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Zentralisierte Ladenöffnungszeiten.
Zwölferkommission

Am vergangenen Mittwoch hat nicht nur die Sechserkommission getagt, die sich mit speziellen — insbesondere den Minderheitenschutz betreffenden — Durchführungsbestimmungen für Südtirol befasst, sondern auch die Zwölferkommission, die über Durchführungsbestimmungen für beide Länder und die Region berät.

Um nicht abgelehnt zu werden, musste dort eine Vorlage zum Thema Handel auf die nächste Sitzung vertagt werden. Sie hätte Südtirol und dem Trentino die Möglichkeit einräumen sollen, selbst über die Ladenöffnungszeiten zu befinden. Eine so grundlegende, banale Kompetenz — die zum Beispiel jedes deutsche Bundesland hat —, war mehreren Mitgliedern der Kommission offenbar schon zu weitreichend. So sollen sich zum Beispiel Forza Italia mit dem Südtiroler Carlo Vettori, die 5SB und sogar der ehemalige Trentiner Landeshauptmann Ugo Rossi gegen die Vorlage ausgesprochen haben. Sie befürchteten zum einen die Wiedereinführung der verpflichtenden Sonntagsschließung und verwiesen zum anderen auf ein Urteil des Verfassungsgerichts, das ein entsprechendes Landesgesetz des Trentino versenkt hatte.

Den beiden Ländern die Entscheidung vorenthalten zu wollen, gegebenenfalls auch Sonntagsschließungen zu verfügen, halte ich nicht nur für autonomiefeindlich, sondern auch für undemokratisch. Wenn nämlich einer oder beide Landtage dies so beschließen möchten, sollten sie dies im demokratischen Sinne auch dürfen.

Warum zudem ein Verfassungsgerichtsurteil einem Autonomieausbau im Wege stehen sollte, erschließt sich mir nicht. Die Richterinnen, die das Trentiner Landesgesetz zu bewerten hatten, taten dies auf der Grundlage einer juristischen Situation, die sich mit Verabschiedung der neuen DFB ändern würde. Damit wäre das Urteil wohl hinfällig. Schließlich steht meines Wissens das Autonomiestatut (einschließlich der Durchführungsbestimmungen) im Verfassungsrang und kann somit nicht gegen die Verfassung ausgespielt werden.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 | 1›

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Omosessualità, cultura arretrata che rifiuta.
Quotation

In un’intervista apparsa oggi sull’edizione locale del Corriere, la neo presidente di Centaurus, Arianna Miriam Fiumefreddo, afferma che il Sudtirolo, rispetto ai temi dell’omosessualità sarebbe

Indietro: l’omosessualità è ancora un tabù, c’è una cultura arretrata che rifiuta. Il Trentino è riuscito a fare un gay-pride, noi no.

— Arianna Miriam Fiumefreddo (Centaurus)

Strano. A me risultava che il Dolomiti Pride del 2018 avesse ricevuto il patrocinio dei comuni di Bolzano e Merano, ma anche del Governo sudtirolese, mentre proprio quello del Trentino l’aveva rifiutato. E all’epoca il Presidente non si chiamava Fugatti (Lega), ma Rossi (PATT).

Vedi anche ‹1

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Hält das Finanzabkommen?

Sowohl LH Arno Kompatscher (SVP), als auch Ex-Parlamentarier Karl Zeller (ebenfalls SVP) haben Medien gegenüber erklärt, die von Regionenminister Francesco Boccia (PD) bei seinem Südtirolbesuch neulich ins Spiel gebrachte Aufkündigung des Mailänder Abkommens und — insbesondere — des Finanzpakts von 2014 seien einseitig nicht möglich. Den entsprechenden Plänen erteilten sie folglich eine klare Absage.

Im Trentino, wo der Minister ebenfalls zu Besuch war und wo er ähnliche Aussagen gemacht hat — was den Mutmaßungen widerspricht, dass Boccia in Bozen lediglich ein Lapsus unterlaufen sein könnte — scheint man dies anders zu sehen. Jedenfalls machen sich sowohl der derzeitige LH, Maurizio Fugatti (Lega), als auch seine Vorgänger Ugo Rossi (Patt) und Lorenzo Dellai, seit Tagen öffentlich Gedanken über die Art und Weise, wie das derzeitige Finanzabkommen abgeändert oder überwunden werden könnte.

Nachdem das Trentino, Südtirol und die Region gleichermaßen Unterzeichnerinnen des sogenannten Sicherungspakts mit dem Staat sind, wird Südtirol allein vermutlich nicht auf den Fortbestand der Vereinbarung bestehen können. Weitere Entwicklungen bleiben nun abzuwarten.

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‘Stolze’ Schirmherrschaft.

