehe auch: 1/ 2/

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Gli Alpini ci preparano un’altra adunata.

Ancora una sbornia nazional-militaristica italiana a Bolzano/Bozen nel 2028? Mentre tra la prima e la seconda adunata degli Alpini in Sudtirolo erano passati 63 anni (1949-2012), ora dopo soli 10 anni si sta già pensando a fare il tris. Proprio mentre al raduno di Rimini è scoppiato lo scandalo per il comportamento sessista e violento degli Alpini nei confronti delle donne.

Una petizione su Change.org, che chiede la sospensione di due anni dell’evento («le scuse non sono più sufficienti»), ha già raccolto oltre 20.000 firme.

Dopo il raduno del 2012 a Bolzano, nel 2018 la manifestazione si era tenuta anche nella vicina Trento, dove i militari hanno scelto, come motto, una frase coniata da Benito Mussolini, e dove l’evento è stato duramente criticato e contestato (1/ 2/ 3/ 4/ 5/).

A coronamento della mancanza di rielaborazione storica, pochi giorni fa, in occasione dell’approvazione della Giornata nazionale della memoria e del sacrificio degli Alpini, è arrivato anche il rallegramento dell’ANA per la data scelta — il 26 gennaio, in ricordo dell’impresa, ritenuta eroica, di Nikolajewka.

Spero proprio che la sempre decantata convivenza non abbia bisogno di appiattirsi un’altra volta sul nazionalismo («banale») degli Alpini, corredato di armamenti esposti in giro per la città, ammiccamenti al fascismo e machismo.

Intanto però il Corriere riferisce che il vicepresidente del Governo sudtirolese, Giuliano Vettorato (Lega), ed il sindaco del capoluogo, Renzo Caramaschi, si sarebbero già detti favorevoli a ripetere la manifestazione nel 2028.

Vedi anche: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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