Luis Durnwalder/
Altlandeshauptmann von Südtirol
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La democrazia diretta nel dilemma etnico.
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Il sistema di democrazia diretta, come progettato nella “legge migliore” dell’Iniziativa per più democrazia, per un soffio non approvato nel referendum provinciale del 25 ottobre scorso, è teso a dare più voce e potere ai cittadini in quanto tali e nel loro insieme rispetto le competenze politiche provinciali, né di più né di meno. I…
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Referendum: Peterlini ruft zur Teilnahme auf.
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Der Sozialtisch um SVP-Senator Oskar Peterlini ruft zur geschlossenen Teilnahme am morgigen Referendum auf. Es sei wichtig, die BürgerInnen an den demokratischen Entscheidungsprozessen direkt zu beteiligen. Dabei überlässt der Sozialtisch das Stimmverhalten zu den einzelnen Fragestellungen ausdrücklich der Sensibilität der WählerInnen. Herrn Peterlini kann man vieles vorwerfen, nur nicht: dass ihm als Parteimitglied die SVP…
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Referendum: Gutachten gegen Gutachten.
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Die Gutachten, die der Landesregierung vorliegen, sind genauso aussagekräftig wie jene die die Promotoren eingeholt haben. Sie kommen zu gegenteiligen Ergebnissen, doch eine Entscheidung steht ohnehin nur dem Verfassungsgericht zu. Heute hat die Initiative für mehr Demokratie zu den Fragestellungen 4 und 5 der Referenda vom kommenden Sonntag zwei Rechtsgutachten vorgestellt. Sie widersprechen denen, die…
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Referendum: Messner salva-Durnwalder.
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Reinhold Messner parla degli italiani ma in realtà si preoccupa della SVP, che avrebbe molto da perdere se i cittadini potessero limitarne l’arroganza. Lo scalatore estremo, amico intimo del presidente Durnwalder, pochi giorni prima del referendum ha fatto una scoperta singolare: A suo avviso, se vincesse la proposta dell’Iniziativa per più democrazia a rimetterci sarebbero…
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Kuba, Korea, Südtirol
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Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers veröffentliche ich hier den Leitartikel der aktuellen ff — dessen Inhalt ich teile, auch wenn ich mich nicht mit allen Abstimmungsabsichten von Herrn Zimmermann identifizieren kann [vergleiche]. Die SVP hat von den Taliban gelernt: Die direkte Demokratie muss boykottiert werden. Die Kurzsichtigkeit der SVP ist imponierend. von Kurt W. Zimmermann…
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SVP: Liegen die Nerven blank?
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Die Initiative für mehr Demokratie verurteilt in einer Pressemitteilung die undemokratische Strategie der Sammelpartei, die Landesreferenden vom 25. Oktober zu torpedieren und zu delegitimieren. Ich gebe sie hier in vollem Umfang wieder: Der große Bluff der SVP-Strategen und die Missachtung und Verletzung der Informationspflicht durch die Landesregierung Verschiedene Rechtsgutachten zur gleichen Frage können sich in…
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Was Widmanns Wort wert war.
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Im Februar dieses Jahres hatte ich mich an die Landesregierung gewandt, um in Erfahrung zu bringen aus welchem Grund ladinische Sprache und Ortsnamen im öffentlichen Nahverkehr unberücksichtigt bleiben. Daraufhin hatten sowohl der Landeshauptmann als auch Landesrat Widmann (beide SVP) versprochen, in dieser Angelegenheit für Besserung zu sorgen. Nun hat Widmanns Mobilitätsabteilung vor wenigen Tagen den…
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Halbdirekte Demokratie.
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Extrembergsteiger und ex MdEP Reinhold Messner (Grüne) versucht gemeinsam mit Teilen der SVP (einschließlich Landeshauptmann Luis Durnwalder) die Abstimmungsvorlage zur direkten Demokratie als einen unseligen Vermischungsversuch von repräsentativen und direktdemokratischen Elementen zu delegitimieren — eine Mischform, die dem Lande Messner zufolge nur schaden könne. Man müsse sich zwischen einer repräsentativen (das heutige Südtirol) und einer…