Neben den Gemeinden Bozen und Meran hat nun erfreulicherweise auch die Südtiroler Landesregierung beschlossen, die Schirmherrschaft für das am 9. Juni in Trient stattfindende Dolomiti Pride zu übernehmen.

Landeshauptmann Kompatscher bestätigt damit seine diesbezügliche Offenheit, die er schon im Sommer 2013 unter Beweis gestellt hatte. Gleichzeitig ist das eine Watsch’n für seinen Trentiner Amtskollegen Ugo Rossi (PATT), der die Schirmherrschaft der Provinz Trient bislang ablehnt und damit die Zustimmung der neofaschistischen Forza Nuova gefunden hat.

Ob die von beiden Ländern gemeinsam getragene Region die Veranstaltung unterstützen wird, scheint indes noch unklar.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 | 1›

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Rossi und Kompatscher schreiben Briefe.

Die beiden »Präsidenten« der »Provinzen« Trento und »Bolzano« (sic) haben sich auf gemeinsamem — und einsprachig staatssprachlichem — Briefkopf an den Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont (auf Katalanisch), und an den Regierungschef von Spanien, Mariano Rajoy (auf Kastilisch), gewandt.

Neuer Briefkopf?

Sie geben an, sich nicht in eine »spanische« (sic) Debatte einmischen, sondern lediglich »die Daseinsberechtigung« eines »differenzierten Regionalismus« und die »Notwendigkeit, den Autonomismus im Rahmen verfassungskonformer Prozeduren zu verfolgen« bezeugen zu wollen.

Die »Präsidenten« zweier Länder, die vielleicht mehr Geld, aber deutlich weniger Zuständigkeiten als Katalonien haben (wie selbst SVP-Senator Zeller eingesehen zu haben scheint)

  • schalten sich also mit einer »konservativen« Argumentation in den katalanischen Prozess ein;
  • fordern Puigdemont indirekt dazu auf, von der Infragestellung des etablierten Nationalstaats abzusehen;
  • anerkennen die — selbst nach Auffassung von Arno Kompatscher undemokratische — spanische Verfassung als einzig möglichen Rahmen;
  • legen Katalonien nahe, auf den internationalen rechtlichen Rahmen zu verzichten;
  • erwähnen die von Menschenrechtsorganisationen, OSZE und Vereinten Nationen verurteilten Exzesse des spanischen Staates mit keinem Wort;
  • vergessen — wiewohl sie den Pariser Vertrag erwähnen — offenbar, dass Südtirol und Trentino ihre Autonomie keineswegs auf der Grundlage der italienischen Verfassung und innerstaatlicher Prozeduren, sondern dank eines Friedensvertrags (und dem damit einhergehenden internationalen Druck) erlangt haben, weil Italien ein Kriegsverlierer war und
  • dass selbst dieser Friedensvertrag von Italien zunächst nicht eingehalten wurde, sondern von einem anderen Land (Österreich) vor die UNO gebracht werden musste.

Die Präsidenten von Trento und Bolzano haben noch vergessen, Puigdemont vorzuschlagen, statt der staatlichen Unabhängigkeit den Zusammenschluss Kataloniens mit einer kastilischsprachigen Region anzustreben, um auch diesbezüglich dem segensreichen Vorbild von Trentino und Südtirol zu folgen.

Zur italienischen Fassung des Briefs, die von der Provinz Trient veröffentlicht wurde. Eine offizielle deutsche Übersetzung scheint es hingegen gar nicht zu geben.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 | 1›

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Ladenschluss autonom regeln.

Die beiden Landeshauptleute Arno Kompatscher (Südtirol, SVP) und Ugo Rossi (Trentino, PATT) haben sich in einem Brief an den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni (PD) und an den Vorsitzenden der Zwölferkommission, Lorenzo Dellai (UpT), gewandt, um die Verabschiedung einer neuen Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut anzuregen.

Im Frühjahr war die Region Friaul-Julien mit dem Versuch gescheitert, den von der Regierung Monti liberalisierten Ladenschluss einzuschränken. Laut römischem Verfassungsgericht haben selbst angeblich »autonome« Regionen nicht das Recht, diesbezüglich gesetzgeberisch tätig zu werden.

Kompatscher und Rossi erhoffen sich nun eine Durchführungsbestimmung, die das richterliche Verbot umgeht und die beiden autonomen Länder in die Lage versetzt, eigene Ladenschlussgesetze auf den Weg zu bringen.

Zum Vergleich: In Deutschland wurde die Materie 2006 föderalisiert, sodass die Reglementierung der Öffnungszeiten nunmehr Ländersache ist. Auch in der Schweiz befinden die Kantone eigenständig über den Ladenschluss.

Die Südtiroler »Vorzeigeautonomie« hinkt auch diesbezüglich hinterher. Wenn es nach dem Wunsch des Landeshauptmanns geht, soll sich das aber irgendwann ändern.

