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Sparen für ein Fass ohne Boden.
Finanzabkommen

Letzte Woche hat Verfassungsexperte Roberto Toniatti in einem Beitrag für die Lokalbeilage des Corriere (vom 13. Oktober) darauf hingewiesen: Das Finanzabkommen von Südtirol und Trentino mit dem Zentralstaat führt aufgrund seiner Starrheit zu einer untragbaren und absurden Situation. Während die Regierung von Mario Draghi dazu übergegangen ist, aufgrund der Pandemie sehr viel Geld in die Hand zu nehmen und eine expansive Politik zu betreiben, sind Südtirol und das Trentino aufgrund des Abkommens weiterhin dazu verpflichtet, hunderte Millionen Euro einzusparen und nach Rom zu pumpen. Der Logik des sogenannten Sicherungspaktes zufolge soll dies ein Beitrag zur Abtragung der Staatsschulden sein, doch derzeit ist von diesem Ziel keine Rede mehr.

Ganz im Gegenteil: Um die Bürgerinnen zu entlasten, sind nun sogar Steuersenkungen im Gespräch, die indirekt auch den beiden autonomen Ländern weniger Einnahmen bescheren würden. Davon wären die vom Finanzabkommen vorgesehenen Summen aber nicht betroffen, da sie sich nicht nach den Einnahmen richten, sondern absolut festgelegt sind.

Obwohl wir brav ‘unseren’ Teil abstottern, stehen wir dann am Ende — genauso wie das restliche Staatsgebiet — mit deutlich mehr Schulden da.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Game Ground.

Dieser Tage findet in Bozen ein Computerspielfestival unter dem Namen Game Ground statt. Obschon es — zusammen mit BeYoung — vom Land Südtirol organsiert wird, ist es einsprachig italienisch.

Webseite der Veranstaltung

Während die deutsche Sprache hierzulande ohnehin schon immer stärker unter Druck gerät, weil unter anderem

  • die Zentralisierung und die Digitalisierung nicht nur staatlicher öffentlicher Dienste einsprachig oder unzureichend zweisprachig 1/ 2/ 3/ 4/ stattfindet;
  • die Zweisprachigkeitspflicht in vielen Bereichen entweder unzureichend ausgebaut oder mangelhaft umgesetzt 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ ist;
  • im Privatbereich immer mehr italienische und ausländische Akteure aktiv sind, die sich nicht um die Minderheitensprachen scheren 1/ 2/ 3/, während es ihnen die einheimischen oft schon gleichtun 4/ 5/ und
  • sogar die deutschen Schulen beständig an Terrain verlieren

leistet sich das Land den für ein mehrsprachiges Gebiet im nationalstaatlichen Kontext völlig kontraproduktiven Luxus, Veranstaltungen zu organisieren, die nur in der Staatssprache stattfinden.

Mir ist klar, dass das Festival von der Abteilung für italienische Kultur ausgeht, doch das ändert an meiner Einschätzung bezüglich der Einsprachigkeit nichts.

Gerade in der Landeshauptstadt, wo die Minderheitensprache Deutsch im öffentlichen Leben eh schon oft ein Nischendasein fristet — oder ganz untergeht —, müsste es die Aufgabe der öffentlichen Hand sein, sie besonders sichtbar und attraktiv zu machen, anstatt sie aktiv noch weiter zu marginalisieren.

Siehe auch: 1/ 2/ | 3/ 4/ 5/ 6/ 7/

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Nationalistische Staffel startet morgen am Brenner.

Vom 18. bis 29. Oktober findet eine von der Vereinigung der italienischen Heeresschützen (Bersaglieri) organisierte Staffel statt, die an das hundertjährige Jubiläum des unbekannten Soldaten erinnern soll, der 1921 nach Rom überführt und dort am Altar des Vaterlandes, dem Ort der religiösen Überhöhung des Nationalismus, beigesetzt wurde.

Die Staffel soll wichtige Erinnerungsorte in Südtirol, Trentino, Venetien, Friaul und Julisch Venetien streifen, ein Gebiet, das die Bersaglieri auch heute noch unter dem irredentistischen, faschistisch vorbelasteten Begriff Triveneto zusammenfassen. Ideell verbunden werden sollen insbesondere die beiden Städte Trient und Triest — ausdrücklich um deren Annexion am Ende des Ersten Weltkriegs zu feieren.

Nationalistische Etappen der Bersaglieri in Südtirol sind dagegen neben der Landeshauptstadt die Unrechtsgrenze am Brenner als Startpunkt und das als Sakrarium überhöhte faschistische Beinhaus von Gossensass.

