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Italien: Ein Lehrstück der Faschisierung.
Quotation–
Neben dem kulturellen Kahlschlag, der zähen, aber konsequenten Arbeit an einer Transformation der parlamentarischen Demokratie in ein autoritäres Präsidialsystem, neben der brutalen Politik gegen Geflüchtete, der schrittweisen Übernahme von Schulen und Universitäten durch die Organisationen der Rechten ist [der] Krieg gegen die Armen ein weiterer Beleg eines für ganz Europa entscheidenden Vorgangs: Italien ist keine…
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Thüringen als Spiegel.
Brandmauer–
Es ist ein empörender Vorfall — doch es ist auch ein hervorragendes Lehrbeispiel: Im Landtag von Thüringen hat gestern die CDU eine Initiative zur Senkung der Grunderwerbssteuer von 6,5 Prozent auf 5 Prozent gegen die rot-rot-grüne Regierungsmehrheit nur deshalb durchgebracht, weil auch die rechtsextreme AfD dafür gestimmt hat. Dieser Präzedenzfall sorgte (erneut) deutschlandweit für einen…
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Selbstbestimmung: EU-Verordnung vorgeschlagen.
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EU-Abgeordnete der Grünen/EFA, der Europäischen Linken und von Renew (Liberale) haben heute im Rahmen des Self-Determination Caucus (SDC) den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, die festlegen soll, was geschieht, falls sich ein Gebiet von einem Mitgliedsland loslöst, um einen neuen Staat zu gründen. Der SDC ist eine fraktionsübergreifende Gruppe von Parlamentarierinnen, die sich mit dem Recht auf…
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Unbequeme Forderungen in einer reifen Demokratie.
Quotation–
Anlässlich der Vorstellung von Kann Südtirol Staat? beim Meraner OstWestClub am 2. August hat die Burggräfler Zeitung (BAZ Nr. 16/2023) ein Interview mit dem Politikwissenschafter Matthias Scantamburlo geführt. Ein Auszug: Wenn der Staat eine Abspaltung nicht zulässt und man keine internationale Anerkennung erhält, lässt sich kaum etwas tun, außer sich weiterhin dafür einzusetzen. In einer…
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L’indipendentismo rimosso di Michela Murgia.
Quotation–
Michela Murgia è stata un’indipendentista sarda. La cosa sembra quasi essere sfuggita ai media italiani. Il settimo capitolo del suo Viaggio in Sardegna (Einaudi, 2008), lo dice chiaramente, la sua candidatura come presidente della Sardegna (2014) lo testimonia, e le sue dichiarazioni anche più recenti mostrano come sino alla fine lei sia rimasta un’indipendentista. Nella…
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Das Buch des Fascho-Generals.
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Der italienische General und Chef des Militärischen Geographischen Instituts, Roberto Vannacci, hat im Eigenverlag ein beeindruckendes Buch veröffentlicht, in dem er unter dem Titel Verdrehte Welt schwerst rassistische, homophobe, misogyne und ganz allgemein minderheitenfeindliche Ideen verbreitet. Im Italien von Giorgia Meloni (FdI) scheint er damit wenig überraschend einen Nerv getroffen zu haben: auf Amazon hat…