Rechts verliert. Und wer gewinnt?

Vor einigen Wochen hatte ich bereits geschrieben, dass ich den Jubel um die italienischen Gemeindewahlen nicht nachvollziehen kann, da gegen einen so angeschlagenen Ministerpräsidenten ganz andere Ergebnisse zu erwarten wären. Nach den Referenda vom Wochenende kommt zwar etwas Zuversicht auf, dass sich die politische Lage in Italien tatsächlich verbessern könnte, die überzogenen Reaktionen der linken Parteien verstehe ich aber auch diesmal nicht. Wie nicht nur wissenschaftliche Analysen, sondern auch die einfache Beobachtung zeigt, ist das Ergebnis vom 12. und 13. Juni vor allem auf die Mobilisierung von Komitees und Bürgerinitiativen zurückzuführen, welche nicht ausschließlich dem oppositionellen Spektrum zuzurechnent sind. Sie haben sich zu einem nicht unerheblichen Teil moderner Technologien (soziale Netzwerke etc.) bedient und nicht herkömmlicher parteipolitischer Strukturen.

Meinungsumfragen, die dieser Tage veröffentlicht wurden, haben zur Ekstase der Opposition und ihr nahestehender Medien gefördert. Demnach würde die Demokratische Partei (PD) die Berlusconi-Partei (PDL) überflügeln, die Linkskoalition soll in der ermittelten Wählergunst die derzeitige Mehrheit überflügeln. Betrachtet man die Daten im Detail, kann meines Erachtens zwar von einem Rückgang der Regierungskoalition von PDL und Lega (zusammen 39% Zuspruch) gesprochen werden. Ein Sieg der Linken ist jedoch alles andere als ausgemacht: Selbst unter der Voraussetzung, dass sich so unterschiedliche Parteien wie PD, IdV, Sel un Grüne zu einer konstruktiven Zusammenarbeit durchringen können, wird ihnen nur die Gunst von 42,5% der Wähler zugerechnet.

Nach 17 (nicht ununterbrochenen) Jahren Berlusconi und unzähligen Skandalen bleiben seine ehemaligen Koalitionspartner von FLI und UdC noch immer die wahren Königsmacher. Gemeinsam mit Rutellis Allianz kämen sie laut Wahlprognosen auf etwa 13%. Gut möglich, dass sie diesmal die Linke unterstützen würden, doch vor einer Koalition, die auf ein Spektrum von Vendola (SEL) bis Fini (FLI) angewiesen ist, kann einem nur schaudern.

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3 replies on “Rechts verliert. Und wer gewinnt?”

In effetti la situazione per il futuro, stando a questi numeri non è affatto rosea: il rischio è che la voglia di cambiamento partorisca un governo debole ed estremamente eterogeneo, come quello di Prodi, che in poco tempo sarebbe costretto a riconsegnare il potere nelle mani delle destre.

il rischio è che la voglia di cambiamento partorisca un governo debole ed estremamente eterogeneo, come quello di Prodi, che in poco tempo sarebbe costretto a riconsegnare il potere nelle mani delle destre.

Den Pessimismus von fabivS muss man teilen. Jede italienische Regierung, die den nicht ununterbrochenen 17 Jahren Berlusconi folgt, übernimmt einen Scherbenhaufen. Woher soll eine fragile Regierungskoalition die Kraft nehmen auch unangenehme aber notwendige Reformen durchzuziehen? Für Maßnahmen in Form von schuldenfinanzierten Geschenken besteht kein Spielraum. Sollten die Rechten in der Opposition sein, werden sie sich in dieser Konstellation ziemlich schnell konsolidieren und jeder Mitte/Links Melange das Leben schwer machen.

Condivido lo scetticismo sia di fabiv s che di niwo su un successo dei partiti di opposizione da ascrivere al raggiungimento del quorum negli ultimi referendum abrogativi. In questo caso è stata saggia la posizione del leader del movimento dell’idv, partito che tra l’altro è stato promotore di tre dei quattro quesiti posti in votazione, perciò con un impegno massiccio nelle piazze per la raccolta delle firme.
Ma tornando alle eventuali costellazioni di un governo alternativo al centro-destra, si cita il movimento dei verdi. Qui purtroppo si è avverato quello che un editorialista del sole 24 ore citava in un articolo prima delle ultime amministrative: ”i verdi in pericolo di estinzione”. Dopo il parlamento, essi sono scomparsi dai consigli comunali o provinciali dei maggiori centri dove erano ancora rappresentati. Al loro posto siedono rappresentanti del movimento 5stelle, sel, idv o della federazione della sinistra, oramai essi sono circoscritti all’area linguistica di lingua tedesca, sarà  interessante vedere come si posizioneranno nei prossimi appuntamenti elettorali locali.

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