Zu allem Überfluss wird die bedenkliche Veranstaltung auch noch von der Region Südtirol-Trentino unterstützt. Medienberichgen zufolge schickte Rita Mattei (Lega) den Organisatoren in ihrer Eigenschaft als überparteiliche Landtagspräsidentin zudem ihren Gruß.

Wenn schon Einsicht, Versöhung und Wiedergutmachung zu viel verlangt sind, könnten wir uns dann nicht wenigstens darauf einigen, dass zusätzliche (Mikro-)Aggressionen wie etwa diese Staffel auf Südtiroler Boden unterlassen werden?

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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Grüne beschwören kalten Wind aus Rom.
Autonomieausbau

Die autonomiepatriotischen Grünen haben am Mittwoch im Regionalrat gegen den Autonomieausbau — bzw. zwei Verfassungsgesetzentwürfe zu diesem Thema — gestimmt.

Dass dies autonomiefeindlich sei, wie SVP-Sekretär Stefan Premstaller behauptet, weist der Vorsitzende der Südtiroler Grünen, Felix von Wohlgemuth, in einer Stellungnahme auf Facebook zurück. Die Gegenstimmen im Regionalrat begründet er vielmehr damit, dass bis heute verfassungsrechtliche Garantien fehlten, dass das Autonomiestatut vom Parlament nur im Einvernehmen mit der Region und den autonomen Ländern abgeändert werden kann.

Ein Vetorecht der Länder bezeichnet er als »unabdingbare Voraussetzung, um verantwortungsbewusst und ohne Risiko Anpassungen sowie Modernisierungen am Autonomiestatut vorzunehmen«.

Bei den »aktuellen unsicheren Mehrheitsverhältnissen« in Rom könne die Forderung nach weitreichenden Änderungen am Statut »zu einem bösen Eigentor führen«, so von Wohlgemuth. Er gibt zu bedenken, dass das Parlament substantielle Änderungen am Vorschlag der SVP vornehmen oder »im Zuge der Diskussion und Abstimmung autonomiefeindliche Passagen in das zu erlassende Verfassungsgesetz Einzug finden« könnten.

Ferner argumentiert der Grünen-Chef, dass die zur Abstimmung gebrachten Vorlagen eine Übergehung des Südtirolkonvents seien.

Bislang war der sogenannte kalte Wind aus Rom ein Markenzeichen der SVP, das ihr von der Opposition häufig als opportunistische Angstmacherei ausgelegt wurde. Nun sind aber plätzlich auch die Grünen der Auffassung, dass der Zentralstaat kein verlässlicher Verhandlungspartner sei, weshalb — bis zum Erlass eines Vetorechts — auf den Autonomieausbau zu verzichten sei.

Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass der nationalstaatliche Rahmen, der uns zudem als Umsetzung der sogenannten inneren Selbstbestimmung verkauft wird, ungeeignet ist, Südtirol zukunftsfit zu machen. Unsere Konsequenz daraus ist, dass wir diesen unsicheren Rahmen besser heute als morgen verlassen sollten — denn auch ein Vetorecht kann nur eine Handbremse gegen feindselige Eingriffe, aber keine Garantie für ein loyales Verhältnis und eine auch nur einigermaßen positive, selbstbestimmte und transparente Entwicklung der Autonomie sein.

Dass nun auch die Grünen die Gefahren sehen, bestärkt mich in der Ansicht, dass unsere Auffassung kein Hirngespinst ist. Natürlich können wir noch Jahrzehnte in Regungslosigkeit verharren, bis Rom endlich einer Schutzklausel zustimmt — für mich ist das allerdings keine auch nur ansatzweise befriedigende Option.

Warum der Zentralstaat übrigens nicht auch die Umsetzung der Forderungen aus dem Südtirolkonvent nutzen sollte, um »autonomiefeindliche Passagen« einzubauen, erschließt sich mir nicht.

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Neonazis kapern Mailänder Lega.

Stefan Premstaller, seines Zeichens SVP-Parteisekretär, kritisiert die Grünen und Teile des Team K, weil sie im Regionalrat nicht für den Autonomieausbau gestimmt haben. Sie stünden damit mit Alessandro Urzì und FdI in einer Reihe.

Um es gleich klarzustellen: Ich finde das Abstimmungsverhalten von Grünen und Team K auch sehr schade — doch wer wie Premstaller im Glashaus sitzt, sollte besser nicht so prominent mit Steinen werfen.