Siehe auch 1›

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Autorinnen und Gastbeiträge

Die große Mediation — Le autostrade del Brennero.
Valdastico Nord. Nur ein jährlich wiederkehrendes Sommerlochthema oder Teil der A22-Konzessionsverlängerung?

von Benno Kusstatscher

Dass man in Anbetracht eines verheerenden, aber hierzulande wenig beachteten Erdrutsches bei San Vito di Cadore, das vorletzte Woche mehrere Menschenleben gekostet hatte, eine sicherere Straßenverbindung durchs Val Boite fordert, ist nur zu logisch. Dass man in dem Zusammenhang gleich Sätze wie “sviluppare un’alternativa parallela al Brennero nel Bellunese è indispensabilezu hören bekommt, erinnert an zum jährlichen Sommerloch wiederkehrenden, untoten Urbedürfnis Venetiens, sich dem Bayrischen Raum wirtschaftlich anzunablen, wenn bloß diese Alpen samt Konvention nicht überall im Wege stünden.

Wesentlich konkreter und steter tropft aber die Valdastico Nord auf den Stein. “Puntuale come un treno svizzerozum jährlichen Sommerloch. Aber nicht nur. Stetig tropfen Luca Zaia und der in der Sachfrage auffallend gleichziehende Abtrünnling Fabio Tosi den Trentiner Widerstand mürbe. Sind beide für saloppe Sprüche bekannt, gewinnen die Details aber schon an Gewicht, wenn man sie offiziell auf der Homepage der Region Venetiens zu lesen bekommt:

Il Cipe prende atto dell’intesa tra Regione Veneto e Provincia autonoma di Trento sul prolungamento a Nord dell’autostrada Valdastico e dà il via alla costituzione del Comitato paritetico tra Stato, Regione Veneto e Provincia autonoma che dovrà analizzare le ipotesi progettuali e verificare tutte le condizioni per la fattibilità dell’opera. […] Il Comitato paritetico Stato-Regione-Provincia, una volta costituito, avrà 45 giorni di tempo per verificare le condizioni dell’intesa e la migliore soluzione per dare uno sbocco a nord alla viabilità veneta.  La soluzione individuata sarà poi sottoposta all’esame del CIPE nei successivi 30 giorni.

Sowohl der Trentiner PD als auch LH Ugo Rossi haben nie an ihrem Kontra einen Zweifel aufkommen lassen, manchmal wortstark wie Gegenspieler Zaia, meist aber taktisch diplomatisch. Bei Rossi konnte man in letzter Zeit jedenfalls ein gewisses Nachlassen der Wortstärke beobachten. Konnte er sich noch gegen das Nordportal bei Besenello und auch gegen die Projektvariante bei Rovereto stemmen, scheint Rossi bei der Variante Trento Sud einzuknicken. Siehe Interview.

Als Mattia Frizzera neulich auf Salto nachhakte, was denn unser Arno Kompatscher zum Thema zu sagen hätte, ist seine rein rhetorische Frage völlig unbeantwortet geblieben. Verständlich. Die Südtiroler Opposition hat die Valdastico Nord noch nicht als Thema für sich entdeckt. Für die einen sind Trento Sud und Valsugana jenseits des geografischen Horizonts, die anderen, könnte man meinen, haben höchst ökosozial Autobahnthemen generell an den guten Gurgiser Fritz im Norden delegiert, wohl wissend, dass man es sich anderenfalls mit unserem freie Fahrt liebenden Handelskammerpräsidenten verscherzen würde. Zum Thema befragt, stänkert man lieber in vollem Bewusstsein.

Aber nein, hier geht es nicht um ein Geplänkel auf Landesebene. Hier geht es um höhere Politik. Wenn in den Medien Verkehrs- und Infrastrukturminister höchstpersönlich als Mediatoren ins Spiel gebracht werden, dann geht es natürlich nicht primär um die A31, sondern um die A22-Konzession. Nach »gelungerer Mediation« seitens Maurizio Lupi und Graziano Delrio verkündet das Landespresseamt euphorisch den Deal mit der In-House-Gesellschaft und liefert wohl als Antithese zur aktuellen Brennercom-Affaire gleich die Zahlen mit, dass 83 Prozent der Brennerautobahn in der öffentlichen Hand liegen, und dass die verbleibenden knapp 17 Prozent der Privaten irgendwie enteignet werden müssen. Zwar wird es uns immer so verkauft, als wären Kompatscher und Rossi die unbegrenzten Herrscher über die A22, aber unsere Region und die Länder halten zusammen gerade einmal 45 Prozent der Autobahngesellschaft. Zählt man die Gemeinden Bozen und Trient und die beiden Handelskammern mit, kommt man auf 54%. Der Rest gehört den Provinzen Verona, Mantua, Modena, Reggio Emilia bzw. deren Hauptorten und Handelskammern. Dass die Mediation um die A31 mit der Mediation um die A22-Konzession in unmittelbarem Zusammenhang steht, macht der Adige deutlich:

