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Alex Salmond about… elephants.

The interview of Catalan public television TV3 with Scotland’s former First Minister Alex Salmond, in English with Catalan subtitles:

And some excerpts (transcription by ):

President Juncker who has been more wise for the most part than his predecessor, president Barroso, should be encouraged to believe and to promulgate the view that the European Commission is there for all of the people of Europe. […] The European Commission’s job is to treat all European citizens equally, not to be favourable to state power or to individual governments, but to treat the citizens of Europe according to the European ideal. And if it doesn’t do that, then Europe is lost.

The views of David Cameron, who is half way out of the exit door of Europe, talking about people in cues, is just absurd. […] David Cameron has no influence on people in Scotland, nevermind on people in Catalonia.

What you should expect from international observers, whether sympathetic like me or hostile like David Cameron, is not a support for a “yes” or a “no”, but support for a process by which firstly people in Catalonia are able to decide and secondly, whatever they decide, they are part and accepted as a European democratic family.

I entered politics in 1987 and for many years i was frustrated. I had consternation, I had no apparent way to achieve the ambition I had. But through all these years despite my frustration I went on to the next challenge. […] Now we lost the referendum, but we won the general election and the process goes on. […] I’ve lived through this, I’ve spent 30 years living through frustration, but you have to take it, accept it, consolidate the gains and move on and look for the next opportunity.

We live in liberal democracies where people express themselves non-violently, through a ballot box, and if we ever disregard that means of settling our aspirations then we risk enormous things — so: everyone, Madrid, London, the European Commission, the President of the United States of America, should accept the right of people to decide. […] If 230-240 years ago the founding fathers of America said “oh my godness me, we mustn’t ask for American independence because other people don’t like it”, then they wouldn’t be the United States of America.

Life is full of ironies, in Scotland we had the process without the result, [while] in Catalonia you got the result without the process… (laughs)… so, you must retain your sense of humor about these things.

It’s about like having an elephant in your living room: it’s very difficult to describe the process by which it arrives, but when it does arrive, there is no doubting that it’s there.

See also ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5

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Mosaik.
Quotation

Wenn wir uns in Europa umsehen und analysieren, was in den letzten 20 oder 30 Jahren passiert ist, herrscht stets die Tendenz vor, zu schauen, was in Frankreich, Deutschland, Großbritannien oder in den größeren Ländern vorgefallen ist. Nach meinem historischen Verständnis betrifft die größte Transformation während der letzten 20 oder 30 Jahre in Europa aber vor allem die Anzahl an kleinen und mittelgroßen Staaten — die Anzahl neuer kleiner und mittelgroßer Staaten. Es ist das erste Mal, dass wir so viele kleine und mittelgroße Staaten in Europa haben. […] Was wir derzeit in Europa haben, ist keine Ansammlung großer Staaten, sondern ein faszinierendes Mosaik an Gemeinschaften und Ländern, die sich selbst verwalten.

Als wir [im Jahr 1944] eine Republik wurden, waren wir beinahe das einzige kleine unabhängige Land Europas. Und viele Menschen sagten — Island hatte damals 140.000 Einwohner — dass ein so kleines Land keinesfalls überleben könne. Wir haben aber nicht nur überlebt, sondern haben eine der wohlhabendsten Gesellschaften und eine der entwickeltsten Wirtschaften der Welt. Was wir Isländer tun können, ist, unsere Geschichte als Referenz für andere anzubieten.

Ólafur R. Grímsson, isländischer Präsident, gegenüber Catalunya Ràdio auf die Frage, wie er den katalanischen Unabhängigkeitsprozess beurteilt.

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Gehorchen ja, aber wem?

Die erste Rede, die David Fernàndez von der links-partizipativen CUP im katalanischen Parlament hielt, hatte ich als politische Sternstunde bezeichnet. Im Sommergespräch mit dem öffentlich-rechtlichen Sender TV3 erklärte er nun, was er sich von der geplanten Volksabstimmung am 9. November erwartet, bei der die Katalaninnen ihre Position zur Loslösung von Spanien kundtun sollen. Einige Auszüge.

