Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Der Regional Authority Index.

    Der niederländische Wissenschafter Arjan H. Schakel befasst sich seit Jahren mit der akribischen Erforschung und dem systematischen internationalen Vergleich von regionaler Selbstverwaltung. Sein einschlägiger Regional Authority Index (RAI), der aktuell das Ausmaß an regionaler Autonomie von 1950 bis 2010 in 81 Staaten berücksichtigt, beruht auf der Erfassung und Wertung von zehn Faktoren, die in einen…

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  • Pressefreiheit 2017, Skandinavien unschlagbar.

    Auch dieses Jahr veröffentlichte die Organisation Reporter ohne Grenzen die Rangliste der Pressefreiheit nach Ländern. Die skandinavischen Staaten Norwegen (2016: Rang 3), Schweden (8), Finnland (1) und Dänemark (4) belegen dabei nunmehr — in dieser Reihenfolge — die ersten vier Plätze. Acht der ersten zehn Positionen konnten sich Kleinstaaten mit bis zu zehn Millionen Einwohnerinnen…

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  • Selbstbestimmungsrecht und Volksabstimmungen.
    Neues POLITiS-Dossier 13/2017

    Selbstbestimmungsforderungen und Unabhängigkeitsbestrebungen haben in den vergangenen 9-10 Jahren, also seit der Unabhängigkeit des Kosovo, neuen Schwung erhalten. Auch die Ablehnung wesentlicher Teile des neuen Autonomiestatuts Kataloniens durch das spanische Verfassungsgericht 2010 war ein Treibsatz dafür. Selbstbestimmung wird in der EU auf demokratischem und rechtlich geregeltem Weg über politische Verhandlungen angestrebt, in Osteuropa teils mit…

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  • Demokratie für Dummies.
    Der einfache Unterschied zwischen demokratischem Akt und Ziel

    Das Pew Research Center hat die Post-Brexit-Stimmung in der Europäischen Union erhoben. Unter anderem wurden Menschen in unterschiedlichen EU-Ländern befragt, ob sie für einen Austritt ihres Landes aus dem Staatenverbund wären. Zudem wurde deren Einstellung zu einem möglichen Austrittsreferendum abgefragt. Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen in Europa offenbar sehr wohl zwischen einem demokratischen Prozess…

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  • Deutschland, Schottland und die »Ehe für alle«.

    Der deutsche Bundestag hat gestern die sogenannte »Ehe für alle« beschlossen, womit nun gleichgeschlechtliche Lebensbünde auch im größten EU-Mitgliedsland jenen zwischen einem Mann und einer Frau gleichgestellt sind. Vor nunmehr über 16 Jahren hatten die Niederlande als erster Staat diesen Schritt gewagt, mittlerweile gilt die Homo-Ehe in zahlreichen weiteren Ländern — wie Spanien, Frankreich, Portugal…

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  • Die Sezession laut Ludwig Mises.
    Quotation · Ansicht eines klassischen Liberalen

    Es muß die Möglichkeit bestehen, daß die Staatsgrenzen verlegt werden, wenn der Wille der Bewohner eines Landesteiles, sich einem anderen Staate anzuschließen als dem, dem sie gerade angehören, sich deutlich kundgegeben hat. […] Das Selbstbestimmungsrecht in bezug auf die Frage der Zugehörigkeit zum Staate bedeutet also: wenn die Bewohner eines Gebietes, sei es eines einzelnen…

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  • Puigdemont erklärt den Prozess in Madrid.

    Die spanische Nachrichtenagentur Europa-Press hatte heute nach Madrid geladen, wo der katalanische Präsident Carles Puigdemont (JxS) die letzten Entwicklungen im Unabhängigkeitsprozess erläuterte. Erwartet wurden unter anderem Vertreter gesamtspanischer Parteien sowie des Zentralstaats, die der Veranstaltung jedoch — mit Ausnahme des ehemaligen Bildungsministers der Regierung Zapatero, Ángel Gabilondo (PSOE) — geschlossen fernblieben. Dafür traf sich Pablo…

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  • Pressefreiheit 2016, kleine Staaten weiterhin vorne.

    Gestern stellte die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen ihre jährliche Rangliste der weltweiten Pressefreiheit vor, wobei sich auch diesmal wieder besonders viele kleine Staaten mit bis zu 10 Millionen EinwohnerInnen im Spitzenfeld befinden. Unter den ersten zehn befindet sich mit den Niederlanden nur ein etwas größerer Staat. Österreich schafft Rang elf und Deutschland Rang 16, während…

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