Vor wenigen Tagen hatte das italienische Webportal Fanpage die enge Zusammenarbeit zwischen Lega und der Neonazi-Bewegung Lealtà Azione aufgedeckt. Um ihre Ziele zu erreichen, scheuten sie nicht davor zurück, Hilfspakete für Bedürftige zu missbrauchen.

Nun wurde bekannt, dass von den sechs Gemeinderäten, die die Lega fortan in Mailand stellt, genau die Hälfte — und zwar die drei meistgewählten! — den Neonazis zuzurechnen sind. Sie sitzen gemeinsam mit der erklärten Faschistin von FdI Chiara Valcepina im Stadtparlament der zweitgrößten Metropole Italiens.

Mit dieser (oder mit dieser, dieser und dieser) Lega sitzt die SVP seit Jahren in der Landesregierung. Das geht weit über eine durchaus unerfreuliche Überschneidung bei einer einzelnen Abstimmung im Regionalrat hinaus. Trotzdem wäre mir nicht bekannt, dass die Südtiroler Lega-Landesräte selbst oder Herr Premstaller etwas zu diesen bestürzenden Erkenntnissen zu sagen gehabt hätten.

Autonomiefreundlichkeit kann nicht das einzige Kriterium sein, um einen Koalitions- und Abstimmungspartner zu bewerten. Mit ihren Allianzen — genauso wie übrigens mit ihren eigenen Positionen — gefährdet die Lega den demokratischen Grundkonsens.

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Regionalrat unterstützt Autonomieausbau.

Der Regionalrat von Südtirol und Trentino hat gestern zwei Verfassungsgesetzentwürfen der SVP zur Abänderung des Autonomiestatuts ein positives Gutachten ausgestellt. Ob es die Vorlagen jemals ins Plenum des römischen Parlaments schaffen, ist aber fraglich.

  1. Mit Entwurf Nr. 35/XVIII wollen die Senatorinnen Durnwalder, Steger und Unterberger konkurrierende in ausschließliche Zuständigkeiten umwandeln und von der Region auf die beiden Länder übertragen. So zum Beispiel die Bereiche Personalordnung, Grundbuch, Handel oder Gewässer. Außerdem soll ausdrücklich vorgesehen werden, dass die Zuständigkeiten mit Durchführungsbestimmungen ausgebaut werden können.
  2. Mit Entwurf Nr. 524/XVIII derselben Senatorinnen (plus Albert Lanièce von der Union Valdôtaine) soll Südtirol und dem Trentino die primäre Zuständigkeit für Umwelt und Ökosysteme übertragen werden.

Dem ersten Entwurf wurde gestern mit 32 zu 11 Stimmen bei 12 Enthaltungen ein positives Gutachten ausgestellt. Dagegen stimmten FdI, 5SB und die Grünen. Der Segen des Südtiroler Landtags liegt bereits vor, der des Trientner Landesparlaments steht jedoch noch aus.

Bei ebenfalls 12 Enthaltungen erhielt der zweite Entwurf die Zustimmung von 34 Regionalratsabgeordneten bei nur sechs Gegenstimmen. Diesem Vorschlag haben auch bereits beide Landtage zugestimmt.

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Die Lega und das Faschonetzwerk.
Fanpage

Nachdem die erste Folge der beeindruckenden Reportage von Fanpage den Verstrickungen von FdI mit dem neofaschistischen Milieu gewidmet war, geht es in der zweiten Folge um die Lega.

Ein Journalist des Informationsportals hatte sich als Unternehmer und möglicher Geldgeber ausgegeben und konnte so drei Jahre lang unerkannt im Umfeld des sogenannten Schwarzen Barons Roberto Jonghi Lavarini recherchieren.

Einer seiner Hauptkontakte für die rechtsextremistische Unterwanderung der Lega ist Angelo Ciocca, nach Parteichef Matteo Salvini meistgewähltes Parteimitglied bei der EU-Wahl 2019. Ciocca gibt im Video offen zu, auch dank Unterstützung der Faschistinnen den Wiedereinzug ins Europaparlament geschafft zu haben.

Der lombardische Regionalratsabgeordnete Max Bastoni, der gleichzeitig Mitglied der Lega und der gewalttätigen Neonazivereinigung Lealtà Azione ist, trifft sich ebenfalls mit Jonghi Lavarini und Angelo Ciocca. Er wird im Video auch als Teilnehmer der Gedenkveranstaltung für Sergio Ramelli gezeigt, bei der hunderte Teilnehmende die Hände zum Faschistengruß erhoben.