Falls das spanische Verfassungsgericht die Einberufung zur Volksabstimmung vom 9. November annullieren sollte…

…werden wir als CUP mehrfachen Gehorsam und einen Ungehorsam vorschlagen — einen klaren Ungehorsam gegenüber dem, was das Verfassungsgericht befindet, denn zwölf Richter stehen nicht über der katalanischen Legitimität. Das Land, die Regierung und die politisch-gesellschaftlichen Akteure stünden dann vor dem Dilemma, ob der Prozess fortschreitet oder zurückgespult wird. Wem gehorchen sie? Gehorchen sie dem spanischen Verfassungsgericht, einem höchst politisierten Gericht, das unter der Fuchtel der Zentralregierung steht oder gehorchen sie einem klaren gesellschaftlichen, politischen und demokratischen Mandat? Dieses Mandat ergibt sich aus den Wahlen, aus der Tatsache, dass 80% der katalanischen Gesellschaft hinter der Volksabstimmung stehen und aus dem Abkommen vom 12. Dezember [als katalanische Parteien Datum und Fragestellung der Abstimmung vereinbarten, Anm.]. Wir müssen also entscheiden, ob wir der Demokratie gehorchen oder nicht, und wir als CUP werden der Demokratie sicher nicht entsagen. Also werden wir fordern, dass die Abstimmung am 9. November stattfindet, denn wir haben keinen anderen Plan, als in jedem Fall abzustimmen.

Den Einwand, ob man es sich mit dem zivilen Ungehorsam nicht zu einfach mache, entkräftet er.

Der zivile, friedliche, soziale Ungehorsam bedeutet, alle Konsequenzen auf sich zu nehmen, die sich daraus ergeben. So ging es auch den Ungehorsamen, die im Februar 1989 aufgrund ihrer antimilitaristischen Kultur sagten, dass sie nicht für das spanische Heer kämpfen, töten und sterben wollten. Diese 20 Leute sind damals im Gefängnis gelandet.

In der Folge wurde auch in Spanien der Zivildienst eingeführt.

Das Problem, das wir als Land und als Gesellschaft haben werden ist, dass vor dem 9. November einige versuchen werden, Demokratie zu verhindern — und zu verbieten, dass die Meinung der Gesellschaft erhoben wird; denn die Befragung vom 9. November ist nicht bindend; sie hat keine unmittelbaren rechtlichen Folgen, sondern ermöglicht es, den Willen der BürgerInnen in Erfahrung zu bringen. […] Die große Frage ist hier nicht, ob das Verfassungsgericht die Abstimmung verbieten wird, sondern wie wir als Land auf dieses Verbot reagieren werden.

Übersetzung:

Siehe auch ‹1 | 1›

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Italien schützt Kriegsverbrecher.

Wie der öffentlich-rechtliche katalanische Sender 3/24 berichtet, blockieren italienische Behörden Ermittlungen über faschistische Kriegsverbrechen während des spanischen Bürgerkriegs. Ein Gericht hatte in Barcelona kürzlich ein Verfahren eröffnet, nachdem neue Erkenntnisse aus historischen Archiven die Identifikation von Mitgliedern der italienischen Squadra Legionaria »Baleares« gestattet hatten. Die Baleares ist unter anderem für Luftangriffe auf die katalanische Hauptstadt verantwortlich, die als Kriegsverbrechen eingestuft wurden. Mindestens einer der Verantwortlichen soll noch am Leben sein und gar erst kürzlich eine Ehrung des italienischen Staates erhalten haben.

Wie 3/24 in Erfahrung brachte, hätten sowohl das italienische Justizministerium, als auch das römische Appellationsgericht Anweisungen erteilt, das Verfahren zu behindern und den spanischen Behörden keine Auskünfte zu erteilen. Aus dem Umfeld der spanischen Justiz erfuhr der Sender, die Behinderung des Verfahrens durch Italien sei vor allem auf politischen Druck zurückzuführen. Außerdem befürchte der italienische Staat eine Mitverantwortung. Die Aufnahme des Verfahrens war aufgrund einer Anzeige des Italienerinnenvereins AltraItalia in Barcelona und zweier Überlebender der Bombenangriffe zustandegekommen, die eine offizielle Entschuldigung Italiens erreichen wollen.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 | 1› 2›

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Garzón per l’autodeterminazione.