Trento dice sì alla Valdastico per avere la concessione A22

Ein sehr lesenswertes Interview mit Flavio Tosi lässt so allerhand Beunruhigendes durchblicken. Tosi, der als Veronas Bürgermeister, Europaparlamentarier und Verwaltungsmitglied der A4-Holding seit den Regionalwahlen elf Prozent aller Venezianer hinter sich weiß, hat Einfluss auf fast 13 Prozent der A22-Aktien (Anteil der Provinz, Gemeinde und Handelskammer Verona). Als Wortführer der Aktionäre aus der Poebene erweitert sich der Einfluss auf 28 Prozent. Und 17 Prozent werden wie bekannt bald auf dem Markt sein. Tosi ist zutiefst gekränkt, dass sein Liebkind der Serenissma A4 an den spanischen Investor Abertis verhökert werden soll, und zwar bereits innerhalb der nächsten drei Monate. Wen wundert’s, dass er um sein Tafelsilber kämpft und zu Protokoll gibt:

L’A22 compri la A4 per evitare che la Serenissima diventi spagnola.

Angestoßen hatte die Debatte ursprünglich PD-Senator Giorgio Tonini in einem Tweet

Società A22-A4 e soldi alla ferrovia.

Dass daraus ein »Società A22-A4 e soldi alla A31« werden könnte, bestreitet Ugo Rossi zwar. »Lo Stato lo ha sempre detto che era un’opera strategica e addirittura prioritaria. Tonini si informi.« Aber die Geister wurden bereits gerufen.

Um den Kreis zu schließen, muss man wissen, dass die A4-Holding auch Eigentümer der A31 und somit Projektant der Valdastico Nord ist. Man möge sich vorstellen, die Konzession der A22 würde auf weitere 30 Jahre zur Querfinanzierung des Brennerbasistunnels verlängert, während ein Großteil des Schwerverkehrs via Valdastico in die Hände spanischer Investoren gespült wird. Sollte die Valdastico Nord nicht verhinderbar sein, täten Rossi und Kompatscher also gut daran, die A31 unter die Fittiche zu bekommen. So entsteht der Eindruck, es gehe wohl nicht mehr ums ob sie gebaut wird, sondern nur noch ums wie teuer man sie sich zahlen lässt. Die Mediation wird es zeigen…

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Trentino trilingue, insegnanti scettici.

Il governo di Ugo Rossi sta lavorando a ritmo serrato per introdurre una scuola trilingue italiana, tedesca ed inglese nella parte meridionale della nostra Euregio, mediante il ricorso alla metodologia del CLIL (apprendimento integrato dei contenuti e delle lingue). Si tratta di una scommessa importante che reinserirebbe a pieno titolo il Trentino nel plurilinguismo storico del nostro comune Tirolo e ne amplierebbe ulteriormente gli orizzonti con l’approfondimento dell’inglese. Tuttavia sono in molti a pensare che una trasformazione così radicale di un intero sistema scolastico sia una vera e propria esagerazione e che accanto alle opportunità vadano tenuti in debita considerazione anche i rischi dell’operazione. Ad esempio il CLIL, secondo i timori di alcuni, potrebbe influenzare negativamente l’apprendimento dei contenuti nelle singole materie da parte degli alunni meno inclini all’apprendimento linguistico — perlomeno se non attuato con tutte le precauzioni del caso.

Ciò che invece stupisce è il timore di vedere svalutata (se non addirittura deteriorata) «la madrelingua» italiana. Oltre 1200 firme raccolte in breve tempo fra gli insegnanti delle scuole primarie ne sono un’importante testimonianza, che a maggior ragione dovrebbe far riflettere più a nord. Infatti, mentre i vicini trentini dispongono di una realtà sociale quasi perfettamente monolingue e quindi sostanzialmente stabile, qui da noi in Sudtirolo siamo confrontati a tre comunità linguistiche, fra cui due minoranze esposte ai naturali effetti assimilatori di uno stato nazionale. E se già in Trentino gli insegnanti mettono in guardia dai rischi del trilinguismo spinto per la madrelingua, tanto più destabilizzante è il potenziale effetto di una scuola «mista» in Sudtirolo, dove esiste il rischio effettivo di uno stravolgimento della fragile situazione linguistica. L’apprendimento e il rafforzamento della madrelingua sono infinitamente più importanti per una minoranza linguistica che per la maggioranza «nazionale» di uno stato.

Vedi anche
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