Ferner bezeichnet sich Bastoni in der Reportage als Schüler sowohl seines eigenen Vaters, der sich noch auf dem Sterbebett stolz zum Faschismus bekannt habe, als auch des rechten Lega-Urgesteins Mario Borghezio.

Als weiteres Mitglied von Lealtà Azione wurde letzte Woche für die Lega die EU-Abgeordnete Silvia Sardone in den Mailänder Gemeinderat gewählt. Auch sie gehört — gemeinsam mit Lealtà-Azione-Chef Stefano Pavesi, der für die Lega in einen Stadtviertelrat von Mailand gewählt wurde — zu den engen Bekanntschaften des Schwarzen Barons.

Wie dieser behauptet, besteht der Deal zwischen Lega und Rechtsextremen darin, dass letztere zum Wahlerfolg der Salvini-Partei beitragen und im Gegenzug Sekretariatsposten in der Region Lombardei erhalten.

In den regionalen Sekretariaten [der Lombardei] sitzen alles Nazis.

— Roberto Jonghi Lavarini

Übersetzung von mir

Stefano Pavesi ist zudem persönlicher Referent von Silvia Sardone im EU-Parlament.

Um Wahlpropaganda für die Lega zu machen, hat Lealtà Azione eine eigene Tarnorganisation gegründet, mit der sie für den wohltätigen Banco Alimentare Lebensmittel an Bedürftige verteilt. Die Überreichungen werden ganz offen missbraucht, um den Empfängerinnen Werbematerial für die Lega mitzugeben.

Die derzeitige Schwäche von Matteo Salvini soll laut Mario Borghezio nun genutzt werden, um die Lega noch stärker mit dem Neofaschismus zu verschränken. In Anspielung auf die extremistische Organisation Terza Posizione (Dritte Position) gibt Borghezio an, die dritte Lega (nach der von Bossi und der von Salvini) gemeinsam mit Lealtà Azione in eine Partei der Dritten Position verwandeln zu wollen.

Schön, dass so eine lupenrein demokratische Partei in der Südtiroler Landesregierung sitzt, nicht wahr?

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ACI und PRA: Ein bisschen Deutsch.
Einsprachigkeit ist unheilbar

Um ein kennzeichenpflichtiges, ausländisches Fahrzeug in Südtirol anzumelden (sogenannte Nationalisierung) muss man sich neuerdings ans PRA, das KfZ-Registeramt, wenden.

Früher ging das über das Kraftfahrzeugamt des Landes — wo ich selbst die Dienstleistung bereits in Anspruch genommen hatte — doch am 1. Jänner 2020 wurde die Zuständigkeit ans PRA und somit an den Staat zurückübertragen. Stichwort Autonomie.

Gegen Aufpreis kann man die Prozedur natürlich auch von einer sogenannten Autoagentur durchführen lassen, die nicht zur Zweisprachigkeit verpflichtet ist. Oder man wendet sich ans PRA, das vom italienischen Automobilklub (ACI) verwaltet wird und eigentlich zweisprachig sein sollte.

Ist es aber überraschenderweise nicht.

Termine werden seit 2019 nur noch online vergeben und zwar auf dem Umweg über die Homepage des ACI Bozen, dessen angeblich deutschsprachige Seite — mit dem Südtiroler Landesadler geschmückt — folgendermaßen aussieht:

Gelbe Hervorhebungen von mir

Ich habe mich zuerst zum sogenannten Terminvereinbarungsdienst weitergeklickt, der dann so aussieht:

Gelbe Hervorhebungen von mir

Um die… ähm… deutschsprachige Seite zu nutzen, muss man also so gut Italienisch beherrschen, dass man gleich die italienische Seite aufrufen könnte. Was das alles noch mit dem hart erkämpften Recht auf Gebrauch der Muttersprache zu tun haben soll, ist mir schleierhaft.

Doch mit dem Terminvereinbarungsdienst kann man eh keinen Termin beim PRA vereinbaren, dazu muss man sich in die Prenotazione servizi PRA weiterklicken:

Die entsprechende Unterseite gibt es dann bequemerweise nur noch auf Italienisch. Zur Vormerkung selbst wird man auf die staatsweite Seite https://prenotaci.aci.it weitergeführt, die ebenso intermittierend zweisprachig ist.

Das Prinzip lässt sich so zusammenfassen, dass es einerseits eine einsprachig italienische und andererseits eine weitere italienische Version mit Sprenkeln in deutscher Sprache gibt.

Der einschlägigen Gesetzgebung sowie den Prinzipien von Gleichberechtigung und Minderheitenschutz wird das wiederum keineswegs gerecht.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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