Balthasar Garzón, ex giudice dell’Audiencia Nacional e professore di diritto penale presso l’università Complutense di Madrid, è una vera e propria istituzione della giustizia spagnola. Prima imputò politici spagnoli di primissimo rango per la guerra sporca all’indipendentismo basco, portando alla luce l’atroce terrorismo di stato dei GAL, perseguì senza sconti i terroristi di ETA e chiese l’imputazione dell’ex-dittatore chileno Augusto Pinochet e di membri della dittatura militare argentina per crimini contro l’umanità , ampliando la nozione di diritto internazionale. Indagò nei confronti di alcuni collaboratori del governo statunitense di George W. Bush per i crimini commessi a Guantanámo e chiese la sospensione dell’immunità  parlamentare europea di Silvio Berlusconi. Inoltre, per la prima volta — ignorando un’amnestia generale del periodo della transizione — aprì un’inchiesta sui crimini del franchismo, ordinando anche l’apertura di alcune fosse comuni. Fu bloccato dal Tribunale Supremo spagnolo per eccesso interpretativo, fatto che ebbe un ampio risalto nella stampa internazionale e che provocò la presa di posizione dell’ONU in favore di ulteriori approfondimenti giuridici.

Intervistato dalla rete pubblica catalana TV3, Garzón ha ora incoraggiato i catalani di proseguire sulla loro strada verso l’autodeterminazione, affermando che una consultazione popolare sull’indipendenza sarebbe un atto chiaramente politico e quindi non perseguibile legalmente. I catalani avrebbero tutto il diritto di pronunciarsi su una questione contemplata dal diritto internazionale, secondo Garzón.

Sostanzialmente questa sua interpretazione è molto simile a quella espressa da una trentina di giudici e magistrati catalani in un manifesto a favore del diritto all’autodeterminazione.

Vedi anche ‹1 ‹2

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Katalonien: CiU sackt ab, aber…

Am heutigen 25. November haben die Bürgerinnen Kataloniens ein neues Parlament gewählt, nachdem Artur Mas, Präsident der Generalitat, vorgezogene Neuwahlen einberufen hatte. Grundlage für seine Entscheidung war die beeindruckende Kundgebung vom 11. September, als in Barcelona 1,5 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren, um die Unabhängigkeit von Spanien zu fordern. Zudem war die Umsetzung des wichtigsten Regierungsprogramms von Mas, die Steuerhoheit, an der klaren Absage des spanischen Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy (PP) gescheitert.

Das bereits vorliegende Endergebnis der Wahl kann man wie folgt zusammenfassen:

