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linksgrünversiffter Separatismus

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Koalitionsgespräche: Themenabgleich.

Simon Constantini

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22.11.2018

Nach der Wahl vom 21. Oktober hatte ich auf der Grundlage des Fragenkatalogs von Wahllokal.it dargestellt, welche Themen mit welcher Gewichtung im Landtag vertreten sind. Da die SVP nun Koalitionsverhandlungen mit dem Duo Grüne/PD und mit der Lega führt, habe ich mir auf derselben Grundlage — auf die ich für die genauen Fragestellungen verweise —…
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Menschenfeindliche ›Menschenrechtlerin‹.

Simon Constantini

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15.11.2018

Die Menschenrechtskommission des italienischen Senats hat in der von Lega und 5SB gewählten Stefania Pucciarelli (Lega) eine neue Vorsitzende. Pucciarelli, damals ligurische Regionalratsabgeordnete, musste sich 2017 entschuldigen, nachdem sie auf Facebook einen Kommentar gelikt hatte, in dem für Zugewanderte Verbrennungsöfen statt Volkswohnungen gefordert wurden. Letzte Woche noch (am 8. November) hatte sie in dem sozialen…
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Lega: Brixner Fake News.
Innenminister und LH-Stv. in spe verbreiten Falschinformation

Simon Constantini

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12.11.2018

Was genau in Brixen vorgefallen ist, ist nach wie vor unklar: Ein 19 Jahre alter Asylwerber aus Afrika soll am Freitag versucht haben, die Leiterin einer Flüchtlingsunterkunft sexuell zu belästigen. Einer anderen Darstellung zufolge soll es zu einer »Rauferei« gekommen sein. Der mutmaßliche Täter wurde verhaftet und zuerst ins Krankenhaus, dann ins Bozner Gefängnis verbracht.…
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CPI-Plakat: Staatsanwaltschaft für Archivierung.
Freies Geleit für Faschistinnen

Simon Constantini

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08.11.2018

Kurz nachdem sich das EU-Parlament über die zunehmende Normalisierung von Faschismus und Rassismus besorgt gezeigt und dagegen ein entschiedeneres Vorgehen der Mitgliedsstaaten angemahnt hatte, gab die Bozner Staatsanwaltschaft nun bekannt, die Ermittlungen gegen CasaPound wegen ihres schockierenden Landtagswahlplakats einstellen zu wollen. Neben dem Slogan Südtirol reinigen waren darauf sowohl die Mitglieder der scheidenden Landesregierung, als…
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Einheimische Beete zuerst.

Simon Constantini

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07.11.2018

Mit 34 Stimmen gegen 32 bei einer Enthaltung hat der Regionalrat der Lombardei gestern einen Antrag der Lega gegen den Einsatz von Asylwerbenden zur Pflege öffentlicher Grünanlagen genehmigt. Ihr wichtiges Ansinnen verpackten die Einbringenden und deren Unterstützerinnen von Forza Italia und Fratelli d’Italia als Maßnahme zum Schutz der — natürlich einheimischen — Gärtnereibetriebe. Kommunen, die…
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Petition: Regierung ohne Lega.

Simon Constantini

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02.11.2018

Auf openpetition.eu wurde ein an Landeshauptmann Arno Kompatscher und an die SVP gerichteter Aufruf gestartet, keine Koalition mit der rechtsradikalen Lega zu bilden. Als Initiatorin firmiert Olivia Kieser, Landtagskandidatin der Grünen; erklärtes Ziel sind 8.000 Unterstützungsbekundungen. Der Wortlaut der Petition: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Arno Kompatscher, sehr geehrter Herr Parteiobmann Philipp Achammer, sehr geehrte SVP-Mandatarinnen und Mandatare, geschätzte…
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Spulciando Massimo Bessone.

Simon Constantini

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30.10.2018

La retorica degli ultimi giorni vuole che «la Lega de noantri non è mica Salvini», è molto meglio e quindi una coalizione se può fà. Una visitina al profilo Facebook del «commissario» Bessone, possibile futuro assessore, è sufficiente a confutare questa tesi edulcorata. Alcuni esempi: 17 ottobre 2017, in difesa della giustizia fai da te: Sparare…
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VBB rufen Europäische Republik aus.

Simon Constantini

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26.10.2018

Am 10. November findet das von Ulrike Guérot und Robert Menasse mit Unterstützung von Milo Rau initiierte European Balcony Project statt. Damit soll gegen den wiedererstarkenden Nationalismus, für den Einigungsprozess und die Demokratisierung der Europäischen Union sensibilisiert werden. Hundert Jahre zuvor wurden in Berlin und Wien am Ende des ersten Weltkriegs die jeweiligen Republiken ausgerufen.…
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