  • Artur Mas’ Aufforderung, seine Partei mit einer absoluten Mehrheit auszustatten, um den Selbstbestimmungsprozess einzuleiten, sind die Katalanen nicht gefolgt. Obwohl CiU in 40 von 41 Wahlkreisen stärkste Kraft ist, werden der Partei im neuen Parlament (135 Sitze) keine zusätzlichen Abgeordneten zur Verfügung stehen. Im Vergleich zur letzten Wahl vor zwei Jahren verliert sie stattdessen sogar 12 Sitze und muss sich fortan mit 50 begnügen.
  • Vermutlich sind manche CiU-Stammwähler, die den neuen Kurs nicht mittragen wollten, abgesprungen. Die Partei war bislang noch nie offiziell für die Unabhängigkeit eingetreten. Andere Wähler sind wahrscheinlich zu Parteien abgewandert, die in dieser Frage mehr Glaubwürdigkeit besitzen.
  • Davon profitieren konnte vor allem die linksrepublikanische ERC, die seit Jahren beständig für die Unabhängigkeit Kataloniens kämpft und ein äußerst inklusivistisches Modell vertritt. Sie konnte ihre Sitze von 10 auf 21 mehr als verdoppeln und ist damit erstmals zweite Kraft im Parlament.
  • Die Sozialisten (PSC), die sich im Wahlkampf für einen föderalistischen Umbau Spaniens und gegen die Unabhängigkeit eingesetzt hatten, verloren deutlich an Zustimmung und sind die größten Wahlverlierer. Ihre Parlamentsfraktion schrumpft von 28 auf nunmehr 20 Sitze, das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Spitzenkandidat Pere Navarro legte sich aber bei der TV-Debatte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen (TV3) darauf fest, ein Referendum »nach schottischem Vorbild« zu unterstützen.
  • Der katalanische Ableger der gesamtstaatlichen rechten Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Rajoy, die sich im Wahlkampf als einzige Garantin der staatlichen Einheit präsentiert hatte, kann nur einen Sitz dazugewinnen und stellt im neuen Parlament 19 Abgeordnete. Das ist ein sehr enttäuschendes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass der PPC von erfahrenen Beobachtern als Auffangbecken für unionistische Ex-CiU-Wähler betrachtet wurde.
  • Die katalanischen Grünen (ICV), die sich für das Selbstbestimmungsrecht eingesetzt hatten, konnten mit dieser klaren Linie das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielen: Sie legten von 10 auf 13 Sitze zu.
  • Die unionistische Partei Ciutadans (Cs) konnte ihre Sitze von drei auf neun verdreifachen. Offensichtlich konnte sie sich als glaubwürdige Alternative zum PPC etablieren.
  • Die linke und basisdemokratische Candidatura de Unitat Popular (CUP), die die Unabhängigkeit Kataloniens wünscht, zieht bei ihrer ersten Wahl sofort mit drei Abgeordneten ins Parlament ein.
  • Die Parteien, die die Abhaltung eines Selbstbestimmungsreferendums befürworten (CiU, ERC, ICV und cup), stellen im neuen Parlament 87 Abgeordnete (107 mit der PSC) von insgesamt 135, die Gegner der Abstimmung (PPC und Cs) nur 28.
  • In seinem ersten Auftritt nach der Verkündigung des amtlichen Endergebnisses hat Artur Mas klar gemacht, dass er den Weg der Selbstbestimmung weiterverfolgen will. Die katalanischen Bürger hätten jedoch offensichtlich entschieden, dass CiU diesen Weg mit einer oder mehreren anderen Parteien gemeinsam gehen müsse.

Die Wichtigkeit der Wahl spiegelt sich auch in der für katalanische Verhältnisse extrem hohen Wahlbeteiligung (69,56%) wider.

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Aktuell: Kundgebung vom 10. Juli.

+++ Ab 18.00 Uhr hat in Barcelona die bisher größte Kundgebung für das Recht auf Selbstbestimmung stattgefunden +++ Teilnehmerzahl: 1.500.000 – Alle Erwartungen übertroffen +++ Beginn verzögerte sich wegen hoher Teilnehmerzahl um eine Stunde +++ Gesamte Strecke der Kundgebung war gleichzeitig überlastet +++ Auch Dutzende Nebenstraßen völlig überfüllt +++ Kundgebung wollte sich auch nach zweimaliger Beendung durch die Organisatoren nicht auflösen +++ Berichterstattung · Videos · Fotos +++

Heute Samstag um 18.00 Uhr startet in Barcelona unter dem Motto »Som una nació. Nosaltres decidim« (Wir sind eine Nation. Wir entscheiden) eine gigantische Kundgebung für das Recht auf Selbstbestimmung. Sie wurde als Reaktion auf das Urteil des spanischen Verfassungsgerichts einberufen, welches (kleine) Teile des neuen Autonomiestatuts von 2006 neu interpretiert bzw. außer Kraft setzt [gesonderter -Beitrag].

Alle Parteien, linke, rechte und grüne — mit Ausnahme der zentralistischen PP und Cs (zusammen 17 Sitze von 135 im katalanischen Parlament) — rufen zur geschlossenen Teilnahme auf, außerdem der katalanische Präsident Montilla (PSC), die katalanische Regierung, das katalanische Parlament, Gewerkschaften, alle katalanischen Universitäten. Über 1.600 Vereine und Organisationen (darunter der FC Barcelona, RCD Espanyol, alle Berufskammern und auch rund 100 Zuwanderervereine · [Liste]) haben sich angemeldet und zusammen über 600 Sonderbusse aus allen Teilen Kataloniens organisiert. Außerdem stellen die Staatsbahnen Renfe, die Landesbahnen Ferrocarils de la Generalitat sowie die Metro von Barcelona Sonderzüge zur Verfügung.

Mehrere Gemeinden haben sich mit Gemeinderatsbeschlüssen als »moralisch von der spanischen Verfassung ausgeschlossen« deklariert. Erwartet wird heute die größte politische Kundgebung, die Barcelona je erlebt hat, sowie die größte Massenveranstaltung Europas für das Recht auf Selbstbestimmung. Für die Organisation und Koordination zeichnet die kulturelle Dachorganisation Òmnium Cultural verantwortlich.

Auslandskatalanen in Berlin, Brüssel, Buenos Aires, Donostia, Dublin, London, Montreal, New York und Wien haben Unterstützungskundgebungen in den jeweiligen Städten angekündigt.

Auch von Südtirol aus ist es möglich, die Kundgebung live mitzuverfolgen und sich von der Teilnehmerzahl überwältigen zu lassen. Zumindest kurz reinschauen lohnt sich — vor dem »kleinen« WM-Finalspiel — ab 18.00 Uhr bestimmt:

Seit 17.50 Uhr: Liveübertragung des öffentlich-rechtlichen katalanischen Fernsehsenders TV3, in Südtirol per Satellit als »TV3CAT« über Astra zu empfangen. [Frequenz: 11597MHz · 22000KS/s · Ausrichtung: vertikal] ::: [TV3 im Livestream (beginnt nach einer Werbeeinblendung von wenigen Sekunden)] ::: [TV3-Livestream für iPhone und iPod: Gratis-App]

zudem:

[Twitter-Übertragung des Nachrichtensenders 3/24.cat mit vielen Bildern] ::: [Online-Liveberichterstattung von Somunanacio.cat] ::: [Flickr Foto-Uploads] ::: [Twitter: #somunanacio] ::: [Twitter-Übertragung von Òmnium Cultural]

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=I7Kk1tkYjDU&sns=em[/youtube]

The clip is based on the song ‘WE DREAM’, composed by singer Lluís Llach in 1979, after the adoption of the first Catalan Statute, and that has the same relevance today.

More than 40 people, organizations and civil society representatives have participated in this plural action, among which are the singers Marc Parrot, Lluí­s Llach, Gerard Quintana, Joan Fortuny (Elèctrica Dharma), Cesk Freixas, Pere Tapies, Josep M Portavella, ‘Titot’ and Celdoni Fonoll, former President of the Catalan Government ‘La Generalitat’ Jordi Pujol and former Presidents of the Parliament of Catalonia Heribert Barrera and Joan Rigol: actors Toni Alba, Clara Segura, Lluis Soler, Bella Agososu, Lluí­s Marco, Merce Pons, Montserrat Carulla and Lloll Bertrand; doctors Eduard Estivill i Benet Nomdedeu, labour representatives of CCOO Juan Carlos Gallego and UGT Jose M. Alvarez, the lawyer Magda Oranich, journalists and TV presenters Albert Om, Xavier Grasset, Jordi Basté, Toni Soler, Eloi Vila, Justo Molinero and Xavier Torres; the clown Jaume Mateu (Tortell Poltrona), the sportsmen Enric Massip; the chef Nando Jubany; philosopher Jordi Porta; the designer Juste de Nin; writers Marius Serra and Jordi Cabré, economists and political scientists Antoni Serra Ramoneda, Muriel Casals and Ferran Requejo and filmmaker Ventura Pons.

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Adéu, Espanya?

Der öffentlich-rechtliche katalanische Hauptsender TV3 hat gestern zur Hauptsendezeit einen offen »independentistischen« Dokumentarfilm (Adéu, Espanya?) ausgestrahlt und damit die höchsten Zuschauerzahlen (23,8% Share) des gesamten Jahres erzielt. Leider wäre es hierzulande — egal wie man zu diesem Film steht — wohl undenkbar, eine solche Produktion im Sender Bozen zu sehen.

Dort hat sich der Sender gegen die Einwände zentralistischer Parteien durchgesetzt, die den Film als »gut, aber nur für eine kleine Minderheit [der Bevölkerung] von Interesse« bezeichnet hatten. Durch den Publikumserfolg wurden sie eines besseren belehrt.

präsentiert den Film hier — via TV3 — in voller Länge. Er kann in Bildschirmgröße angezeigt werden; ein Klick auf das Ohr-Symbol blendet Untertitel in katalanischer Sprache ein, was auch Südtirolerinnen mit durchschnittlichen Italienischkenntnissen ermöglichen sollte, den Inhalt zu verstehen.

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